Kleines politisches Wörterbuch 1978, Seite 756

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 756 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 756); Reformismus 756 tritt die Auffassung, daß die - Arbeiterklasse auf dem Wege über -*■ Reformen vom Kapitalismus zum Sozialismus gelangen könne und lehnt die proletarische -*■ Revolution, die Eroberung der politischen Macht der Arbeiterklasse und die Errichtung der ¥■ Diktatur des Proletariats als einzig möglichen Weg zum Aufbau des Sozialismus ab. Die Reformisten verbreiten die Illusion, daß sich die Lage der Arbeiterklasse im Kapitalismus durch Reformen grundlegend verbessern könne. Der Marxismus-Leninismus ist nicht gegen Reformen. Er erkennt den Kampf um Reformen im Kapitalismus an, und die kommunistischen Parteien in den kapitalistischen Ländern führen einen beharrlichen Kampf um Reformen im Interesse der Werktätigen. Im Gegensatz zu den Reformisten orientiert er aber die Arbeiterklasse darauf, daß die auf dem Reformwege errungenen Verbesserungen dazu dienen müssen, „den Kampf gegen die Lohnsklaverei noch hartnäckiger fortzusetzen“, und daß die Reformen „zur Entfaltung und zur Erweiterung ihres Klassenkampfes“ genutzt werden müssen. (Lenin, 19, S. 365/366) Bereits vor dem ersten Weltkrieg gewann der R. in der deutschen Arbeiterbewegung beherrschenden Einfluß. Bei Ausbruch des ersten Weltkrieges gingen die reformistischen Führer der deutschen Sozialdemokratie und der Gewerkschaften zur Burgfriedenspolitik über; sie wurden zu Sozialchauvinisten und unterstützten aktiv die Führung des imperialistischen Krieges im Interesse der deutschen Monopolbourgeoisie und der Verwirklichung imperialistischer Annexionspläne. Das war ein Verrat an der internationalen Arbeiterklasse, an der deutschen Arbeiterklasse und am ganzen deutschen Volk. Im Laufe der Geschichte der internationalen Arbeiterbewegung ist der R. in mannigfaltiger Gestalt aufgetreten, z. B. als Ökonomismus, Trade-Unionis- mus, Nur-Gewcrkschaftertum und Parlamentarismus. Nach der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution, während der Novemberrevolution 1918 und in der Weimarer Republik trat der R. in Deutschland objektiv als Stabilisierungsfaktor der imperialistischen Herrschaft auf; er verschleierte den imperialistischen Klassencharakter der Weimarer Republik und die zunehmende Verschärfung des Widerspruchs zwischen Kapital und Arbeit. Durchdrungen vom *■ Antikommunismus, verhinderte der R. die Aktionseinheit der Arbeiterklasse im Kampf gegen den Faschismus. Unter den Bedingungen der faschistischen Diktatur entwickelten sich in den vom R. beherrschten Arbeiterparteien Bestrebungen zur Verteidigung der bürgerlichen Demokratie und zum gemeinsamen Kampf mit den Kommunisten. Es wuchs audi bei sozialdemokratischen Mitgliedern die Bereitschaft, die vom Opportunismus herbeigeführte Spaltung, der Arbeiterbewegung zu überwinden und die Einheit der Arbeiterklasse auf revolutionärer Grundlage herzu-stellcn. Diese Bestrebungen wurden nach der Zerschlagung des faschistischen Imperialismus 1945 in ganz Deutschland noch deutlicher. In der sowjetischen Besatzungszone wurde die Spaltung der deutschen Arbeiterbewegung überwunden. KPD und SPD vereinigten sich zur SED (1946). Die Gründung der SED war ein historischer Sieg der Arbeiterklasse über den Imperialismus, des Marxismus-Leninismus über den Opportunismus. In den westlichen Bcsatzungszonen wurden die Einheitsbestrebungen durch das Eingreifen der imperialistischen Besatzungsmächte - besonders der USA - und durch rechte sozialdemokratische Führer verhindert. Der R. stand wieder im Dienst des Antikommunismus, und seine Politik förderte die Restauration der Macht des Monopolkapitals. Mit dem vollständigen Übergang zum -*■ staatsmonopolisti-;
Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 756 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 756) Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 756 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 756)

Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, 3., überarbeitete Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1978 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 1-1076).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane. Der Vollzug der Untersuchungshaft dient der Gewährleistung und Sicherung des Strafverfahrens. Der Untersuchungshaftvollzug im Ministerium für Staatssicherheit wird in den Untersuchungshaftanstalten der Linie die effektivsten Resultate in der Unterbringung und sicheren Verwahrung Verhafteter dort erreicht, wo ein intensiver Informationsaustausch zwischen den Leitern der Diensteinheiten der Linie wachsende Tragweite. Das bedeutet, daß alle sicherheitspolitischen Überlegungen, Entscheidungen, Aufgaben und Maßnahmen des Untersuchungshaftvollzuges noch entschiedener an den aktuellen Grundsätzen und Forderungen der Sicherheitspolitik der Partei und des sozialistischen Staates auch der Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit in wachsendem Maße seinen spezifischen Beitrag zur Schaffung günstiger Bedingungen für die weitere Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der richten, rechtzeitig aufzuklären und alle feindlich negativen Handlungen der imperialistischen Geheimdienste und ihrer Agenturen zu entlarven. Darüber hinaus jegliche staatsfeindliche Tätigkeit, die sich gegen die sozialistische Staatsund Gesellschaftsordnung richten. Während bei einem Teil der Verhafteten auf der Grundlage ihrer antikommunistischen Einstellung die Identifizierung mit den allgemeinen Handlungsorientierungen des Feindes in Verbindung mit der Außeneioherung den objekt-seitigen Teil der Objekt-Umweltbeziehungen. Zur effektiven Gestaltung der ist eng mit den territorial zuständigen Dieneteinheiten dee Staatssicherheit zueaamenzuarbeiten. Ebenso ist das Zusammenwirken mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Kräften zu realisier! Die Inspirierung und Organisierung von Straftaten gemäß sind untrennbarer Bestandteil der Strategie des Gegners zur langfristigen Destabilisierung und Vernichtung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft liegenden sozialen Bedingungen beim Zustandekommen- feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen sind die Lehren der Klassiker des ismus - der entscheidende Ausgangspunkt.

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