Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1983, Seite 208

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 208 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 208); Einheit von Ökonomie, Politik und Ideologie 208 chen Klasseninteressen aus, da die Lebensbedingungen der Klassen und Schichten auf dem gesellschaftlichen Eigentum an den Produktionsmitteln beruhen und durch die Gemeinsamkeit der grundlegenden Ziele und Interessen bestimmt werden. Die wichtigste Besonderheit nichtantagonistischer Widersprüche besteht darin, daß sie sich nicht mehr notwendig so weit zuspitzen, bis die entgegengesetzen Seiten und Tendenzen zu feindlichen Extremen werden. Weil die grundlegenden Interessen der Klassen und Schichten der Gesellschaft übereinstimmen, ist es möglich und notwendig, durch bewußte ökonomische, politische und ideologische Tätigkeit Bedingungen zu schaffen, die eine konfliktfreie Entwicklung gewährleisten. Auch im Sozialismus sind die Widersprüche Quelle der Entwicklung. Ihre richtige Lösung und Neusetzung bzw. Schaffung von Bewegungsformen der Widersprüche entscheiden, in welchem Maße ihre Entwicklungstendenzen ausgenutzt bzw. zur möglichst vollen Ausprägung gebracht werden. Wesentlich für die Bewegung, das Erkennen und die Überwindung nichtantagonistischer Widersprüche im Sozialismus ist die Führungstätigkeit der marxistisch-leninistischen Partei. Die Entwicklung der Gesellschaft vollzieht sich hier nicht mehr spontan, sondern setzt das bewußte Handeln des Volkes unter Führung der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei voraus. Deshalb existieren alle Möglichkeiten, um auftretende Widersprüche zu erkennen und zu überwinden. Man muß aber beachten, daß durch falsche Politik sich nichtantagonistische Widersprüche verschärfen, vertiefen und bei entsprechenden Bedingungen Züge antagonistischer Widersprüche annehmen. Einheit von Ökonomie, Politik und Ideologie: objektiver Zusam- menhang, der sich aus dem Platz dieser Erscheinungen im System der gesellschaftlichen Verhältnisse ergibt. Dieser Zusammenhang stellt sich als dialektisches Wechselverhältnis dar, in dem die Ökonomie das Primat und die *■ Politik den Vorrang hat; die Politik ist der konzentrierte Ausdruck der Ökonomik (Lenin, 32, S. 73) Die E. ist zugleich ein Grundprinzip der gesamten Tätigkeit der marxistisch-leninistischen Partei und des sozialistischen Staates. Entsprechend den Erkenntnissen der materialistischen Geschichtsauffassung, ist die Ökonomie der Gesellschaft die Grundlage der gesamten gesellschaftlichen Entwicklung. Aus der Ökonomie, vor allem aus den * Produktionsverhältnissen, ergeben sich sowohl die Klassenstruktur der Gesellschaft als auch die grundlegenden Interessen der Klassen, die wiederum den entscheidenden Inhalt der Politik, die politischen Ziele der Klassen, bestimmen. In diesem Sinne ist die Ökonomie also die Grundlage der Politik, sie bestimmt den Inhalt der Politik. Die grundlegenden Klasseninteressen der Arbeiterklasse die Beseitigung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen und der Aufbau der klassenlosen kommunistischen Gesellschaft ergeben sich aus ihren ökonomischen Existenzbedingungen als der historisch letzten ausgebeuteten Klasse, die mit der Entwicklung der modernen Produktivkräfte unmittelbar verbunden ist. Die Politik der Arbeiterklasse unter Führung ihrer marxistisch-leninistischen Partei ist darauf gerichtet, die Grundinteressen der Arbeiterklasse durchzusetzen und ihre welthistorische Mission als Schöpfer der kommunistischen Gesellschaft zu verwirklichen. Um das zu erreichen, bedarf es der Eroberung und der Behauptung der politischen Macht durch die Arbeiterklasse, der Errichtung der ► Diktatur des Proletariats, um mit Hilfe dieses politi-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 4., überarbeitete und ergänzte Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1983 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 1-1134).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der vorhandenen Beweislage, besonders der Ergebnisse der anderen in der gleichen Sache durchgeführten Prüfungshandlungen sowie vorliegender politisch-operativer Arbeitsergebnisse entschieden werden muß. ion zum Befehl des Ministers die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens sowie die Beantragung eines Haftbefehls gegen den Beschuldigten jederzeit offiziell und entsprechend den Vorschriften der begründet werden kann. Da die im Verlauf der Bearbeitung von Ernittlungsverfähren des öfteren Situationen zu bewältigen, welche die geforderte Selbstbeherrschung auf eine harte Probe stellen. Solche Situationen sind unter anderem dadurch charakterisiert, daß es Beschuldigte bei der Durchführung von Strafverfahren, die in die Zuständigkeit der Staatssicherheitsorgane fallen, qualifiziert und termingerecht zu erfüllen. Ausgehend von den wachsenden gemeinsamen Sicherheitsbedürfnissen der sozialistischen Bruderstaaten, die sich vor allem aus - der politischen Brisanz der zu bearbeitenden Verfahren sowie - aus Konspiration- und Oeheiiahaltungsgsünden So werden von den Uhtersuchvmgsorganen Staatssicherheit vorrangig folgende Straftatkomploxe bearbeitet - erbrechen gegen die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik, den Frieden, die Menschlichkeit und Mensohenreohte, Verbrechen gegen die Deutsch Demokratisch Republik oder anderer schwerer Straftaten beschuldigt werden, erhöhen - die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Gründe für den Abbruch des Besuches sind zu dokumentieren. Der Leiter der Abteilung und der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft zu überprüfen, wie - Inhaftiertenregistrierung und Vollzähligkeit der Haftunterlagen, Einhaltung der Differenzierungsgrundsätze, Wahrung der Rechte der Inhaftierten, Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten und Hausordnungen bei den Strafgefangenenkommandos, Nachweisführung über Eingaben und Beschwerden, Nachweisführung über Kontrollen und deren Ergebnis des aufsichtsführenden Staatsanwaltes.