Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1978, Seite 139

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 139 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 139); 139 Bündnispolitik oder einen einzelnen sozialistischen bzw. antiimperialistischen Staat. Die B. weist (Stand Ende 1976) den höchsten Grad an Aggressionsbereitschaft unter den europäischen NATO-Streitkräften auf. Sie ist zugleidi die stärkste Landarmee in diesem Bereich. Sie stellt rd. 50 % aller NATO-Divisionen, 50 % aller Kampfpanzer, 40 % der Raketenwaffen und 30 % der Kampfflugzeuge. Sie verfügt bei Land-, Luft-und Seestreitkräften über ein umfangreiches Arsenal an Atomwaffenträgern. Die Kampfverbände, vor allem die des Heeres, werden nach der 1976 begonnenen langfristigen Veränderung der Struktur weiter ausgebaut. „Mit seiner neuen Organisation wird das Heer - verglichen mit dem Ausrüstungsstand heute -mehr Kampfpanzer, mehr Artilleriegeschütze und mehr Panzerabwehr-Raketen-Systcme in der Truppe haben.“ (Weißbuch 1975/76 zur Sicherheit der BRD und zur Entwicklung der B., S. 116) Durch die sog. innere Führung, die Einrichtungen der psychologischen Kriegführung und die Militärseelsorge werden die B.angehörigen in antikommunistischem, nationalistischem und revanchistischem Geist erzogen. Mit speziellen Kräften der „Öffentlichkeitsarbeit“ und der psychologischen Kriegführung nimmt die B. teil an der geistigen Manipulierung der Bevölkerung der BRD und der * ideologischen Diversion gegen die DDR und die anderen sozialistischen Staaten. Die B. soll der Durchsetzung der imperialistischen Globalstrategie dienen. Bündnispolitik (der Partei der Arbeiterklasse): Sie ergibt sich aus der historischen Mission der Arbeiterklasse. Die - Arbeiterklasse kann sich nur vom Kapitalismus befreien und den Sozialismus und Kommunismus aufbauen, wenn sie zugleich für die völlige Befreiung der ganzen Gesellschaft von Ausbeutung und Unterdrückung eintritt. Zur Verwirklichung ihrer historischen Mission bedarf sie der - marxistisch-leninistischen Partei, die als ihr Vortrupp auf der Grundlage der Theorien des Marxismus-Leninismus die B. für alle wichtigen Abschnitte des Kampfes konzipiert und sie an der Spitze der Massen durchsetzt. Die Klasseninteressen der Arbeiterklasse stehen in Übereinstimmung mit den Gesetzmäßigkeiten der gesellschaftlichen Entwicklung; denn die im Imperialismus charakteristische außerordentliche Zuspitzung der antagonistischen Widersprüche zwischen der Monopolbourgeoisie einerseits und dem Proletariat sowie allen anderen von der Ausbeutung betroffenen Klassen und Schichten andererseits stellt objektiv für alle Ausgebeuteten die Frage nach ihrer weiteren Existenz. Das Ziel der B. besteht darin, gemeinsam mit allen Unterdrückten und Ausgebeuteten die politische Macht zu erobern, die - Diktatur des Proletariats als Ausdruck der Staatsmacht zu errichten, um in einem längeren historischen Prozeß die Spaltung der Gesellschaft in Klassen zu überwinden und die klassenlose Ordnung des - Kommunismus zu schaffen. Das Bündnis der Arbeiterklasse mit der werktätigen Bauernschaft und seine ständige Festigung ist die Kernfrage im Kampf um die Macht und um den weiteren Ausbau der errungenen Positionen. Die SED hat die marxistisch-leninistische B. bei der Schaffung der antifaschistisch-demokratischen Ordnung und der Grundlagen des Sozialismus in der DDR schöpferisch angewandt und baut sie bei der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft weiter aus. Allen Verbündeten der Arbeiterklasse er-öffneten sich Wege zum freiwilligen Übergang zu sozialistischen Produktionsverhältnissen. Die Bauern vereinigten sich in landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften. Handwerker, Gärtner und Fischer erhielten die Möglichkeit, genossenschaft-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, 3., überarbeitete Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1978 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 1-1076).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen kann und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Vorbereitung, Durchfüh- rung und Dokumentierung der Durchsuchungshandlungen, die Einhaltung der Gesetzlichkeit und fachliche Befähigung der dazu beauftragten Mitarbeiter gestellt So wurden durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksver-waltungen und dem Leiter der Abteilung Besuche Straf gef angener werden von den Leitern der Hauptabteilungen, selbständigen Abteilungen zur Wahrnehmung ihrer Federführung für bestimmte Aufgabengebiete erarbeitet, vom Minister seinen Stellvertretern bestätigt und an die Leiter der und, soweit in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sowie in gemeinsamen Festlegungen zwischen der Abteilung Staatssicherheit und der НА dem weitere spezifische Regelungen zu ihrer einheitlichen Durchsetzung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , Seite. Zur Bedeutung der Rechtsstellung inhaftierter Ausländer aus dem nichtsozialistischen Ausland und zu einigen Problemen und Besonderheiten bei der Absicherung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Zur Durchsetzung der Gemeinsamen Anweisung psGeh.ffä lstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik, defür Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Deutschen Volkspolizei über die Unterstützung anderer Organe bei der Durchsetzung von gesetzlich begründeten Maßnahmen durch die Deutsche Volkspolizei, Oanuar Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei vom über die Durchführung der Untersuchungshaft j: Untersuchungshaftvollzugsordnung - einschließlich ihrer bisherigen Änderungen. Außerdem enthalten das Vierseitige Abkommen über Westberlin.