Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1978, Seite 227

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 227 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 227); 227 europäische Sicherheit mokratischen Republik und, der Bundesrepublik Deutschland und im r Vertrag über die gegenseitigen Beziehungen zwischen der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik und der Bundesrepublik Deutschland. Mit diesem Vertragssystem wurden die Ergebnisse des zweiten Weltkrieges und der Nachkriegsentwicklung völkerrechtlich anerkannt, was eine grundlegende Bedingung für die e. S. darstellt. In zahlreichen weiteren Vereinbarungen wurden die Voraussetzungen dafür geschaffen, die Beziehungen zwischen den europäischen Staaten unterschiedlicher Gesellschaftsordnung immer mehr auf die stabile Grundlage gleichberechtigter Zusammenarbeit zu stellen. Großen Einfluß auf diesen Prozeß übte die Neugestaltung der Beziehungen zwischen der UdSSR und den USA auf der Grundlage der friedlichen Koexistenz aus. Das Dokument über die Grundlagen der Beziehungen zwischen beiden Staaten vom Mai 1972, in dem die USA akzeptieren mußten, daß im Atomzeitalter die friedliche Koexistenz die einzige vernünftige Alternative für die sowjetisch-amerikanischen Beziehungen darstellt, und die seither getroffenen Vereinbarungen über die -* Begrenzung strategischer Rüstungen und der Vertrag zwischen der UdSSR und den USA über die Verhinderung eines Nuklearkrieges liegen im Interesse der gesamten Menschheit und haben den Entspannungsprozeß im europäischen Raum positiv beeinflußt. Zu einem wesentlichen Faktor, der den Entspannungsprozeß in Europa stimulierte, wurden die sowjetisch-französischen Beziehungen. Die Grundlagen der e. S. wurden durch die Herstellung der diplomatischen Beziehungen der Mehrzahl der Staaten der Welt mit der DDR und der Aufnahme der DDR in die UNO und deren Spezialorganisationen gefestigt. Die Ergebnisse dieser Entwicklung wurden schließlich durch die -*■ Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, Helsinki 1975, (KSZE) multilateral bestätigt. Die KSZE markierte den Abschluß der Nachkriegsperiode in Europa und eine Wende im Kampf für die e. S. Die von den Teilnehmerstaaten der KSZE in ihrer Schlußakte angenommenen Prinzipien und erzielten Übereinkünfte stellen - als ein einheitliches Ganzes betrachtet und angewandt eine langfristige, breite und klar umrissene politische und völkerrechtliche Grundlage für die weitere Festigung der e. S. und die Entwicklung der zwischenstaatlichen Beziehungen im Sinne der friedlichen Koexistenz von Staaten unterschiedlicher Gesellschaftsordnung dar. Das bilaterale Vertragssystem und die Vereinbarungen der KSZE bilden das Gerüst, um zu einer stabilen, dauerhaften Sicherheit in Europa zu gelangen. Dazu bedarf es jedoch noch entschiedener Anstrengungen aller interessierten Kräfte, um die strikte Einhaltung der Verträge und die Ausgestaltung der Zusammenarbeit in Übereinstimmung mit den Prinzipien und Zielen der Schlußakte der KSZE zu gewährleisten. Für den weiteren Prozeß der Gewährleistung und Stärkung der e. S. haben die Konferenz der kommunistischen und Arbeiterparteien Europas, Berlin 1976, und die Tagung des Politischen Beratenden Ausschusses des Warschauer Vertrages in Bukarest im Nov. 1976 ein für alle interessierten Kräfte annehmbares Programm unterbreitet. In ihrer Deklaration haben die Mitgliedstaaten des Warschauer Vertrages konkrete Wege und Methoden aufgezeigt und eine Reihe Vorschläge unterbreitet, um das Erreichte zu erhalten und die Entspannung unumkehrbar zu machen. Die wichtigste und dringlichste Aufgabe besteht darin, Maßnahmen zur Einstellung des Wettrüstens, zum Abbau der militärischen Konfrontation (-*- Wiener Verhandlungen über die gegenseitige Reduzierung der Streitkräfte und Rüstungen in Mitteleuropa) und zur;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, 3., überarbeitete Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1978 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 1-1076).

Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik Geheime Verschlußsache öStU. StrafProzeßordnung der Deutschen Demo gratis chen Republik Strafvollzugs- und iedereingliederun : Strafvöllzugsordnung Teil Innern: vom. iSgesetzih, der Passung. des. Ministers des. Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit über die operative Personenkont rolle Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Anweisung des Generalstaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chefs der. Deutschen Volkspolizei über den Gewahrsam von Personen und die Unterbringung von Personen in Gewahrsams räumen - Gewahrsamsordnung - Ordnung des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiigten Organen verantwortlich. Der Leiter der Abteilung der ist in Durchsetzung der Führungs- und Leitungstätigkeit verantwortlich für die - schöpferische Auswertung und Anwendung der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, zur Verbesserung der wissenschaftlichen Leitungstätigkeit und der Erhöhung der Sicherheit der Dienstobjekte des Untersuchungshaftvollzuges im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten sind die Befehle, Direktiven und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit und die dazu erlassenen Durchführungsbestimmungen. Die Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit sowie zur Durchsetzung der Rechtsnormen des Untersuchungshaftvollzuges und der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane auf dem Gebiet des Unter-suchungshaftvollzuges und zur Kontrolle der Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit bei der Beweisführung bilden eine untrennbare Einheit. Das sozialistische Strafverfahrensrecht enthält verbindliche Vorschriften über die im Strafverfahren zulässigen Beweismittel, die Art und Weise ihrer Erzielung st: vveiter zu sichern. Die Möglichkeiten der ungsarbeit zur Informationsos-winnunq über tisen-operativ bedeutsame Sachverhalte und Personen wurden unpassender ausgeschöpft.