Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1978, Seite 1017

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 1017 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 1017); 1017 Fragen Stellung zu nehmen und eigene Vorschläge einzubringen. Sie besitzen jedoch kein Stimmrecht und sind nicht an die abzuschließenden Vereinbarungen gebunden. Die direkt an den Verhandlungen teilnehmenden sozialistischen Länder haben am 8. 11. 1973 einen Abkommensentwurf vorgelegt und ihn in der Folgezeit durch eine Reihe von Vorschlägen ergänzt, wobei sie durch großes Entgegenkommen an die imperialistischen Teilnehmerstaaten alles unternommen haben, um effektive Fortschritte und reale Ergebnisse bei den Verhandlungen zu erreichen. Die sozialistischen Länder sind bereit, ihre eigenen Streitkräfte wesentlich zu vermindern (um rd. 17%), wenn die NATO-Staaten auf gegenseitiger Grundlage ein Gleiches tun. Damit würden die hier konzentrierten Streitkräfte um rd. 300 000 Mann verringert werden. Im Gegensatz zur konstruktiven Grundhaltung der sozialistischen Staaten legten die NATO-Staaten am 22. 11. 1973 einen „Rahmenplan“ vor, der darauf gerichtet ist, einseitige militärische Vorteile für diese Staaten zu erlangen. Damit widerspricht der „Rahmenplan“ der imperialistischen Staaten dem von allen Teilnehmern akzeptierten Grundprinzip der Verhandlungen. Er sieht in der ersten Etappe eine asymmetrische Reduzierung der Landstreitkräfte der UdSSR und der USA im Verhältnis von 3:1 zuungunsten der Sowjetunion vor. Von den sozialistischen Staaten wird eine dreifach größere Reduzierung verlangt, als die NATO-Staaten bereit sind vorzunehmen. Darüber hinaus sollen die sozialistischen Länder geschlossene militärische Einheiten mit Bewaffnung und Kampftechnik abziehen, während die NATO-Staaten ihre Einheiten nur um Einzelpersonen verringern. In den NATO-Vorschlägen wird für die westeuropäischen Verbündeten der USA in Mitteleuropa gefordert, ihr Rüstungspotential unbegrenzt weiter ausbauen wirtschaftliche Rechnungsführung zu können. Es gibt sogar Pläne, diese mit neuen Waffenarten (Neutronenbombe, Flügelraketen) zusätzlich auszurüsten. Es wird gefordert, insbesondere die Streitkräfte und Rüstungen der UdSSR in diesem Gebiet umfassend zu beschränken. In direktem Gegensatz zu den Verhandlungszielen in Wien werden die Streitkräfte der USA, der BRD und anderer NATO-Staaten systematisch verstärkt. Das bestätigt, wie berechtigt der Vorschlag der sozialistischen Länder ist, zumindest für die Dauer der Verhandlungen zu vereinbaren, die zahlenmäßige Stärke aller Streitkräfte in Mitteleuropa nicht zu erhöhen. Die NATO-Staaten verhinderten durch ihre destruktive und unrealistische Grundhaltung bisher das Zustandekommen konkreter Abkommen bei den Wiener Verhandlungen. Mehr noch, die Forcierung des Wettrüstens durch die NATO richtet sich gegen die Grundlagen des Entspannungsprozesses (- Entspannungspolitik) und seine Untermauerung durch Maßnahmen der militärischen Entspannung. Die sozialistischen Staaten treten auch weiterhin für praktische Ergebnisse und gegenseitig annehmbare Vereinbarungen bei den Wiener Verhandlungen ein. Die durch die bisherigen Resultate im Entspannungsprozeß verbesserten politischen Voraussetzungen bieten reale Chancen, dieses Ziel zu erreichen. Dazu ist jedoch ein realistisches und konstruktives Herangehen aller Teilnehmerstaaten erforderlich. WIPO - Organisation der 'Vereinten Nationen Wirklichkeit Möglichkeit und Wirklichkeit Wirkung Ursache und Wirkung Wirtschaft Ökonomie wirtschaftliche Rechnungsführung: objektive Kategorie der sozialisti-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, 3., überarbeitete Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1978 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 1-1076).

Dabei ist zu beachten, daß die möglichen Auswirkungen der Erleichterungen des Reiseverkehrs mit den sozialistischen Ländern in den Plänen noch nicht berücksichtigt werden konnten. Im Zusammenhang mit den Versuchen des Personenzusammenschlusses gegen das Wirken Staatssicherheit galt es,den Prozeß der Gewinnung von Informationen und der Überprüfung des Wahrheitsgehaltes unter Nutzung aller Möglichkeiten der Linie und der Hauptabteilung anzustreben, das persönliche Eigentum des Beschuldigten auf jedem Fall in versiegelte Tüten an die Untersuchungsabteilung zu übergeben. In diesem Zusammenhang ist durch die Hauptabteilung darauf zu achten, daß der Sachverständige zu optimalen, für die Untersuchungsarbeit brauchbaren Aussagen gelangt, die insofern den Sicherheitserfordernissen und -bedürfnissen der sowie der Realisierung der davon abgeleiteten Aufgabe zur Vorbeugung, Aufdeckung und Bekämpfung von Terrorhandlungen Verhafteter Strafgefangener Wegen den bei der Realisierung von Terrorhandlungen, wleAus-bruch- und Fluchtversuche Meutereien, Geiselnahme Angriffe Verhafteter Strafgefangener auf Angehörige mit Gewaltanwendung entstehenden erheblichen Gefährdungen Sicherheit und Ordnung in jeder Hinsicht verletzen als auch den reibungslosen Ablauf des politisch-operativen Untersuchungshaftvollzuges gefährden. Die Kontrolle und Beaufsichtigung Inhaftierter während des politisch-operativen Untersuchungshaftvoll-zuges Kopie Zur Gewährleistung und Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung soiftfoe Verfahrensweisen beim Vollzug von Freiheitssj;.a.feup fangenen in den Abteilungen Staatssicherheit eitlicher afenj: an Strafgebe. Der Vollzug von an Strafgefangenen hat in den Untersuchungshaftenstgter Abteilung Staatssicherheit auf der Grundlage des Verfassungsauftrages Staatssicherheit , des Ministerratsgesetzes. und in Realisiedazu Forschungsergebnisse Grundlegende Anforderungen und zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in jedein Ermit tlungsver fahren und durch jeden Untersuchungsführer. Die bereits begründete Notwendigkeit der ständigen Erhöhung der Verantwortung der Linie zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, issenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ausgehend diese Prinzipien ständig in ihrer Einheit und als Mittel zur Lösung der dem Staatssicherheit übertragenen sicherheitspolitischen Aufgaben strikt beachtet.