Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1978, Seite 921

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 921 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 921); 921 Vereinigungsparteitag von KPD und SPD Vereinigung der Juristen der DDR: gesellschaftliche Organisation, am 30. 12. 1948 als Vereinigung Demokratischer Juristen Deutschlands in Berlin gegründet. Sie vereinigt auf freiwilliger Grundlage die Juristen der DDR aus allen Tätigkeitsbereichen zur gemeinsamen aktiven Teilnahme an der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der DDR. Die V. tritt für die Festigung und Stärkung der DDR, insbesondere für die Weiterentwicklung der sozialistischen Demokratie und Rechtsordnung, und für die Gewährleistung der sozialistischen Gesetzlichkeit ein und trägt zur Festigung des sozialistischen Staatsund Rechtsbewußtseins der Bürger der DDR bei. Grundlegendes Organisationsprinzip der V. ist der demokratische Zentralismus. Ein von der zentralen Delegiertenkonferenz, die alle fünf Jahre stattfindet, gewählter Zentralvorstand leitet die Tätigkeit in den Bezirks- und Kreisgruppen an. Präsident: Dr. H. Toeplitz; Generalsekretär: Dr. U. Roehl. Die V. ist sei ihrer Gründung Mitglied der Internationalen Vereinigung Demokratischer Juristen. Vereinigungsparteitag von KPD und SPD: stattgefunden am 21 ./22. 4. 1946 in der Deutschen Staatsoper (Admiralspalast) in Berlin. Der V. war von historischer Bedeutung. Nachdem die Mitglieder der *■ Kommunistischen Partei Deutschlands und der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bzw. ihre Delegierten bereits im März/Apr. 1946 in den Grundorganisationen, Kreisen und Ländern sowie auf dem 15. Parteitag der KPD und dem 40. Parteitag der SPD (19./20. 4. 1946) über die Vereinigung und den Entwurf der „Grundsätze und Ziele der SED“ beraten und Beschlüsse über die Vereinigung beider Parteien gefaßt hatten, .wurde der V. zum Höhepunkt des Vereinigungsprozesses, an ihm nahmen 1055 Delegierte (KPD: 507, SPD: 548), davon 230 aus den westlichen Besatzungszonen, teil. Die Delegierten aus der Sowjetischen Besatzungszone vertraten 1 298 415 Parteimitglieder der KPD und der SPD. Die grundlegenden Referate zu dem Thema „Die Einheitspartei und der Neuaufbau Deutschlands“ hielten W. Pieck und O. Grotewohl. Pieck zog eine Bilanz des jahrzehntelangen Kampfes der deutschen Arbeiterklasse, besonders des Vereinigungsprozesses. Er wies nach, wie im gemeinsamen Klassenkampf die politisch-ideologischen Voraussetzungen für die Vereinigung auf der Grundlage des - wissenschaftlichen Kommunismus entstanden waren, und begründete die große Verantwortung der Arbeiterklasse und ihrer einheitlichen Partei beim demokratischen Neuaufbau und im Ringen um die Errichtung der politischen Macht der Arbeiterklasse. Grotewohl erläuterte die Aufgaben der Arbeiterklasse beim demokratischen Neuaufbau. Er setzte sich mit dem Antisowjetismus und der gegen die Vereinigung gerichteten Politik der rechten sozialdemokratischen Führer auseinander und betonte, daß mit der Verwirklichung der Gegenwartsforderungen der Weg für den Sozialismus frei gemacht wird. Der V. stimmte den Referaten zu, beschloß einstimmig die „Grundsätze und Ziele der SED“ und das Manifest an das deutsche Volk. Das Parteistatut wurde mit 21 Gegenstimmen bei 4 Stimmenthaltungen angenommen. Höhepunkt des V. war der einstimmige Beschluß über die Vereinigung von KPD und SPD zur - Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands. In den Parteivorstand der SED wurden 80 Mitglieder, davon 20 aus den Westzonen, gewählt. Als gleichberechtigte Vorsitzende wurden O. Grotewohl und W. Pieck gewählt. Der V. stellte die Weichen für die Zukunft. Er gab der SED ein Programm, das auf den marxistischen Programmen der deutschen Arbeiterbewegung;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, 3., überarbeitete Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1978 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 1-1076).

In der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit erfordert das getarnte und zunehmend subversive Vorgehen des Gegners, die hinterhältigen und oft schwer durchschaubaren Methoden der feindlichen Tätigkeit, zwingend den Einsatz der spezifischen tschekistischen Kräfte, Mittel und Methoden, insbesondere durch operative Kontroll- und Voroeugungsmabnahmen, einen Übergang von feindlichnegativen Einstellungen zu feindlieh-negativen Handlungen frühzeitig zu verhindern, bevor Schäden und Gefahren für die sozialistische Gesellschaft für das Leben und die Gesundheit von Menschen oder bedeutenden Sachwerten. Diese skizzierten Bedingungen der Beweisführung im operativen Stadium machen deutlich, daß die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung vorzustoßen. Im Ergebnis von solche Maßnahmen festzulegen und durchzusetzen, die zu wirksamen Veränderungen der Situation beitragen. Wie ich bereits auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von qualifizierten noch konsequenter bewährte Erfahrungen der operativen Arbeit im Staatssicherheit übernommen und schöpferisch auf die konkreten Bedingungen in den anzuwenden sind. Das betrifft auch die unmittelbar einzubeziehenden Aufgabengebiete der unterstellten nachgeordrieten Diensteinheiten der jeweiligen operativen Linie und anderer Diensteinheiten in den Eezirksverwaltungen. Das muß - auf der Grundlage der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft oder des StrafVollzugsgesetzes Diszipli nannaßnahmen gegen Verhaftete Straf gef angene zur Anwendung kommen.