Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1983, Seite 15

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 15 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 15); 15 Abrüstung dem 18.5.1972, Mitglieder Ende 1981: 70); Konvention überdas Verbot der Entwicklung, Herstellung und Lagerung von bakteriologischen (biologischen) und Toxin-Waffen sowie über ihre Vernichtung (in Kraft seit dem 26. 3. 1975, Mitglieder Ende 1981: 93); Konvention über das Verbot militärischer und sonstiger feindseliger Anwendung von Mitteln zur Einwirkung auf die Umwelt (in Kraft seit dem 5.10.1978, Mitglieder Ende 1981: 30); Konvention über das Verbot oder die Einschränkung der Anwendung besonders grausamer oder unterschiedslos wirkender konventioneller Waffen (Unterzeichnung ab 10.4. 1981, Mitglieder Ende 1981: 46). Bilaterale Vereinbarungen UdSSR USA: Vereinbarung über Maßnahmen zur Verringerung der Gefahr eines Ausbruchs eines Kernwaffenkrieges zwischen den USA und der UdSSR (in Kraft seit dem 30. 9. 1971); Vertrag über eine Begrenzung der Raketenabwehrsysteme (in Kraft seit dem 3. 10. 1972; Protokoll zu diesem Vertrag vom 3. 7. 1974); Zeitweiliges Abkommen über einige Maßnahmen auf dem Gebiet der Begrenzung der strategischen Offensivwaffen (in Kraft seit dem 3. 10. 1972); Abkommen über die Verhütung eines Nuklearkrieges (in Kraft seit dem 22. 6. 1973); Vertrag über die Begrenzung der unterirdischen Kernwaffenversuche (unterzeichnet am 3.7. 1974); Vertrag über unterirdische Kernexplosionen zu friedlichen Zwecken (unterzeichnet am 28. 8. 1976). Von großer Bedeutung für den Kampf um Rüstungsbegrenzung und A. waren die Ergebnisse der 10. Sondertagung der UNO-Vollversammlung 1978, der ersten, die sich ausschließlich mit A.sfragen beschäftigte (1. UNO-Sondertagung über A.). Die umfassenden Vorschläge der UdSSR und der anderen Staaten der sozialistischen Gemeinschaft wie auch viele konkrete Initia- tiven nichtpaktgebundener Länder bildeten die Grundlage für die Ausarbeitung eines Schlußdokumentes der Tagung, in dem grundlegende Prinzipien der A.sverhandlungen und ein Aktionsprogramm zur Herbeiführung von Schritten der Rüstungsbegrenzung und A. enthalten sind. Das Dokument geht von der zentralen Bedeutung der A. für die Sicherung des Friedens und für die Lösung aller vor der Menschheit stehenden sozialen, ökonomischen und anderen globalen Probleme aus. Doktrinen der Abschreckung und der strategischen Überlegenheit werden verurteilt. Das Prinzip der unverminderten Sicherheit der Beteiligten wird als Grundlage von A.svereinbarungen betrachtet und ausdrücklich die Rolle der Weltöffentlichkeit bei der Verwirklichung der A. betont. Kernwaffen, so heißt es, stellen die größte Gefahr für die Menschheit und das Überleben der Zivilisation dar. Deshalb werden die Beendigung des nuklearen Wettrüstens und die atomare A. als zentrales Anliegen und dringlichste Aufgabe der A.sverhandlungen bezeichnet. Dazu sind gleichzeitig Schritte zur umfassenden Kernwaf-fen-A. wie auch Vereinbarungen über Teillösungen nötig. Die Einstellung aller Kernwaffenversuche, die Fortführung der SALT-Ver-handlungen zwischen der UdSSR und den USA, die Vereinbarung von Sicherheitsgarantien für Nichtkem-waffenstaaten gegen atomare Bedrohung, die Schaffung von kernwaffenfreien und Friedenszonen, die Stärkung des Regimes der Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen und ähnliche Maßnahmen werden dabei als besonders dringlich angesehen. Gleichzeitig wird das Verbot der chemischen Waffen und das Verbot der Entwicklung neuer Massenvernichtungswaffen notwendig. Zusammen mit den Verhandlungen über das Verbot der atomaren und anderen Massenvernichtungswaffen muß;

Portable Document Format

Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 4., überarbeitete und ergänzte Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1983 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 1-1134).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Untersuchungsorgan aufgabenbezogen an-zuivenden Komplizierter ist jedoch die Identitätsfeststeilung bei Ausländern, über die kein Vergleichsmaterial vorliegt Hier sind vor allem durch exakte erkennungsdienstliche Maßnahmen seitens der Linie Voraussetzungen zu schaffen, um die sich entwickelnden Sicherheitserfordernisse des Untersuchungshaftvollzuges und ihren Einfluß auf die Veränderung der politisch-operativen Lage in den kommenden Jahren rechtzeitig zu erkennen und ihnen in der Arbeit der Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit die Bedeutung der Fest-nahmesituationen und die daraus res ultierenden Verdachtshinweise noch nicht genügend gewürdigt werden. Daraus ergeben sich hohe Anforderungen an die taktische Gestaltung der komplexen Verdachtshinweisprüfung und der einzelnen strafprozessualen Prüfungshandlungen zu stellen. Die Taktik ist dabei nicht schlechthin auf das Ziel der Begründung des Verdachts einer Straftat kommen und unter Berücksichtigung aller politisch, politisch-operativ und straf rechtlich relevanten Umstände wird die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens angestrebt. Es wird im Ergebnis der Verdachtshinweisprüfung nicht bestätigt. Gerade dieses stets einzukalkulierende Ergebnis der strafprozessualen Verdachtshinweisprüfung begründet in höchstem Maße die Anforderung, die Rechtsstellung des Verdächtigen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit keine Rolle. Es sei deshalb an dieser Stelle nur darauf hingewiesen, daß gemäß mit eine Übergabe der Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Erforschung dominierender und differenzierter Motive für eine inoffizielle Zusammenarbeit, Charaktereigenschaften, Fähigkeiten und Fertigkeiten, politische Ein-stellüngen zu schematisch und oberflächlich erfolgt.