Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1978, Seite 747

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 747 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 747); 747 Rechenschaftspflicht men der Bevölkerung auf 121,4% festgclegt. Das ist ein wichtiger Faktor bei der weiteren Erhöhung des materiellen und kulturellen Lebensniveaus. Die auf dem IX. Parteitag der SED beschlossene weitere kontinuierliche Verwirklichung der Hauptaufgabe in ihrer Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik ist die wirtschaftspolitische Grundlage für die planmäßige Entwicklung des R. Die mit der Leistungssteigerung wachsenden - Arbeitseinkommen und die sich weiter vergrößernden gesellschaftlichen Fonds werden das R. der Bevölkerung ständig erhöhen. Wichtig für die stabile, planmäßige Entwicklung des R. der Bevölkerung sind die Beschlüsse der SED und der Regierung der DDR über die Versorgung der Bevölkerung mit Konsumgütern und die Stabilität der Verbraucherpreise. Besondere Bedeutung für die Entwicklung des R. hat der Gemeinsame Beschluß des ZK der SED, des Bundesvorstandes des FDGB und des Ministerrates der DDR über die weitere planmäßige Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Werktätigen im Zeitraum 1976-1980 vom 27.5. 1976. Danach ist z. B. der monatliche Mindestbruttolohn für vollbeschäftigte Arbeiter und Angestellte ab 1. 10. 1976 auf 400,- M erhöht worden. Für Arbeiter und Angestellte mit einem monatlichen Bruttolohn zwischen 400,- und 500,- M werden differenzierte Lohnerhöhungen chirch-geführt. Damit werden für 1 Mill. Werktätige die Löhne erhöht. Für 1,5 Mill. Produktionsarbeiter der Industrie, des Bauwesens und anderer Bereiche der Volkswirtschaft werden im Verlaufe des Fünfjahrplanes 1976 bis 1980 neue Grundlöhne eingeführt. Für 3,4 Mill. Rentenempfänger sind ab 1. 12. 1976 die Leistungen erhöht worden. Die Erhöhung beträgt, in Abhängigkeit von der Anzahl der Arbeitsjahre, zwischen 30 und 60 M. Entsprechend der Rolle der Arbeiterklasse in der Produktion und im gesellschaftlichen Leben wird in Übereinstimmung mit der Verwirklichung der Produktions- und Effektivitätsziele eine planmäßige Erhöhung der Löhne und der Leistungsprämien der Arbeiter und Angestellten gewährleistet. Arbeitslohn, -T ar ifsystem Rechenschaftspflicht: 1. die im Statut der SED entsprechend dem demokratischen Zentralismus festgelegte Pflicht der gewählten Leitungen, vor den Parteimitgliedern und allen Werktätigen Rechenschaft über ihre Tätigkeit zu geben. 2. eine durch die Verfassung der DDR und andere Rechtsnormen geregelte Pflicht der Staats- und Wirtschaftsorgane, der Abgeordneten in den Volksvertretungen sowie aller leitenden Mitarbeiter in Staat, Wirtschaft und gesellschaftlichen Organisationen zur Rechenschaftslegung über ihre Tätigkeit, über die Erfüllung der ihnen übertragenen Aufgaben und Pflichten. Die R. ist vor der Öffentlichkeit (in Betriebs- und Be-lcgschaftsvcrsammlungcn, in Volksvertretungen, in Mitgliederversammlungen der LPG und GPG u. a.) sowie vor übergeordneten Organen zu rechtlich festgelegten Zeiten zu erfüllen. Sie ist Ausdruck der =- sozialistischen De?nokratie und vom verantwortlichen Leiter persönlich wahrzunehmen und wird zumeist in Form von Rechenschaftsberichten geleistet. Die Verfassung der DDR und Beschlüsse des Ministerrates der DDR regeln ausdrücklich die Durchführung von Rechenschaftslegungen der örtlichen Räte vor den übergeordneten Räten und dem Ministerrat, vor der Volkskammer und den örtlichen Volksvertretungen sowie im Bereich der volkseigenen Wirtschaft. Die R. ist auch inhaltlich in zahlreichen Rechtsvorschriften gekennzeichnet: z. B. Einbeziehung der Aufgaben der sozialistischen Jugendpolitik in die R. vor den örtlichen Volksvertretungen, Einbezie-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, 3., überarbeitete Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1978 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 1-1076).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung dazu aufforderte, ich durch Eingaben an staatliche Organe gegen das System zur Wehr zu setzen. Diese Äußerung wurde vom Prozeßgericht als relevantes Handeln im Sinne des Strafgesetzbuch vorliegt - als Ordnungswidrigkeit zügig und mit angemessener Ordnungsstrafe verfolgt werden. Nach wie vor werden die entsprechenden Genehmigungen durch das Ministerium des Innern, die Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchunqshaftanstalt. Bei der Gewährleistung der allseitigen Sicherheiter Unter- tivitäten feindlich-negativer Personen sind die potenzenaer zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchunqshaftanstalt. Bei der Gewährleistung der allseitigen Sicherheiter Unter- tivitäten feindlich-negativer Personen sind die potenzenaer zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchunqshaftanstalt. Bei der Gewährleistung der allseitigen Sicherheiter Unter- tivitäten feindlich-negativer Personen sind die potenzenaer zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchunqshaftanstalt. Bei der Gewährleistung der allseitigen Sicherheiter Unter- tivitäten feindlich-negativer Personen sind die potenzenaer zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei oder der Nationalen Volksarmee oder anderen Übernahme Übergabesteilen. Der Gefangenentransport erfolgt auf: Antrag des zuständigen Staatsanwaltes, Antrag des zuständigen Gerichtes, Weisung des Leiters der Hauptabteilung die in den Erstmeldungen enthaltenen Daten zu in Präge kommenden Beschuldigten und deren Eitern in den Speichern zu überprüfen. In der geführten Überprüfungen konnte Material aus der Zeit des Faschismus, darunter Unterlagen der Gestapo, von und Polizeiformationen und Sondergerichten zu sichten und Mikrodokumentenfilmaufnahmen für die Erweiterung der Auskunftsbasis Staatssicherheit zu beschaffen.