Kleines politisches Wörterbuch 1978, Seite 552

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 552 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 552); s-Leninismus c rage aus, entwickelte die e Staatstheorie weiter und Plan für den Aufbau der en Gesellschaft. Die alistische Oktoberrevolution 1917 in Rußland und der sozialistische Aufbau in der Sowjetunion und in den anderen sozialistischen Ländern bestätigten überzeugend die Gültigkeit des Leninismus als Marxismus unserer Epoche. Die Arbeiterklasse der Sowjetunion leitete unter Führung der von Lenin geschaffenen Partei und auf der Grundlage seiner Lehre den weltgeschichtlichen Prozeß des Übergangs der Menschheit vom Kapitalismus zum Sozialismus ein und verwirklichte den Sozialismus auf einem Sechstel der Erde. Die Leninsche Weiterentwicklung des Marxismus findet ihre Fortsetzung in der theoretischen Arbeit aller marxistisch-leninistischen Parteien zur Verallgemeinerung der Erfahrungen der Arbeiterklasse beim Aufbau der sozialistischen und kommunistischen Gesellschaft und im Kampf gegen den Imperialismus. Die KPdSU leistet den Hauptanteil zur Weiterentwicklung des M. Ein großer schöpferischer Beitrag zur Schatzkammer des M. ist die Konzeption der entwickelten sozialistischen Gesellschaft, die die KPdSU und die brüderlich mit ihr verbundenen kommunistischen und Arbeiterparteien kollektiv ausgearbeitet haben. Es ist eine ständige Aufgabe der internationalen kommunistischen und Arbeiterbewegung sowie der einzelnen marxistisch-leninistischen Parteien, neue Erfahrungen und Probleme des revolutionären Weltprozesses auf dem Boden des M. wissenschaftlich zu verallgemeinern und die Weltanschauung der Arbeiterklasse dadurch um neue Einsichten und Erkenntnisse zu bereichern. Die SED beteiligt sich aktiv an der. gemeinsamen schöpferischen Entwicklung des M., wie dies besonders in den Dokumenten ihrer Parteitage, vor allem des VIII. und IX. Parteitages, zum Ausdruck kommt. 552 Im Sozialismus ist die wissenschaftliche Weltanschauung der Arbeiterklasse, der M., die herrschende Ideologie. Die Annäherung der Klassen und Schichten der sozialistischen Gesellschaft vollzieht sich unter Führung der marxistisch-leninistischen Partei auf dem Boden der wissenschaftlichen Weltanschauung und der Ideale der Arbeiterklasse. „Grundanliegen der politisch-ideologischen Tätigkeit der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands ist es, die Arbeiterklasse und alle Werktätigen mit den revolutionären Ideen des Marxismus-Leninismus auszurüsten, ihnen die Politik der Partei zu erläutern, ihr sozialistisches Denken, Fühlen und Handeln zu entwickeln, sie für die Lösung der Aufgaben zu mobilisieren und sie gegen alle Einflüsse der imperialistischen und bürgerlichen Ideologie zu wappnen. Jedes Mitglied der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands muß ein aktiver Kämpfer an der ideologischen Front sein. Wo immer ein Kommunist arbeitet und lebt - er wird den Marxismus-Leninismus als Anleitung bewußten Handelns für die Interessen der Arbeiterklasse und aller anderen Werktätigen verbreiten und verfechten, er wird die Überlegenheit des Sozialismus, seiner Werte und Errungenschaften nachweisen!“ (Programm der SED, S. 66) Der M. ist die einflußreichste geistige Kraft unserer Epoche. Vor allem in der Gegenwart wächst seine Bedeutung für die progressive Lösung der Fragen, vor denen die Menschheit steht und für die Auseinandersetzung mit der menschenfeindlichen Ideologie des Imperialismus. Der wachsenden Anziehungskraft des M. versucht der Imperialismus auch dadurch entgegenzuwirken, daß er ihn verfälscht und entstellt. Die offensive ideologische Auseinandersetzung mit allen Angriffen und Verfälschungen, die gegen den M. gerichtet sind, ist eine vordringliche Aufgabe aller kommunistischen und Arbeiterparteien. „Die;
Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 552 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 552) Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 552 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 552)

Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, 3., überarbeitete Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1978 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 1-1076).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung von Flucht- und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die sundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eine hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danac Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und der Aufenthalt im Freien genutzt werden, um vorher geplante Ausbruchsversuche zu realisieren. In jeder Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit sind deshalb insbesondere zu sichern, Baugerüste, Baumaßnahmen in und außerhalb der Untersuchungs-ha tans talten betrafen. Ein derartiges, auf konzeptionelle Vorbereitung und Abstimmung mit feindlichen Kräften außerhalb der Untersuchungshaftanstalten basierendes, feindliches Handeln der Verhafteten ist in der Regel Bestandteil operativer Spiele. Dazu können alle operativen Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit , Potenzen anderer staatlicher Organe und Einrichtungen sowie gesellschaftlicher Organisationen genutzt werden.

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