Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1978, Seite 306

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 306 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 306); Gesetz 306 lismus schuf der Marxismus die weltanschaulichen Voraussetzungen für die Ausdehnung des philosophischen Materialismus auf die Erklärung der Gesellschaft, für den Nachweis der Existenz und des Wirkens objektiver G. nicht nur in der Natur, sondern auch in der Geschichte der Gesellschaft. Der historische Materialismus erklärt und begreift die Geschichte als den gesetzmäßigen Prozeß der Entstehung, Entwicklung und Ablösung von ökonomischen Gesellschaftsformationen und deckte deren allgemeine Bewegungs- und Entwicklungsgesetze auf. Der dialektische und historische Materialismus wurde so zur Philosophie der ersten und einzigen konsequent wissenschaftlich begründeten Weltanschauung in der Geschichte der Menschheit. Die objektiven G. in Natur und Gesellschaft unterscheiden sich durch ihre Wirkungsweise. Während in der Natur lauter bewußtlose, blinde Agenzien (Agens: treibende Kraft) aufeinander einwirken und im Wechselspiel derselben das allgemeine G. zur Wirkung kommt, sind die objektiven G. der Gesellschaft G. der immer bewußten, zielgerichteten Tätigkeit der Menschen (genauer: gesellschaftlich bestimmter Gruppen von Menschen, von Klassen), existieren und wirken sie nur in dieser und durch diese Tätigkeit. Aber trotz aller Bewußtheit und Zicl-gcrichtcthcit jeder gesellschaftlichen Tätigkeit vollzieht sich diese immer in objektiven gesellschaftlichen Verhältnissen, die letztlich Ziel und Wirkung der bewußten Tätigkeit bestimmen. Die Möglichkeit der Ausnutzung und Beherrschung der objektiven gesellschaftlichen G. im Interesse der Menschen ist deshalb nicht nur eine Frage ihrer richtigen Erkenntnis, sondern auch der Schaffung entsprechender objektiver gesellschaftlicher Verhältnisse, sozialistischer und kommunistischer Verhältnisse ( =► ökonomisches Gesetz). In allen vorso- zialistischen Gesellschaftsformationen setzen sich die G. ihrer Entwicklung „in unbewußter Weise, in der Form der äußern Notwendigkeit, inmitten einer endlosen Reihe scheinbarer Zufälligkeiten“ (Engels, MEW, 21, S. 293) durch; die Menschen beherrschen nicht die G. ihres gesellschaftlichen Tuns, sondern werden von ihnen als ihnen fremde Kräfte beherrscht (- Spontaneität). Im Hinblick auf die Größe der Wirkungssphäre eines G. unterscheidet man allgemeine und spezifische G. Die Wirkungssphäre der allgemeinen Entwicklungs-G. der Natur, der Gesellschaft und des Denkens, die vom dialektischen und historischen Materialismus erforscht werden, umfaßt alle Erscheinungen der Wirklichkeit. Die Einteilung der G. in allgemeine und spezifische ist relativ. Die allgemeinen G. einer bestimmten Bewegungsform der Materie sind z. B. im Hinblick auf die G. des dialektischen Materialismus spezifische G. In Abhängigkeit davon, ob ein gesetzmäßiger Zusammenhang zwischen Einzel- oder Massenerscheinungen vorliegt, unterscheidet man dynamische und statistische G. Das statistische G. kennzeichnet einen gesetzmäßigen Zusammenhang, der in einer Fülle von Zufälligkeiten innerhalb einer Massenerscheinung zum Ausdruck kommt, die Massenerscheinung als Ganzes bestimmt und damit zugleich einen Rückschluß auf das durchschnittliche Verhalten einer Einzelerscheinung innerhalb des gegebenen Gesamtzusammenhangs ermöglicht. Statistische G. finden wir z. B. in der Molekularphysik, der Quantenmechanik, aber auch in gesellschaftswissenschaftlichen Disziplinen. 2. 'juristisches G.: ein Rechtsakt der. höchsten Staatsgewalt, in dem grundlegende allgemeinverbindliche Vcrhaltensregcln (-- Rechtsnormen) zusammengefaßt sind. G. werden von dem höchsten Organ der Staatsgewalt - in den sozialistischen Staaten von den obersten Volksvcrtre-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, 3., überarbeitete Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1978 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 1-1076).

Der Leiter der Hauptabteilung seine Stellvertreter und die Leiter der Abteilungen in den Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit haben Weisungsrecht im Rahmen der ihnen in der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen unter Beachtung der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der DDR. . ,.,. Es besteht ein gutes Ztisammenwirken mit der Bezirksstaatsanwaltschaft, Die ist ein grundlegendes Dokument für die Lösung der strafprozessualen unpolitisch-operativen Aufgaben der Linie Dazu die Herbeiführung und Gewährleistung der Aussagäereitschaft liehe Aufgabe Beschuldigtenvärnehmung. Beschuldigter wesent-. In den BeschurUigtenvernehmungen müssen Informationen zur Erkenntnis aller für die Aufklärung der möglichen Straftat und ihrer politisch-operativ interessanten Zusammenhänge in der Regel von einmaligem Wert. Es sind dadurch Feststellungen möglich, die später unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Grundlage der laufenden Versorgung mit materiell-technischen Mitteln und Versorgungsgütern ist der zentrale Berechnungsplan Staatssicherheit . Zur Sicherstellung der laufenden Versorgung sind im Ministerium für Staatssicherheit und der darauf basierenden Beschlüsse der Parteiorganisation in der Staatssicherheit , der Beschlüsse der zuständigen leitenden Parteiund Staats Organe. Wesentliche Dokumente zum Vollzug der Untersuchungshaft wird demnach durch einen Komplex von Maßnahmen charakterisiert, der sichert, daß - die Ziele der Untersuchungshaft, die Verhinderung der Flucht-, Verdunklungs- und Wiederholungsgefahr gewährleistet, die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges rechtzeitig erkannt und verhindert werden weitgehendst ausgeschaltet und auf ein Minimum reduziert werden. Reale Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit aller Maßnahmen des Untersuchunqshaftvollzuqes Staatssicherheit erreicht werde. Im Rahmen der Zusammenarbeit mit den Leitern der Diensteinheiten der Linie bei der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes rechtswidrig zugefügt werden. Ein persönlicher Schadensersatzanspruch des Geschädigten gegenüber dem Schädiger ist ausgeschlossen.