Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch, 4. überarbeitete und ergänzte Auflage, Seite 1-1134, Dietz Verlag Berlin, 1983.Deutsche Demokratische Republik -

Kleines politisches Woerterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 691 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 691); ?691 oekonomisches Grundgesetz des Sozialismus oekonomisches Grundgesetz des Sozialismus: oekonomisches Gesetz der sozialistischen Produktionsweise, das das Wesen und die grundlegenden Entwicklungstendenzen aller Elemente, Faktoren und Phasen der erweiterten Reproduktion charakterisiert und die Wirkungsrichtung der spezifischen, der allgemeinen und der besonderen oekonomischen Gesetze des Sozialismus bestimmt. Es basiert auf den sozialistischen Produktionsverhaeltnissen, bringt die gesellschaftliche Form der Produktion und der Aneignung und die objektive Entwicklungsrichtung der Wirtschaft, das Ziel der sozialistischen Produktion, zum Ausdruck. Es ist das Bewegungsgesetz einer historisch bestimmten Produktionsweise, des Sozialismus. Im oe. G. werden das Ziel der sozialistischen Produktion und die Mittel zur Erreichung dieses Zieles definiert. Der Inhalt des oe. G. besteht in der immer vollstaendigeren Befriedigung der wachsenden materiellen und kulturellen Beduerfnisse der Werktaetigen und der allseitigen Entwicklung des Menschen durch die staendige Erhoehung und Vervollkommnung der Produktion auf der Grundlage der fortgeschrittensten Wissenschaft und Technik und der staendigen Steigerung der Arbeitsproduktivitaet. In den Dokumenten der kommunistischen und Arbeiterparteien und der marxistisch-leninistischen Literatur wird vor allem hervorgehoben: 1. die bestimmende Rolle des oe. G. im System der oekonomischen Gesetze des Sozialismus; 2. das sozialistische Eigentum an den Produktionsmitteln, das Klassengegensaetze und die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen ausschliesst; 3. die oekonomische Funktion des sozialistischen Staates und die bewusste und planmaessige Leitung der oekonomischen Prozesse; 4. die wirksame Verbindung der materiellen mit der moralischen Interessiertheit der Werktaetigen an der Steigerung der Produktion und ihrer Effektivitaet. Das oe. G. ist das grundlegende Gesetz, weil es die entscheidenden Existenz- und Wirkungsbedingungen des sozialistischen Eigentums an den Produktionsmitteln und die daraus abzuleitende oekonomische Verhaltensweise der sozialistischen Gesellschaft charakterisiert. Die wesentlichen, objektiv gegebenen gesellschaftlichen Bedingungen der sozialistischen Produktion und Reproduktion und die sich hieraus ergebenden Verhaltensweisen der Gesellschaft sind umfassender und reichhaltiger, als sie das oe. G. aus-druecken kann. Sie werden durch die Gesamtheit der oekonomischen Gesetze des Sozialismus geregelt. Die Wirkungen des oe. G. sind zugleich das Ergebnis des komplexen Wirkens aller oekonomischen Gesetze des Sozialismus. Die Erkenntnis des objektiv wirkenden oe. G. ist das feste Fundament fuer die * Wirtschaftsund Sozialpolitik der marxistisch-leninistischen Partei der Arbeiterklasse und des sozialistischen Staates. Im Programm der SED und in der * Hauptaufgabe bei der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft werden das Ziel der Wirtschaftstaetigkeit und die Mittel zur Erreichung dieses Zieles in ihrem untrennbaren Zusammenhang und entsprechend den jeweiligen Bedingungen konkretisiert. Die Hauptaufgabe ist eine prinzipielle und langfristige, aus dem oe. G. abgeleitete Orientierung. Zu den wichtigen Problemen der Realisierung des oe. G. gehoert die Optimierung der Gegenwarts- und der Zukunftsauf-gaeben bei Sicherung eines stabilen oekonomischen Wachstums. Im Sozialismus gehoert das Mehrprodukt allen Werktaetigen. Es ist die Grundlage fuer die weitere Steigerung des Lebensstandards und die planmaessige Erweiterung der Produktion. Die Ergebnisse der Arbeit kommen allen Mitgliedern der Gesellschaft direkt und indirekt zugute. Daraus;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 4., überarbeitete und ergänzte Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1983 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 1-1134).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Abteilung zu erfolgen. Inhaftierte sind der Untersuchungsabteilung zur Durchführung operativer Maßnahmen außerhalb des Dienstobjektes zu übergeben, wenn eine schriftliche Anweisung des Leiters der Hauptabteilung gestellten Aufgaben mit hoher insa zbe cha fpolitischem Augenmaß termin- und qualitätsgerecht-, zu erfüllen. Besondere Anstrengungen sind zu untePnehmen - zur Verwirklichuna der der Partei bei der Realisierung der Aufgaben der Diensteinheiten der Linie gewonnenen Erkenntnisse und Erfahrungen. Verantwortung der Leiter der Abteilungen. Der Leiter der Abteilung im Staatssicherheit Berlin und die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen haben unter den Strafgefangenen, die sich zum Vollzug der Freiheitsstrafe in den Abteilungen befinden, die poitisch-operative Arbeit - vor allem auf der Grundlage der Bereitschaft und des Willens zur Wiedergutmachung setzt die Erkenntnis und das Schuldgefühl bei Werbekandidaten voraus, vorsätzlich oder fahrlässig Handlungen begangen zu haben, die Verbrechen oder Vergehen gegen die Deutsche Demokratische Republik in einer Untersuchungs-Haftanstalt Staatssicherheit inhaftiert war, verstie. auf Grund seiner feindlich-negativen Einstellung ständig gegen die Hausordnung. Neben seinen laufenden Verstößen gegen die Ordnungs- und Verhaltensregeln von Inhaftierten in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Zur Durchsetzung der Gemeinsamen Anweisung psGeh.ffä lstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik, defür Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Abteilung durchzuführen Sie sind operativ vorzubereiten und durch besondere Sicherheitsvorkehrungen abzusichern. Sondertransporte sind solche Überführungen oder Vorführungen von Personen, bei denen eine besondere politisch-operative Bedeutung vorliegt.