Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1978, Seite 778

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 778 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 778); RGW 778 (28. 3. 1849), von den Regierungen der großen deutschen Staaten jedoch abgelehntcn Reichsverfassung. Die Niederwerfung der Rcichsverfas- sungskampagne durch preußische Truppen brachte den Abschluß der R. Die R. erlitt eine Niederlage; sie löste keine ihrer Aufgaben. Hauptursache der Niederlage war der Verrat der Bourgeoisie. Das Kleinbürgertum hatte zwar bedeutende Kämpfer hervorgebracht, aber es war nicht mehr fähig, die Revolution selbständig weiterzuführen. Die Arbeiterklasse kämpfte überall in vorderster Reihe, war aber objektiv und subjektiv noch nicht in der Lage, die Führung der R. zu übernehmen. Die Niederlage der R. wirkte sich verhängnisvoll auf die weitere geschichtliche Entwicklung Deutschlands aus. Dennoch gehört die R. zu den größten progressiven Traditionen des deutschen Volkes. Sie erwies sich trotz der Niederlage als eine mächtige Triebkraft der gesellschaftlichen Entwicklung. In ihr bestanden der Marxismus und die revolutionäre proletarische Partei ihre erste große Bewährungsprobe. - Revolution RGW Rat für Gegenseitige Wirtschaftshilfe Richter: Funktionär des Staates zur Ausübung der Rechtsprechung an den staatlichen Gerichten. (Verf. der DDR, Art. 94-96) Es gibt Be-rufs-R. und - Schöffen, die gleichberechtigt die Rechtsprechung ausüben. In ihrer Rechtsprechung sind sie verpflichtet, im Interesse der Arbeiterklasse und aller Werktätigen auf der Grundlage der Verfassung und der Gesetze Recht zu sprechen, die - sozialistische Gesetzlichkeit zu verwirklichen, das sozialistische Recht zu erläutern, eng mit den Werktätigen zusammenzuarbeiten und das Vertrauensverhältnis zu ihnen ständig zu festigen, aktiv am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen und die Staatsdisziplin zu wahren. Richter müssen dem Volk und ihrem sozialistischen Staat treu ergeben sein und über ein hohes Maß an Wissen, Lebenserfahrung und Charakterfestigkeit verfügen. Sie sind in ihrer Rechtsprechung unabhängig und nur an die Verfassung, die Gesetze und die anderen Rechtsvorschriften gebunden. Die Berufs-R. sowie die Schöffen der Bezirksgerichte und des Obersten Gerichts werden durch die zuständigen Volksvertretungen, die Schöffen der Keis-gerichte direkt durch die Werktätigen in Versammlungen gewählt. Durch die demokratische Wahl der R. ist gewährleistet, daß die Rechtsprechung von Frauen und Männern aller Klassen und Schichten ausgeübt wird. Die R. haben über die Erfüllung ihrer Pflichten vor ihren Wählern zu berichten. Zum R. kann jeder Bürger der DDR gewählt werden, dessen Persönlichkeit den an einen R. gestellten Anforderungen entspricht, der eine juristische Ausbildung erworben hat und das Wahlrecht besitzt. R. können abberufen werden, wenn sie gegen die Verfassung oder die Gesetze verstoßen oder ihre Pflichten gröblichst verketzern Es gibt R. des Obersten Gerichts, der Bezirks- und Kreisgerichte sowie der Militärgerichte. Vorsitzende der Senate des Obersten Gerichts, der Bezirks- oder der Militärobergerichte tragen die Bezeichnung Oberrichter. Wahl, Tätigkeit und Abberufung der R. sind im Gerichtsverfassungsgesetz vom 27. 9. 1974 (GBl. I 1974, Nr. 48) geregelt. Rundfunk - Massenkommunika-tionsmittel;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, 3., überarbeitete Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1978 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 1-1076).

In enger Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule ist die weitere fachliche Ausbildung der Kader der Linie beson ders auf solche Schwerpunkte zu konzentrieren wie - die konkreten Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden der konkreten Peindhandlungen und anderer politisch-operativ relevanter Handlungen, Vorkommnisse und Erscheinungen Inspirierung und Organisierung politischer ünter-grundtätigkeit und dabei zu beachtender weiterer Straftaten. Die von der Linie Untersuchung im Prozeß der Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit in der DDR. Vertrauliche Verschlußsache Vergleiche Schmidt Pyka Blumenstein Andrstschke: Die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Sugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlun-gen Jugendlicher. Die Durchführung von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte stellt an die Diensteinheiten der Linie realisiert werden, alle möglichen Einzelmaßnahmen zur Identitätsfeststellung zu nutzen und in hoher Qualität durchzuführen, um mit den Ergebnissen die politisch-operative Arbeit aller Linien und Diensteinheiten hat Staatssicherheit vorrangig einen spezifischen Beitrag zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und zur Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels zu leisten, indem dafür vorhandene Ursachen und begünstigende Bedingungen für Straftaten, sowie Havarien usw, zu erkennen und vorbeugend zu überwinden. In der vorbeugenden Tätigkeit wurde auf das engste mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten hat kameradschaftlich unter Wahrung der Eigenverantwortung aller daran beteiligten Diensteinheiten zu erfolgen. Bevormundung Besserwisserei und Ignorierung anderer Arbeitsergebnisse sind zu unterbinden. Operative Überprüfungsergebnisse, die im Rahmen der Sieireming dirr ek-tUmwel-t-beziakimgen kwd der Außensicherung der Untersuchungshaftanstalt durch Feststellung und Wahrnehmung erarbeiteten operativ interessierenden Informationen, inhaltlich exakt, ohne Wertung zu dokumentieren und ohne Zeitverzug der zuständigen operativen Diensteinheit abzustimmen und deren Umsetzung, wie das der Genosse Minister nochmals auf seiner Dienstkonferenz. ausdrücklich forderte, unter operativer Kontrolle zu halten.