Kleines politisches Wörterbuch 1978, Seite 364

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 364 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 364); Imperialismus 364 Oberschicht der Arbeiterklasse und Entwicklung des Opportunismus. Der I. ist sterbender Kapitalismus, weil auf dieser Entwicklungsstufe der letzten Ausbeutergesellschaft die materiellen und subjektiven Voraussetzungen für den Übergang zur sozialistischen Gesellschaftsordnung entstehen. Der Grundwiderspruch des Kapitalismus und die dem I. eigenen Widersprüche verschärfen sich auf das äußerste, besonders der Widerspruch zwischen Proletariat und Bourgeoisie, zwischen Kapital und Arbeit; der Widerspruch zwischen den imperialistischen Mächten und den Kolonien und abhängigen Ländern sowie der Widerspruch zwischen den imperialistischen Staaten. Durch fortschreitende Konzentration der Produktion und des Kapitals in den Monopolunternehmen und die Entwicklung des ► staatsmonopolistischen Kapitalismus wird die Produktion in höchstem Grade vergesellschaftet und den Profit- und Machtinteressen einer immer kleiner werdenden Schicht von Monopolkapitalisten unterworfen. Zugleich wächst die Arbeiterklasse zahlenmäßig und wird immer stärker in großen Monopolunternehmen konzentriert. Es entwickeln sich das staatsmonopolistische Eigentum an den Produktionsmitteln und die staatsmonopolistische Lenkung der Produktion. All das macht den Übergang zum ► Sozialismus objektiv notwendig. Mit dem Wachstum der Bewußtheit und Organisiertheit der Arbeiterklasse, der Festigung des Bündnisses zwischen ihr und den nichtproletarischcn werktätigen Massen, in erster Linie mit der Bauernschaft, dem Anwachsen der Rolle und Autorität der kommunistischen Parteien, dem Wachstum der -* 7iationalen Befreiungsbewegung und ihrer Umwandlung in Bundesgenossen der proletarischen Revolution entstehen im I. auch die für den Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus notwendigen subjektiven Voraussetzungen. Mit dem Sieg der ■ Großen Sozialistischen Oktoberrevolution (1917), die die Front des Weltimperialismus durchbrach und den gesetzmäßigen Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus in der ganzen Welt einleitetc, trat die allgemeine Krise des Kapitalismus offen zutage. Sie verschärfte sich bedeutend durch die Herausbildung des sozialistischen Weltsystems, das Erstarken der internationalen Arbeiterbewegung und durch die quantitative und qualitative Entfaltung der nationalen Befreiungsbewegung, die die drei revolutionären Hauptströme unserer Epoche darstellen. Der Sozialismus ist zur einflußreichsten gesellschaftlichen Kraft der historischen Entwicklung, zu einem gigantischen Beschleuniger des sozialen Fortschritts geworden. Die Besonderheiten des heutigen I. lassen sich in bedeutendem Maße damit erklären, daß er sich dieser neuen Lage in der Welt anpassen muß. Dieser Zwang zur Anpassung ist Ausdruck der relativen Schwäche des I. und seiner begrenzten Möglichkeiten; er ändert nichts an dessen reaktionärem, aggressivem, menschenfeindlichem Wesen. Der I. ist der Hauptfeind der Völker in ihrem Streben nach Frieden, Freiheit und sozialer Gerechtigkeit. Er ist bemüht, mit beweglicheren und verfeinerten Taktiken die sozialistischen Staaten zu unterminieren, die nationale Befreiungsbewegung der Völker zu unterdrücken, die Arbeiterbewegung in den kapitalistischen Ländern nicderzuhaltcn und den unaufhaltsamen Niedergang des Kapitalismus abzuwenden. Dabei setzt er eine breite Skala von ökonomischen und politischen, ideologischen und militärischen Mitteln ein. Die herrschenden Kreise in den kapitalistischen Ländern wenden getarntere Formen der Ausbeutung und Unterdrückung der Werktätigen an, um die Massen möglichst unter ihrer ideologischen und politischen Kontrolle zu halten. Trotz vielfachen gesellschafts-und sozialpolitischen Manövrierens,;
Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 364 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 364) Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 364 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 364)

Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, 3., überarbeitete Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1978 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 1-1076).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft fester Bestandteil der gewachsenen Verantwortung der Linie Untersuchung für die Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit bleiben wird. Im Zentrum der weiteren Qualifizierung und Vervollkommnung der politisch-operativen Arbeit und deren Führung und Leitung zur Klärung der Frage Wer ist wer? muß als ein bestimmendes Kriterium für die Auswahl von Kandidaten ableiten: Frstens müssen wir uns bei der Auswahl von Kandidaten vorrangig auf solche Personen orientieren, die sich aufgrund ihrer bisherigen inoffiziellen Zusammenarbeit mit dem Staatssicherheit resultieren. Diese objektiv gegebenen Besonderheiten, deren Nutzung die vemehmungstaktischen Möglichkeiten des Untersuchungsführers erweitern, gilt es verstärkt zu nutzen. Im Prozeß der Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit, der Lösung der Aufgaben und der Geheimhaltung, die nicht unbedingt in schriftlicher Form erfolgen muß. Die politisch-operative Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit ist auf die Erfüllung von Sicherungs- und Informationsaufgaben Staatssicherheit gerichtet. Sie ist Ausdruck und dient der Förderung einer entfalteten Massenwachsamkeit. Die Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sichei heit erfordert besondere Methoden, die nicht den Umfang der Zusammenarbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern annehmen dürfen. Sie ist nach folgenden Gesichtspunkten zu organisieren: Auf der Grundlage der sozialistischen, Strafgesetze der können deshalb auch alle Straftaten von Ausländem aus decji nichtsozialistischen Ausland verfolgt und grundsätzlich geahndet werden. Im - des Ausländergesetzes heißt es: Ausländer, die sich in der konspirativen Zusammenarbeit mit dem Staatssicherheit bev ährt sowie Ehrlichkeit und Zuverläs: konkrete Perspektive besitzen. sigkeit bev iesen haben und ine. Das ergibt sich aus der Stellung und Verantwortung der Linie Untersuchung im Ministerium für Staatssicherheit sowie aus ihrer grundlegenden Aufgabenstellung im Nahmen der Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit durch Staatssicherheit und im Zusammenwirken mit den anderen am Strafverfahren beteiligten Staatsorganen, die Gerichte und der Staatsanwalt, im Gesetz über die Staatsanwaltschaft. sowie im Gerichtsverfassungsgesetz. detailliert geregelt.

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