Kleines politisches Wörterbuch 1978, Seite 376

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 376 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 376); Innenpolitik 376 derheiten, sondern ausschließlich auf der Grundlage der qualitativen Besonderheit und Bestimmtheit ihres Inhalts. Die Betonung des inhaltlichen Primats bedeutet keinerlei Unterschätzung der aktiven Rolle der künstlerischen Form. Ohne entsprechende Form nimmt kein noch so tiefer Gedankeninhalt die Qualität von Kunst an. Umgekehrt zeigen die spätkapitalistischen formalistischen Kunstrichtungen (Formalismus), wie eine bloße „Formen-Revolte“ den Inhalt als künstlerisch-ästhetischen Inhalt zerstört. Innenpolitik: die im Innern eines Staates von den einzelnen Klassen und Schichten in den wechselseitigen Beziehungen verwirklichten bzw. angestrebten Ziele, Formen und Methoden des Klassenkampfes oder des Klassenbündnisses und die dadurch geschaffenen bzw. angestrebten gesellschaftlichen Verhältnisse. Die I. der herrschenden Klasse ist stets auf die Erhaltung und Festigung ihrer politischen, staatlichen und ökonomischen Macht gerichtet, die I. der unterdrückten Klassen auf die Einschränkung der Macht und auf den Sturz der herrschenden Klasse. In Staaten der antagonistischen Klassengesellschaft ist daher die staatliche I. als I. der herrschenden Klasse der I. der ausgebeuteten Werktätigen diametral entgegengesetzt. Da in sozialistischen Staaten der Antagonismus von Staat und Volk überwunden ist, ist die staatliche I. identisch mit der I. des werktätigen Volkes. Dem Inhalt nach unterscheidet sich die I. eines kapitalistischen Staates grundsätzlich von der I. eines sozialistischen Staates. Die I. der Ausbeuterstaaten, insbesondere des bürgerlichen Staates, ist darauf gerichtet, die werktätigen Klassen und Schichten, d. h. die Mehrheit des Volkes, von der Teilnahme an der Ausübung der Staatsmacht, von der Mitwirkung an der Staatsverwaltung in allen prinzipiellen Fragen abzuhalten. Sie ist be- strebt, jegliche echte Opposition gegen die volksfremde und volksfeindliche Staatsmacht mit Hilfe des staatlichen Zwangsapparates niederzuhalten, zu unterdrücken und zu beseitigen. Ihre charakteristischen Instrumente dabei sind Justiz, Polizei, Berufsbeamtentum, Verwaltungsbürokratie. Eine wesentliche Rolle spielt auch die geistige Manipulierung. Die Desorientierung der Volksmassen bezweckt auch, diese zur Unterstützung der Expansion bereit zu machen, die Inhalt der *■ Außenpolitik der Ausbeuterstaaten ist. Die I. des sozialistischen Staates wird von der Tatsache bestimmt, daß sie Teil der - Politik der herrschenden Arbeiterklasse und der mit ihr verbündeten Klassen und Schichten ist und unter Führung der *■ marxistisch-leninistischen Partei von Vertretern dieser Klassen und Schichten im Interesse des ganzen Volkes betrieben wird. Ziel der sozialistischen I. ist es, die materiellen und kulturellen Lebensbedingungen des Volkes ständig zu verbessern, immer mehr Werktätige für die schöpferische, bewußte und aktive Mitwirkung an der Leitung des Staates, der Wirtschaft und der Kultur zu gewinnen und ihnen alle Möglichkeiten dafür zu geben. Dementsprechend hat auch die I. der DDR die Aufgabe, auf der Grundlage eines hohen Entwicklungstempos der sozialistischen Produktion, der Erhöhung der Effektivität, des wissenschaftlich-technischen Fortschritts und des Wachstums der Arbeitsproduktivität das materielle und kulturelle Lebensniveau des Volkes immer weiter zu erhöhen. Dazu gehört, die sozialistischen Erziehungs- und Bildungsziele zu verwirklichen, die sozialistische Kulturpolitik durchzusetzen, das friedliche Leben des Volkes und seine sozialistischen Errungenschaften, seine Sicherheit und Souveränität zuverlässig zu schützen, die materiellen und kulturellen Lebensbedingungen des Volkes planmäßig zu verbessern, die Einhaltung der Re-;
Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 376 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 376) Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 376 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 376)

Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, 3., überarbeitete Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1978 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 1-1076).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit und die damit erlassenen Ordnungs- und Verhaltens-regeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstatt Staatssicherheit - Hausordnung - die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes unterstellt. Er ist dem Vorführer gegenüber weisungs- und kontrollberechtigt.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X