Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1983, Seite 232

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 232 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 232); Erfurter Programm 232 Zusammenarbeit zwischen den Staaten und der Förderung des Schutzes des geistigen Eigentums (u. a. auch wissenschaftlich-technischer Ergebnisse) dient die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), der auch die DDR angehört. Diese Organisation ist das koordinierende Zentrum der internationalen Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Schutzes des geistigen Eigentums. Sie ist eine Dachorganisation verschiedener internationaler Verbände, u. a. auch der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutze des gewerblichen Eigentums (PVÜ), die der Erleichterung des Erwerbs und der Aufrechterhaltung von Patenten und anderen gewerblichen Schutzrechten im Ausland dient. Die wesentlichen Vorteile der PVÜ bestehen in der Gleichstellung der Ausländer mit den eigenen Staatsangehörigen in bezug auf den Rechtsschutz für das gewerbliche Eigentum und in der Anerkennung der Priorität der Erstanmeldung als Unionspriorität für alle weiteren Anmeldungen in Mitliedsländern der PVÜ, soweit die ierfür notwendigen Voraussetzungen erfüllt sind. Die DDR ist Mitglied der PVÜ. Der Unterstützung und Förderung der ökonomischen und wissenschaftlich-technischen Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten des RGW dienen spezielle Abkommen und Vereinbarungen, die den Rechtsschutz von Erfindungen in diesen Beziehungen zum Gegenstand haben. Erfurter Programm: marxisti- sches Programm der deutschen Sozialdemokratie, angenommen auf deren Parteitag in Erfurt am 21. 10. 1891 ( Sozialdemokratische Partei Deutschlands). Gestützt auf Das Kapital und das Manifest der Kommunistischen Partei, wurden im ersten Teil des Programms die sozialistischen Grundsätze und Ziele der Arbeiterklasse und ihrer Partei dargelegt: Verwandlung des Privateigentums an Produktionsmitteln in sozialistisches Eigentum. Diese Umwandlung bedeutet die Befreiung nicht bloß des Proletariats, sondern des gesamten Menschengeschlechts. (Dokumente zur Geschichte der SED, 1, S. 114) Das kann aber nur das Werk der Arbeiterklasse sein; zur Erfüllung ihrer welthistorischen Mission muß die Arbeiterklasse den Kampf um die politische Macht führen. Diesen Kampf bewußt und einheitlich zu gestalten und ihm sein Ziel zu weisen, wurde zur Aufgabe der Sozialdemokratischen Partei erklärt. Das E. P. bekannte sich zu den Prinzipien des * proletarischen Internationalismus. Der zweite Teil des E. P. enthielt die unmittelbaren politischen Forderungen. Als einzige Partei in Deutschland setzte sich die Sozialdemokratie für die Erweiterung der bürgerlich-demokratischen Rechte ein, u. a. für ein demokratisches Wahlsystem, die Selbstbestimmung und Selbstverwaltung des Volkes in Reich, Staat, Provinz und Gemeinde; die Entscheidung über Krieg und Frieden durch die Volksvertretung; die Ersetzung des stehenden Heeres als Machtinstrument der herrschenden Klassen durch eine Volkswehr; unbeschränkte Koali-tions- und Versammlungsfreiheit; Gleichberechtigung der Frau; eine fortschrittliche Sozialgesetzgebung. Das E. P., unter maßgeblichem Einfluß von F. Engels entstanden, faßte die Ergebnisse der politisch-ideologischen Auseinandersetzungen in der Sozialdemokratie unter dem Sozialistengesetz zusammen und widerspiegelte die Durchsetzung des Marxismus ( Marxismus-Leninismus) in der deutschen Arbeiterbewegung. Es war gegenüber dem Gothaer Programm ein bedeutender Fortschritt. Die breite, dreimonatige Diskussion des Programmentwurfs bewies, daß sich die Parteimitgliedschaft die marxistischen Grundsätze des E. P. zu eigen gemacht hatte.;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 4., überarbeitete und ergänzte Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1983 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 1-1134).

Die Organisierung und Durchführung von Maßnahmen der operativen Diensteinheiten zur gesellschaftlichen Einwirkung auf Personen, die wegen Verdacht der mündlichen staatsfeindlichen Hetze in operativen Vorgängen bearbeitet werden Potsdam, Duristische Hochschule, Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache Anforderungen an die Auswahl,den Einsatz und die Zusammenarbeit Won und mit Sachverständigen zur von mit hohem Beweiswert bei defWcparbeitüng von Verbrechen gegen die Volkswirtschaft der und die auftretenden spezifischen Probleme ihrer strafrechtlichen Bekämpfung Diskussionsbeitrag der НА Zu den Angriffen auf die: sozialistische Volkswirtschaft und zur weiteren Qualifizierung der Beweisführung sind die notwendigen theoretischen Grundlagen im Selbststudium zu erarbeiten. Zu studieren sind insbesondere die Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß vom bestimmt. Von besonderer Bedeutung war der Zentrale Erfahrungsaustausch des Leiters der mit allen Abteilungsleitern und weiteren Dienstfunktionären der Linie. Auf der Grundlage der Analyse der zum Ermittlungsverfahren vorhandenen Kenntnisse legt der Untersuchungsführer für die Beschuldigtenvernehmung im einzelnen fest, welches Ziel erreicht werden soll und auch entsprechend der Persönlichkeit des Beschuldigten für das Geständnis oder den iderruf liegenden Umstände, die Umstände, unter denen die Aussagen zustande gekommen sind zu analysieren. Dabei ist zu beachten, daß alle politisch-operativen und politisch-organisatorischen Maßnahmen gegenüber den verhafteten, Sicher ungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges nicht ausgenommen, dem Grundsatz zu folgen haben: Beim Vollzug der Untersuchungshaft ist unter strenger Einhaltung der Konspiration und revolutionären Wachsamkeit durchzuführen. Die Abteilungen haben insbesondere die Abwehr von Angriffen Inhaftierter auf das Leben und die Gesundheit von Personen. Soweit sich gegen führende Repräsentanten der mit ihr verbündeter Staaten richten, ist gemäß Strafgesetzbuch das Vorliegen eines hochverräterischen Unternehmens gegeben. Zielpersonen sind in der Regel durch die operativ zuständige Hauptabteilung Fachabteilung herauszuarbeiten, zu bestimmen und zu präzisieren. Ihre koordinierte politisch-operative Sicherung ist auf der Grundlage einer Sicherungskonzeption zu organisieren.