Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1978, Seite 742

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 742 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 742); Rat für Gegenseitige Wirtschaftshilfe 742 Interessen, des gegenseitigen Vorteils und der kameradschaftlichen gegenseitigen Hilfe verwirklicht. Der RGW organisiert die allseitige wirtschaftliche und wissenschaftliche Zusammenarbeit seiner Mitgliedsländer mit dem Ziel, ihre natürlichen Ressourcen und die Entwicklung der Produktivkräfte zu beschleunigen. Der RGW gibt Empfehlungen zur Koordinierung von Plänen für die Entwicklung der Volkswirtschaft der Mitgliedsländer. Er unterstützt die Mitgliedsländer bei der Ausarbeitung und Verwirklichung gemeinsamer Maßnahmen zur Entwicklung von Industrie und Landwirtschaft, der Spezialisierung und Kooperation der Produktion, zur Entwicklung des Verkehrswesens und des Transports, der gemeinsamen Errichtung von Objekten, der Entwicklung des Warenumsatzes und beim Austausch von wissenschaftlich-technischen Erkenntnissen und Produktionserfahrungen. Die praktische Tätigkeit des RGW beruht auf demokratischen Prinzipien. Beschlüsse und Empfehlungen werden nur mit dem Einverständnis der interessierten Mitgliedsländer angenommen. Empfehlungen verlangen die Bestätigung durch die Mitgliedsländer, sie werden erst danach verbindlich. Hauptorgane des RGW sind: die Ratstagung, das Exekutivkomitee, die Ständigen Kommissionen, das Sekretariat. Das höchste Organ ist die Ratstagung, die sich aus Delegationen aller Mitgliedsländer zusammensetzt und zu Fragen der wirtschaftlichen und wissenschaftlich-technischen Zusammenarbeit Empfehlungen annimmt sowie den Bericht des Sekretariats über die Tätigkeit des RGW berät. Das Exekutivkomitee ist das Hauptvollzugsorgan. Es leitet und kontrolliert die Du-chsetzung der Empfehlungen und Beschlüsse des RGW, die Arbeit des Sekretariats und der Ständigen Kommissionen und tagt in der Regel zwei- bis dreimal im Jahr. Die Ständigen Kommissionen haben die Aufgabe, Emp- fehlungen zu den Wirtschaftsbeziehungen auszuarbeiten, die Probleme der rationellsten wirtschaftlichen Entwicklung der Länder zu studieren und zu nutzen, die Pläne der wissenschaftlichen Forschungs- und Projektierungsarbeiten zu koordinieren usw. Das Sekretariat besteht aus dem Sekretär des RGW und seinen Stellvertretern, aus den Spezialisten für verschiedene Gebiete und dem technischen und sonstigen Personal. Weitere Organe des RGW sind: das Komitee für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Planungstätigkeit und das Komitee für wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit, die Beratungen der Leiter der Organe für Wasserwirtschaft, der Leiter der Ämter für Erfindungswesen, der Vertreter der Mitgliedsländer für Rechtsfragen. Beim RGW bestehen die Institute für Standardisierung, für ökonomische Probleme des sozialistischen Weltsystems und für Lcitungsfragen. In den ersten Jahren seines Bestehens konzentrierte der RGW seine Tätigkeit auf die Organisierung des gegenseitigen Warenaustauschs und der wissenschaftlich-technischen Zusammenarbeit, den Austausch von Produktionserfahrungen, auf die gegenseitige Entsendung von Spezialisten und die Ausbildung von wissenschaftlich-technischen Kadern, den Austausch technischer Dokumentationen und Lizenzen, die der schnellen Einführung der neuesten Erkenntnisse von Wissenschaft und Technik in die Produktion der sozialistischen Länder dienten. Abstimmung und Koordinierung der langfristigen und der Fünfjahrpläne der Mitgliedsländer bedeuten eine neue Stufe in der Zusammenarbeit ( gemeinsame Planung im RGW). Damit werden die Möglichkeiten eines jeden Landes besser genutzt, die Formen der Zusammenarbeit erweitert und Empfehlungen ausgearbeitet, die sowohl die Entwicklung der einzelnen Länder als auch die Stärkung der sozialistischen;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, 3., überarbeitete Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1978 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 1-1076).

Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Abteilungen mit den zuständigen Leitern der Diensteinheiten der Linie abzustimmen. Die Genehmigung zum Empfang von Paketen hat individuell und mit Zustimmung des Leiters der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben ode Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder Widerstan gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin er faßt ist. Ausgenommen sind hiervon Verlegungen in das jfaft-kankenhaus des Aii Staatssicherheit , Vorführungen zu Verhandlungen, Begutachtungen oder Besuchen der Strafgefangenen. Durch den Leiter der Abteilung und den zuständigen Untersuchungsführer sind vor jeder Besuchsdurchführung die erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen abzusprechen., Durchgeführte Besuche mit Inhaftierten sind zu registrieren.