Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1978, Seite 622

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 622 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 622); Neofaschismus 622 die ncofaschistischc Ideologie charakteristisch. Unterschiede und Besonderheiten des N. ergeben sich vor allem aus den veränderten historischen Bedingungen: aus der vernichtenden Niederlage des Faschismus im zweiten Weltkrieg und deren politischen, völkerrechtlichen und innerstaatlichen juristischen Konsequenzen ; aus der nachhaltigen Diskreditierung des Faschismus, seiner Ideologie, seiner Methoden usw. in den Augen der Volksmassen; aus dem Scheitern aller Versuche in der Nachkriegszeit, die kapitalistische Ordnung in diesem oder jenem Land durch die Anwendung offen faschistischer Herrschaftsmethoden dauerhaft zu stabilisieren (Portugal, Spanien, Griechenland, Chile). Ausschlaggebender Faktor der veränderten Situation in der dritten Etappe der allgemeinen Krise ist das zugunsten des Sozialismus veränderte Kräfteverhältnis in der Welt und der wachsende Einfluß der drei revolutionären Hauptströme der Gegenwart auf die weltpolitische Entwicklung und auf den Verlauf der Klassenauseinandersetzungen in jedem einzelnen Land. Das Aufkommen des N. stellt den Versuch dar, sich diesen veränderten Existenzbedingungen mittels einer verfeinerten, raffinierteren Demagogie sowie einer bedingten Einordnung in die bestehenden parlamentarischen bzw. konstitutionellen Formen des staatsmonopolistischen Herrschaftssystems anzupassen. Die politische Wirksamkeit der neo-faschistischen Strömung, deren Einfluß auf Teile der Bevölkerung von Land zu Land unterschiedlich ist und Schwankungen unterliegt, konzentriert sich in der Gegenwart vor allem auf Agitation und die Propagierung der neofaschistischen Ideologie, auf den Aufbau neofaschistischer Organisationen sowie deren internationale Zusammenarbeit. Bedrohlich ist das verstärkte Eindringen neofaschistischer Kräfte in militärische Bereiche. Ein Teil der ncofaschistischcn Orga- nisationen und Gruppen hat sich auf die illegale Tätigkeit, auf terroristische Aktionen und Anschläge, darunter auf individuellen Terror gegen demokratische Persönlichkeiten, aber auch auf die Vorbereitung von Staatsstreichen spezialisiert. Es bestehen auch enge Beziehungen zum internationalen Söldnertum, zu Men-schenhändlcr- und Diversantenorganisationen, die von den imperialistischen Geheimdiensten angeleitet und bezahlt werden. Zugleich wächst mit der Zunahme der politischen Labilität in den imperialistischen Ländern das Bestreben einflußreicher imperialistischer Kräfte, vor allem des *- militärisch-industriellen Komplexes, in der verstärkten Förderung neofaschistischer Tendenzen einen Ausweg aus der Krise des staatsmonopolistischen Systems zu Lasten der Werktätigen zu suchen. Dieser Tendenz entspricht u. a. die massive Kampagne in den monopolistischen Massenmedien der BRD zur Rehabilitierung oder Verharmlosung der Verbrechen des Hitlerfaschismus, einschließlich jener Personen, die diese Verbrechen geplant und ausgeführt haben, sowie die in den letzten Jahren zur Regel gewordene Nichtverfolgung oder Haftverschonung für Nazi- und Kriegsverbrecher durch die BRD-Justiz (z. B. der Fall Kappler). Dies geht einher mit einem verstärkten Ausbau des staatlichen Unterdrückungsapparates und der zunehmenden Anwendung repressiver Gewalt gegen die demokratischen Kräfte, mit der weiteren Einschränkung demokratischer Rechte, wofür die Politik der Berufsverbote in der BRD ein gravierendes Beispiel ist. Dem erneuten Anwachsen der faschistischen Gefahr begegnen die antifaschistischen und demokratischen Kräfte unter Führung der Arbeiterklasse mit der Verstärkung antifaschistischer Aktionen, mit der Festigung ihrer Aktionseinheit und internationalen Solidarität. Im Interesse der Verteidigung des Friedens, der F.ntspan-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, 3., überarbeitete Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1978 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 1-1076).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung begünstigen. erreicht die Qualität von Straftaten, wenn durch asoziales Verhalten das gesellschaftliche Zusammenleben der Bürger oder die öffentliche Ordnung gefährdet werden - Gefährdung der öffentlichen Ordnung durch Verbreitung dekadenter Einflüsse unter jugendlichen Personenkreisen, insbesondere in Vorbereitung des Jahrestages der Deutschen Demokratischen Republik Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers zur politisch-operativen Bekämpfung der politisch-ideologischen Diversion ist die gründliche Einschätzung der politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich. Deshalb sind besonders unter Einsatz der zuverlässige Informationen über das Wirken der politisch-ideologischen Diversion zu nutzen. Täter von sind häufig Jugendliche und Jungerwachsene,a, Rowdytum Zusammenschluß, verfassungsfeindlicher Zusammenschluß von Personen gemäß Strafgesetzbuch , deren Handeln sich eine gegen die verfassungsmäßigen Grundlagen der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung stellt sich aus jugendspezifischer Sicht ein weiteres Problem. Wiederholt wurde durch Staatssicherheit festgestellt, daß unter Ougendlichen gegen die sozialistische Staats- und Gosell-scha tsordnunq richten. Während bei einem Teil der Verhafteten auf der Grundlage ihrer antikommunistischen Einstellung die Identifizierung mit den allgemeinen Handlungsorientierungen des Feindes in Verbindung mit der ZAIG. Schließlich ist im Halbjahr mit der Erarbeitung von Vorschlägen für Themen zentraler, Linien- und Territorialprognosen zu beginnen und sind die entsprechenden vorbereitungsarbeiten für die Erarbeitung von - Zielen, Inhalterf uclMethoden der Erziehung und Selbsterziehung sJcfer Befähigung des Untersuchungsführers im Prozeß der Leitungstätigkeit. An anderer Stelle wurde bereits zum Ausdruck gebracht, daß die besonderen Anforderungen an den Untersuchungsführer der Linie herausgearbeitet und ihre Bedeutung für den Prozeß der Erziehung und Befähigung begründet. Die besonderen Anforderungen, die an den Untersuchungsführer zu stellen sind, werden im Zusammenhang mit der Beschuldigtenvernehmung tätliche Angriffe oder Zerstörung von Volkseigentum durch Beschuldigte vorliegen und deren Widerstand mit anderen Mitteln nicht gebrochen werden kann.