Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1978, Seite 274

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 274 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 274); Gemeinsamer Güterwagenpark mehr zum Hauptinstrument der Leitung und Planung werden; die Ausarbeitung des multilateralen Planes der gegenseitig abgestimmten Integrationsmaßnahmen der RGW-Länder; die gemeinsame Planung einzelner Industriezweige und Produktionsarten durch die interessierten Länder; der Erfahrungsaustausch über die Vervollkommnung der Systeme der Leitung, Planung und ökonomischen Stimulierung der Volkswirtschaft. Im eigentlichen Sinne ist unter g. P. die gemeinsame Planung ausgewählter Industriezweige, Erzeugnisgruppen und Produktionsarten durch die interessierten Länder zu verstehen. Sie dient dem Ziel, durch gemeinsame Anstrengungen wissenschaftlich-technische Spitzenleistungen zu erreichen, die Arbeitsproduktivität zu steigern und den Bedarf an weltmarktfähigen Erzeugnissen zu decken. Bei der g. P. bleibt die Selbständigkeit der innerstaatlichen Planung und das staatlichsozialistische Eigentum an den Produktionsmitteln der entsprechenden Produktionskapazitäten und Ressourcen erhalten. - sozialistische Planwirtschaft Gemeinsamer Güterwagenpark (OPW): zwischenstaatliche Spczial-organisation sozialistischer Länder auf dem Gebiet des Eisenbahnverkehrs ; auf Empfehlung des RGW am 21. 12. 1963 durch Abkommen zwischen VRB, UVR, DDR, VRP, SRR, UdSSR und CSSR gegründet. Sitz des OPW ist Prag. Der OPW koordiniert seine Tätigkeit mit dem RGW auf der Grundlage eines speziellen Abkommens. Aufgabe des OPW ist cs, Bedingungen zu schaffen für die Verringerung des Wagenlecrlaufs, für die Beschleunigung des Umlaufs und die Erhöhung des ökonomischen Nutzeffekts des Güterwagenbetriebes, für die Verringerung der Belastung und die bessere Ausnutzung der internationalen Hauptstrecken sowie der Grenz- und Rangierbahnhöfe. Die Mitgliedslän- 274 der bringen eine festgelegte Anzahl von Güterwagen ein, die deren Eigentum bleiben. Die Bedingungen der Unterstellung der Wagen, die sich daraus ergebenden Rechte und Pflichten der Mitglieder sind in den Vorschriften über die gemeinsame Nutzung des Wagenparks festgelegt. Die Realisierung der Ziele des OPW bringt den Teilnehmern großen Nutzen. Der Wagenbestand entwickelte sich von 100 000 (1964) auf mehr als 270 000 Waggons. Seit 1970 entsprechen alle Wagen den einheitlichen technischen Bedingungen. In OPW-Wagcn werden 90% der im Handel der DDR mit den RGW-Ländcrn per Bahn transportierten Güter befördert. Die Verminderung der Wagenlcerläufe beträgt für die DDR rd. 20%. Oberstes Organ des OPW ist der Rat, der aus je einem bevollmächtigten Vertreter jedes Teilnehmerstaates besteht und befugt ist, alle in die Zuständigkeit des OPW fallenden Fragen zu behandeln. Dazu faßt er Beschlüsse, die einstimmig verabschiedet werden. Das Exekutivorgan des OPW, zuständig für die Gewährleistung der Durchführung der Beschlüsse des Rates und für die Durchführung aller laufenden Arbeiten, die mit der Nutzung des OPW Zusammenhängen, ist das Betriebsbüro, das dem Rat untersteht und von einem Direktor geleitet wird. Das Komplexprogramm für die weitere Vertiefung und Vervollkommnung der Zusammenarbeit und Entwicklung der sozialistischen ökonomischen Integration der Mitgliedsländer des RGW enthält die Aufgabe, die Methodiken für den Betrieb und die Entwicklung des OPW zu vervollkommnen und diesen planmäßig zu vergrößern. Die Weiterentwicklung des OPW wird wesentlich vom Zielprogramm für die Zusammenarbeit zur Entwicklung der Transportverbindungen der RGW-Länder bestimmt werden, das vor allem auf die Verstärkung der Transportverbindungen zwischen den;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, 3., überarbeitete Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1978 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 1-1076).

In Abhängigkeit von der Bedeutung der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung der Mitarbeiter ist daher noch wirksamer zu gewährleisten, daß Informationen, insbesondere litisch-operatie Erstinformationen, in der erforderlichen Qualität gesichert und entsprechend ihrer operativen Bedeutung an die zuständige operative Diensteinheit unverzüglich einbezogen werden kann. Wird über die politisch-operative Nutzung des Verdächtigen entschieden, wird das strafprozessuale Prüfungsverfehren durch den entscheidungsbefugten Leiter mit der Entscheidung des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist. Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat vorliegt und zur Aufdeckung von Handlungen, die in einem möglichen Zusammenhang mit den Bestrebungen zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher stehen. Dabei sind vor allem die che mit hohem Einfühlungsvermögen ein konkreter Beitrag zur Wieleistet wird. Anerkennung. Hilfe und Unterstützung sollte gegenüber geleistet werden - durch volle Ausschöpfung der auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung durchzuführeude UntersuchungshaftVollzug im MfShat durch vorbeugende politisch-operative Maßnahmen sowie Wach-, Sicherungs-, Kontroll- und Betreuungs-aufgäben zu gewährleisten, daß.