Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1978, Seite 725

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 725 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 725); 725 Programme der SED Die ► Bündnispolitik der SED wird konsequent fortgesetzt. Sie schließt die bewährte vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den befreundeten Parteien im Demokratischen Block und in der Nationalen Front der DDR ein. Das Programm schätzt die Rolle der Wissenschaft, der Kultur und des Bildungswesens für die Realisierung der weitgesteckten Ziele in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens hoch ein. Deshalb richtet die SED ihre Politik darauf, „die Wissenschaft planmäßig und langfristig zu entwickeln, damit ihr fortschrittsfördernder und humanistischer Charakter voll zur Wirkung gelangen kann“. (S. 45) Zur Entwicklung der Volksbildung und der kommunistischen Erziehung der Jugend werden besonders die Herausbildung allseitig entwickelter sozialistischer Persönlichkeiten, die notwendige hohe Allgemeinbildung auf der Grundlage des marxistisch-leninistischen Weltbildes und der polytechnische Charakter des Unterrichts hervorgehoben. Bei der Arbeit und in der Freizeit, im Arbeitskollektiv und in der Familie bildet sich im Prozeß der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft eine für den Sozialismus charakteristische Art und Weise des gesellschaftlichen Lebens und individuellen Verhaltens heraus. Die SED erklärt sich für solche Beziehungen zwischen den Menschen in allen Lebenssphären, die noch stärker von gegenseitiger Achtung und Unterstützung und von kameradschaftlicher Hilfe bestimmt werden. Das betrifft auch die Ehe- und Familienbeziehungen. Zugleich wendet sich das Programm der SED entschieden gegen Egoismus und Raffgier, Herzlosigkeit, Heuchelei und Zynismus und fordert, konsequent gegen Rechtsverletzungen, asoziales Verhalten und Rowdytum sowie gegen Alkoholmißbrauch zu kämpfen. Estmals enthält ein Programm der SED einen Abschnitt über die Ent- wicklung der sozialistischen Nation. „Indem die Arbeiterklasse die Macht eroberte, schuf sie die entscheidende Voraussetzung für die Bildung der sozialistischen Nation. Geführt von der Arbeiterklasse, hat das Volk der Deutschen Demokratischen Republik in Übereinstimmung mit dem geschichtlichen Übergang zum Sozialismus sein Recht auf sozialökonomische, staatliche und nationale Selbstbestimmung verwirklicht.“ (S. 56) Als ein wesentliches Merkmal der sozialistischen deutschen Nation charakterisiert das Programm der SED ihre untrennbare Zugehörigkeit zur Gemeinschaft sozialistischer Nationen. Auf die Einheit, Geschlossenheit, die allseitige Zusammenarbeit und Annäherung der sozialistischen Nationen und Staaten richtet das Programm die Aufmerksamkeit auch auf den Gebieten Außenpolitik und Landesverteidigung. „Die sozialistische Gemeinschaft schafft das Beispiel für die künftige Weltgemeinschaft freier und gleichberechtigter Völker.“ (S. 60) Die SED setzt sich weiterhin mit aller Konsequenz für die Erhaltung des Friedens, für Sicherheit, Entspannung und militärische Abrüstung ein. Gleichzeitig hebt die Partei die Pflichten aller Bürger zum militärischen Schutz des Sozialismus hervor. Alle im Programm genannten Aufgaben unterstreichen die wachsende Rolle der SED als führende Kraft bei der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft und beim Übergang zum Kommunismus. Die SED bewährt sich als marxistisch-leninistische Partei der Arbeiterklasse und des ganzen werktätigen Volkes. Sie ist eine feste Abteilung der internationalen kommunistischen und Arbeiterbewegung. Im Programm wird die Stellung zur KPdSU und zur Sowjetunion als Prüfstein für die Treue zum Marxismus-Leninismus, zur revolutionären Sache der Arbeiterklasse und ihrer historischen Mission charakterisiert. Die SED wird weiterhin ihren Bei-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, 3., überarbeitete Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1978 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 1-1076).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleist en, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht., däm Straf -verfahren entziehen kann und keine Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Vorbereitung, Durchfüh- rung und Dokumentierung der Durchsuchungshandlungen, die Einhaltung der Gesetzlichkeit und fachliche Befähigung der dazu beauftragten Mitarbeiter gestellt So wurden durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksver-waltungen und dem Leiter der Abteilung Besuche Straf gef angener werden von den Leitern der Hauptabteilungen, selbständigen Abteilungen zur Wahrnehmung ihrer Federführung für bestimmte Aufgabengebiete erarbeitet, vom Minister seinen Stellvertretern bestätigt und an die Leiter der und, soweit in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen festgelegt, auch an Leiter anderer Diensteinheiten herausgegeben. Diese Leiter haben die erhaltene in ihrer Planvorgabe zu verarbeiten. Es wird nach längerfristigen Planorientierungen und Jahresplanorientierungen unterschieden. Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame FesojgUüg der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit und die Gewährleistung der inneren und äußeren Sicherheit der Dienstobjekte der Abteilungen zu fordern und durch geeignete Maßnahmen zu verahhssen.