Kleines politisches Wörterbuch 1983, Seite 1118

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 1118 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 1118); Stichwortverzeichnis 1118 schaftliche und Technische Information Internationale Vereinigung Demokratischer Juristen internationale Wirtschaftsorganisation internationale ökonomische Organisationen Internationalismus proletarischer Internationalismus Interparlamentarische Gruppe der DDR ■ Interparlamentarische Union Interparlamentarische Union Intersputnik ► Organisation für kosmische Nachrichtenverbindungen Intervention Interventionsverbot ► Nichteinmischung Intervision ► Internationale Rundfunk- und Fernsehorganisation Investition Investment-Gesellschaft IOC Internationales Olympisches Komitee IOJ Internationale Organisation der Journalisten IPU ► Interparlamentarische Union ISB Internationaler Studentenbund ITU *■ Organisation der Vereinten Nationen IVDJ ► Internationale Vereinigung Demokratischer Juristen IZWTI ■ Internationales Zentrum für Wissenschaftliche und Technische Information Jahresendprämie * Prämie Jugendbrigade Jugendforscherkollektiv Jugendgesetz der DDR Jugendobjekt Jugendpolitik der SED Jugendschutz Jugendweihe Jungaktivist Junge Talente Junker Justiz Kader Kaderarbeit Kaderpolitik Kaderprogramm Kaderreserve kalter Krieg Kammer der Technik Kammer für Außenhandel der DDR Kampfgruppen der Arbeiterklasse in der DDR Kampfkraft der Partei * marxistisch-leninistische Partei, ■ Sozialistische Einheitspartei Deutschlands Kapital Kapitalismus Kartell Kategorie(n) Kaufkraft Kausalität KDT ► Kammer der Technik Kernwaffen * Raketenkernwaffen Kernwaffensperrvertrag KI Kommunistische Internationale Kinder- und Jugendspartakiade Kirche KJI Kommunistische Jugendinternationale Klasse Klasse der Genossenschaftsbauern Klassenbewußtsein Klassenelternaktiv Klassengesellschaft Klasseninstinkt *■ Klassenbe- wußtsein Klasseninteresse * gesellschaftliches Interesse;
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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 4., überarbeitete und ergänzte Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1983 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 1-1134).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der exakten Einschätzung der erreichten Ergebnisse der Bearbeitung des jeweiligen Operativen Vorganges, insbesondere der erarbeiteten Ansatzpunkte sowie der Individualität der bearbeiteten Personen und in Abhängigkeit von der vorhandenen Beweislage, besonders der Ergebnisse der anderen in der gleichen Sache durchgeführten Prüfungshandlungen sowie vorliegender politisch-operativer Arbeitsergebnisse entschieden werden muß. ion zum Befehl des Ministers die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem aus den in den Struktur- und Stellenplänen der Diensteinheiten und den Funktions- und Qualifikationsmerkmalen getroffenen Festlegungen unter Berücksichtigung ihrer bisherigen Erfüllung abzuleiten.

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