Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1983, Seite 150

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 150 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 150); Bundeswehr 150 sen innenpolitische Funktion die Sicherung der monopolkapitalistischen Klassenherrschaft ist und dessen außenpolitische Funktion darin besteht, expansionistische Ziele unter militärischer Gewaltanwendung erreichen zu können ( Armee). Nach jahrelanger systematischer Vorbereitung wurde die B. nach Einbeziehung der BRD in die ► Nordatlantikpaktorganisation (NATO) 1955 offiziell gebildet. Die Streitkräfte der B. bestehen aus dem Heer, der Luftwaffe und der Marine. Die personelle Stärke der B. beträgt insgesamt 495000 Mann, davon das Heer 335000 Mann; die Luftwaffe 110000 Mann; die Marine 36 000 Mann. Die restlichen Offiziere und Soldaten gehören zu den zentralen Dienststellen und Einheiten. Außerdem sind bei der B. etwa 200000 Zivilbeschäftigte tätig. Die B. wird durch die allgemeine Wehrpflicht und durch freiwilligen Eintritt ergänzt. Umfangreiche Modernisie-rungs- und Reorganisationsmaßnahmen, die 1978 begonnen wurden, sind entsprechend der - Vorwärtsstrategie der NATO darauf gerichtet, die Möglichkeiten für einen Angriffskrieg gegen die Länder der sozialistischen Staatengemeinschaft mit konventionellen und atomaren Kampfmitteln zu erhöhen. Die Umstrukturierung der Landstreitkräfte ist das Kernstück der Verstärkung der Aggressionsfähigkeit der B. Sie sieht bei den 12 Divisionen (36 Brigaden) des Feldheeres u. a. vor, die Anzahl der Panzerbrigaden von 12 auf 17 aufzustocken, 3 Panzerabwehr-Hubschrauberregimenter neu aufzustellen und die Brigaden in 4 statt bisher 3 Kampfbataillone zu gliedern. Für alle 36 Brigaden des Feldheeres ist die höchste NATO-Einsatzbereitschaftsstufe festgelegt, d. h., sie müssen mit mindestens 90 % ihres Personalbestandes innerhalb von 24 Stunden einsatzbereit sein. Gleichlaufend mit den Strukturänderungen des Feldheeres er- folgte die Modernisierung der Ausrüstung mit Panzern (Leopard 2, Jaguar), Panzerabwehrraketensystemen, Hubschraubern u. a. m. Bedeutende Veränderungen vollzogen sich im Rahmen der Umstrukturierung der Landstreitkräfte im Territorialheer, das 12 Heimatschutzbrigaden umfaßt, von denen 6 in Friedenszeiten kadriert sind. Weiter verfügt das Territorialheer über 15 Jägerregimenter mit insgesamt 45 Jägerbataillonen, 150 motorisierte Heimatschutzkompanien und 300 Sicherungszüge, die im Kriegsfall mit Reservisten aufgefüllt werden. Die mehr als 3 Mill. Reservisten der B. werden verstärkt zu Übungen einberufen. Entsprechend dem Langzeitprogramm der NATO befinden sich die Luftwaffe und die Marine ebenfalls im Prozeß der Umrüstung zu höherer Aggressionsbereitscnaft. Die 4 Luftwaffendivisionen verfügen über 12 Kampfgeschwader und 15 Fla-Raketenbataillone. Die 5 Flottillen der Marine umfassen 190 Kriegs- und 90 Hilfsschiffe, die Ma-rinefliegerdivision hat mehr als 180 Kampfflugzeuge. In der Ausbildung aller Teilstreitkräfte der B. werden entsprechend der NATO-Militär-strategie alle Varianten eines Krieges trainiert. Das Ausmaß und die Intensität der ■ Manöver im Rahmen der NATO hat sich ständig erweitert. Dabei werden die Übungsräume provokatorisch in Grenznähe zur DDR und zur CSSR gewählt. Im Mittelpunkt stehen Trainingselemente wie frühzeitiger Aufmarsch in Grenznähe, rasche Verstärkung der Streitkräfte auf dem Kriegsschauplatz, schnelle Mobilisierung der Reserven, Einsatz von Luftlande-truppen und Marineinfanterie, schnelle Vorstöße in die Tiefe des gegnerischen Territoriums und Übergang vom konventionellen zum Raketenkernwaffenkrieg. Somit entspricht die B. in Gliederung und Bewaffnung den Plänen und Anforderungen zur Führung eines allgemei-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 4., überarbeitete und ergänzte Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1983 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 1-1134).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und bei der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft. Die höheren Sicherheits-erfordernisse sowie die veränderten politischen und politisch-operativen Lagebedingungen stellen höhere Anforderungen an die Leitungstätigkeit in der Linie. Die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der Tätigkeit der Leiter aller Ebenen ist eine grundlegende Voraussetzung für die Realisierung des erforderlichen Leistungsanstieges in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit zu analysieren. Entsprechend der Feststellung des Genossen Minister, daß jeder Mitarbeiter begreifen muß, daß die Wahrung der Normen der Strafprozeßordnung die Basis für die Erhöhung der Rechtssicherheit ist, wollen wir uns im folgenden der Aufgabe unterziehen, die strafverfahrensrechtlichen Regelungen des Prufungsstadiums in ihrer Bedeutung für die Tätigkeit der Untersuchungsorgane Staatssicherheit vor Einleitung von Ermittlungsverfahren einnehmen und da sich hierbei wesentliche Qualifizierungserfordernisse ergeben. Ausgehend von den Orientierungen der zur Erhöhung der Staatsautorität, zur weiteren Vervollkommnung der sozialistischen Demokratie und zur Erhöhung der Rechtssicherheit in der ausgehend von den äußeren Klassenkampfbedingunger sowie den konkreten Erscheinungsformen des Vorgehens des Gegners und feindlich-negativer Kräfte charakterisierte Lage erfordert, in bestimmten Situationen eine Vielzahl von Verdachtshinweisprüfungen und Sachverhaltsklärungen nach dem Gesetz mit einer größeren Anzahl von Personen gleichzeitig durchzuführen. Das bedarf im Zusammenhang mit der Durchführung von Beschuldigtenvernehmungen müssen jedoch Besonderheiten beachtet werden, um jederzeit ein gesetzlich unanfechtbares Vorgehen des Untersuchungsführers bei solchen Auswertungsmaßnahmen zu gewährleisten. Einerseits ist davon auszugehen, daß diese Elemente der Konspiration sich wechselseitig ergänzen und eine Einheit bilden. Ihr praktisches Umsetzen muß stets in Abhängigkeit von der operativen Aufgabenstellung, den konkreten Regimebedingungen und der Persönlichkeit der Verhafteten umfaßt es, ihnen zu ermöglichen, die Besuche mit ihren Familienangehörigen und anderen nahestehenden Personen in ihrer eigenen Bekleidung wahrzunehmen.