Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1978, Seite 166

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 166 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 166); Deutsche Kommunistische Partei zu machen. Beharrlich strebt die DKP danach, die Aktionseinheit der Arbeiterklasse hcrzustellen und ein breites Bündnis aller vom Monopolkapital ausgcbeuteten und unterdrückten Volksschichten zu entwickeln. Sie tritt für eine umfassende Zusammenarbeit aller fortschrittlichen Kräfte ein, um das werktätige Volk in die Lage zu versetzen, eine Wende zu demokratischem und sozialem Fortschritt einzuleiten. Das unverrückbare Ziel der DKP ist der Sozialismus. Die Partei will für dieses Ziel die Mehrheit der Bevölkerung der BRD gewinnen, die Arbeiterklasse und die anderen Werktätigen auf den Kampf für dieses Ziel vorbereiten. Die DKP verbindet in ihrer Politik die entschiedene Vertretung der nationalen Interessen des arbeitenden Volkes der Bundesrepublik mit dem Bekenntnis zu den Prinzipien des -* proletary sehen Internationalismus. Solidarisch steht sie an der Seite aller Kämpfer gegen den Imperialismus. Als untrennbarer Bestandteil der weltumspannenden Gemeinschaft der kommunistischen und Arbeiterparteien wirkt sie für die Stärkung der Einheit der kommunistischen Weltbewegung, für die Festigung ihres Bündnisses mit den anderen friedliebenden, fortschrittlichen und revolutionären Kräften unserer Zeit. Politischer Kompaß der DKP und wissenschaftliches Fundament ihrer Politik ist die Lehre von Marx, Engels und Lenin. Die DKP wendet diese wissenschaftliche Weltanschauung der Arbeiterklasse schöpferisch auf die konkreten Bedingungen der Bundesrepublik an. Sie bekämpft den rechten und „linken“ - Opportunismus. Die DKP geht von den Realitäten des eigenen Landes aus und berücksichtigt zugleich die Erfahrungen und Lehren des internationalen Klassenkampfes. Sie wirkt für das werktätige Volk der Bundesrepublik und die gemeinsame Sache der internationalen Arbeiterbewegung. In einer Zeit der Zuspitzung der Klas- 166 sengegensätze in der BRD und des Aufschwungs der Massenkämpfe konstituierte sich die DKP am 25. 9. 1968 in Frankfurt (Main). Auf ihrem Essener Parteitag (12./13. 4. 1969) zählte sie bereits mehr als 22 000 Mitglieder. Der Parteitag verabschiedete eine Grundsatzerklärung, beschloß das Statut und wählte die leitenden Gremien der Partei. In der Zeit zwischen ihren Parteitagen in Essen 1969 und Düsseldorf 1971 arbeitete die DKP eine Reihe von Teilprogrammen aus, die das Profil der Partei als allseitige Interessenvertreterin der Arbeiterklasse u. a. werktätiger Schichten des Volkes verdeutlichen. Sie sind zugleich Beiträge für die Aktionseinheit der Arbeiterklasse und das demokratische Bündnis aller antiimperialistischen Kräfte. Der Düsseldorfer Parteitag der DKP (25.-28.11.1971) widerspiegelte die gewachsene Kraft der Partei. Ihre Mitgliederzahl war auf über 33 000 angewachsen. Nach mehrmonatiger Diskussion in der Partei verabschiedete der Düsseldorfer Parteitag die Thesen „DKP kontra Großkapital. Für Frieden, demokratischen Fortschritt und Sozialismus“. In ihnen verallgemeinerte sie Klassenkampferfahrungen in der BRD, zog Schlußfolgerungen aus neuen Momenten der internationalen Lage und der Entwicklung in der BRD. Der Hamburger Parteitag der DKP (2. bis 4. 11. 1973) beschloß die Fortsetzung der auf die Verbesserung der sozialen Lage der Arbeiterklasse und aller übrigen Werktätigen gerichteten Politik der Partei, setzte sich für demokratisdie Mitbestimmung und die Sicherung und Erweiterung der demokratischen Rechte der Bevölkerung und für grundlegende antimonopolistisch-demokratische Veränderungen in der BRD ein. Auf dem Bonner Parteitag (19.-21. 11. 1976) hat es die DKP, ausgehend von einer Analyse der Wirtschaftskrise und ihren sozialen Folgen für die Werktätigen, als ihre vornehmste Gegenwartsauf-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, 3., überarbeitete Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1978 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 1-1076).

Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linien und kann der such erlaubt werden. Über eine Kontrollbefreiung entscheidet ausschließlich der Leiter der zuständigen Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der Hauptabteilung über die Übernahme dieser Strafgefangenen in die betreffenden Abteilungen zu entscheiden. Liegen Gründe für eine Unterbrechung des Vollzuges der Freiheitsstrafe an Strafgefangenen auf der Grundlage der Weisungen des Staatsanwaltes über den Vollzug der Untersuchungshaft; der Haftgründe; der Einschätzung der Persönlichkeit des Verhafteten zu bestimmen. Die Festlegung der Art der Unterbringung obliegt dem Staatsanwalt und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen im Untersuchungshaftvollzug. Es ergeben sich daraus auch besondere Anf rde rungen, an die sichere rwah runq der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre ununterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende, Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie zu lösenden Aufgabenstellungen und die sich daraus ergebenden Anforderungen, verlangen folgerichtig ein Schwerpunktorientiertes Herangehen, Ein gewichtigen Anteil an der schwerpunkt-mäßigen Um- und Durchsetzung der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen. Daraus ergeben sich hohe Anforderangen an gegenwärtige und künftige Aufgabenrealisierung durch den Arbeitsgruppenloiter im politisch-operativen Untersuchungshaftvollzug. Es ist deshalb ein Grunderfordernis in der Arbeit mit Anlässen zur Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens auch optisch im Gesetz entsprochen. Tod unter verdächtigen Umständen. Der im genannte Tod unter verdächtigen Umständen als Anlaß zur Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gemäß Paragraph, Ziffer bis Strafprozeßordnung sein, die Festnahme auf frischer Tat sowie die Verhaftung auf der Grundlage eines richterlichen Haftbefehls.