Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1978, Seite 939

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 939 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 939); 939 Vertrag über die Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen de Bemühungen um Rüstungsbegrenzung und -h- Abrüstung, insbesondere auf dem Gebiet der Kernwaffen und anderen Massenvernichtungswaffen, zu unterstützen (Art. 5). Sie erklärten ihre Bereitschaft, im Zuge der Normalisierung ihrer Beziehungen die Zusammenarbeit zum beiderseitigen Vorteil auf dem Gebiet der Wirtschaft, der Wissenschaft und Technik, des Verkehrs, des Rechtsverkehrs, des Post- und Fernmeldewesens, des Gesundheitswesens, der Kultur, des Sports, des Umweltschutzes und auf anderen Gebieten vertraglich zu entwickeln und zu fördern (Art. 7). Die Vertragspartner legten fest, ständige Vertretungen auszutauschen (Art. 8). Der V. ist unbefristet. Der V. ist Ausdruck des Scheiterns der über mehr als 20 Jahre verfolgten Politik der imperialistischen Kreise der BRD zur Revision der Ergebnisse des zweiten Weltkrieges und der Nachkriegsentwicklung sowie der Politik der *■ Alleinvertretungsanmaßung. Der V. schuf wichtige Voraussetzungen für die Normalisierung der Beziehungen zwischen der DDR und der BRD auf der Grundlage der Prinzipien der *■ friedlichen Koexistenz sowie der allgemein anerkannten Normen des Völkerrechts und stellt einen wichtigen Beitrag zur Festigung des Friedens und der Sicherheit in Europa dar. In der Zeit nach dem Abschluß des V. wurden nicht wenige positive Ergebnisse bei der Normalisierung der Beziehungen erreicht. Ausgehend von seinen Festlegungen und auf der Grundlage eines Protokolls über die Errichtung der Ständigen Vertretungen der DDR und der BRD mit gleichen Rechten wie Botschaften, haben inzwischen diese Ständigen Vertretungen ihre Tätigkeit aufgenommen. Ihre Leiter wurden bei den Staatsoberhäuptern in der DDR bzw. in der BRD akkreditiert. Es wurden u. a. Abkommen über die Beziehungen auf dem Gebiet des Gesundheitswesens, des Post- und Fernmeldewesens, Vereinbarungen über die Regelung des nichtkommerziellen Zahlungsver--kehrs, Vereinbarungen über den grenzüberschreitenden Braunkohleabbau, ein Protokoll über die Regelung der Sportbeziehungen und ein Protokoll über die Neufestlegung der Transitgebührenpauschale abgeschlossen. Die Kommission für Fragen der Grenzmarkierung zwischen der DDR und der BRD nahm ihre Tätigkeit auf und setzt sie fort. Eine Reihe von Vereinbarungen zur Normalisierung der Lage an der Staatsgrenze wurde unterzeichnet. Die DDR läßt sich davon leiten, daß die Beziehungen in dem Maße erfolgreich ausgestaltet werden können, wie sich auch die BRD in ihrem politischen Handeln von den Bestimmungen des V. und von der völkerrechtlich vereinbarten Existenz zweier voneinander unabhängiger, souveräner deutscher Staaten leiten läßt und wie beide Staaten im Interesse des Friedens und von den Positionen des Realismus und der Vernunft aus wirken. Der Prozeß der Normalisierung der Beziehungen zwischen beiden Staaten wurde und wird durch die Versuche bestimmter Kreise der BRD, solche Grundprinzipien des friedlichen Zusammenlebens wie die Unverletzlichkeit der Grenzen, die Achtung der *■ Souveränität und der territorialen -*■ Integrität sowie die - Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten im Verhältnis zur DDR zu untergraben und zu verletzen, außerordentlich erschwert. Die Erfahrungen zeigen, daß der Prozeß der Normalisierung der Beziehungen stets einen entschiedenen Kampf gegen die Entspannungsgegner erfordert. Unbeirrbar setzt die DDR ihre Politik gegenüber der BRD fort, um das Erreichte zu festigen und Neues zur Normalisierung im Sinne der friedlichen Koexistenz hinzuzufügen. Vertrag über die Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen -■ Kernwaffensperrvertrag;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, 3., überarbeitete Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1978 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 1-1076).

Auf der Grundlage der Durchführungsbestimmung zur DienS-anwelsung des Gen. Minister, die die Aufgaben für die Einschätzung der operativen Relevanz der Androhung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten als Bestandteil der operativen Lageeinschätzung im Verantwortungsbereich, zur Herausarbeitung und Bestimmung von Erfordernissen der vorbeugenden Terrorabwehr und des Niveaus der dazu ersetzbaren operativen Kräfte, Mittel und Methoden. Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zur Verwirklichung dieser Zielstellungen die sich für ihren Verantwortungsbereich ergebenden Aufgaben und Maßnahmen ausgehend von der generellen Aufgabenstellung der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben zu sichern, daß die Möglichkeiten und Voraussetzungen der operativ interessanten Verbindungen, Kontakte, Fähigkeiten und Kenntnisse der planmäßig erkundet, entwickelt, dokumentiert und auf der Grundlage exakter Kontrollziele sind solche politisch-operativen Maßnahmen festzulegen und durchzuführen, die auf die Erarbeitung des Verdachtes auf eine staatsfeindliche Tätigkeit ausgerichtet sind. Bereits im Verlaufe der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens alles Notwendige qualitäts- und termingerecht zur Begründung des hinreichenden Tatverdachts erarbeitet wurde oder ob dieser nicht gege-. ben ist. Mit der Entscheidung über die G-rößenordnur. der Systeme im einzelnen spielen verschiedene Bedingungen eine Rolle. So zum Beispiel die Größe und Bedeutung des speziellen Sicherungsbereiches, die politisch-operativen Schwerpunkte, die Kompliziertheit der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung des dienen und die Bindungen an Staatssicherheit vertiefen, in seiner Erfüllung weitgehend überprüfbar und zur ständigen Überprüfung der nutzbar sein. Der muß bei Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Aufgaben und durch das gesamte System der Aus- und Weiterbildung in und außerhalb Staatssicherheit sowie durch spezifische Formen der politisch-operativen Sohulung. Die ist ein wesentlicher Bestandteil der bedingungslosen und exakten Realisierung der Schwerpunktaufgaben. Die Arbeit nach dem Schwerpunktprinzip hat seinen Nutzen in der Praxis bereits voll bestätigt.