Kleines politisches Wörterbuch 1978, Seite 1016

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 1016 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 1016); Wiener Verhandlungen 1016 haben, weil sie nicht mehr Ausdruck unversöhnlicher Klasseninteressen sind. Nachdem die Arbeiterklasse die politische Macht erobert hat, besteht die Möglichkeit, den antagonistischen W. zwischen der Arbeiterklasse mit ihren Verbündeten einerseits und Teilen der Bourgeoisie andererseits, die in der Übergangsperiode zum Sozialismus noch ökonomische Positionen besitzen, allmählich in einen nichtantagonistischen W. zu verwandeln. Unter den nichtantagonistischen W. besitzen die W. des Sozialismus grundlegende theoretische und praktische Bedeutung. Wie in allen Gesellschaftsformationen findet auch im Sozialismus und Kommunismus die gesellschaftliche Bewegung und Entwicklung vermittels der Entfaltung und Lösung von W. statt. Diese sind ihrem sozialen Inhalt nach nichtantagonistische W.; sie entstehen und entwickeln sich zwischen Individuen und Kollektiven in einer Gesellschaft, deren Klassenstruktur durch die Gemeinsamkeit der grundlegenden Interessen der Klassen und Schichten gekennzeichnet ist. Nichtantagonistische W. treten in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens auf; ihr allgemeiner Charakter als Triebkraft der Entwicklung ist durch den Gegensatz zwischen Neuem und Altem bestimmt. Sich entwickelnde neue Erscheinungen, Ideen, Methoden usw. befinden sich in Widerspruch zu dem bisherigen Niveau der Arbeit auf dem betreffenden Gebiet. Die nichtantagonistischen W. der sozialistischen Gesellschaft können von den gesellschaftlichen Führungsorganen rechtzeitig erkannt werden. Bei der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft kommt es darauf an, die gesetzmäßig entstehenden W. rechtzeitig zu erkennen, geeignete Bewegungsformen und Lösungswege der W. zu finden und sie bewußt als Triebkräfte des gesellschaftlichen Fortschritts zu nutzen. Die Beschlüsse des IX. Parteitages der SED orientieren darauf, alle Triebkräfte der sozialistischen Gesellschaft, insbesondere die Übereinstimmung der Interessen der Gesellschaft, der Kollektive und der Individuen als Bewegungsform von W., zu entfalten. Wiener Verhandlungen über die gegenseitige Reduzierung der Streitkräfte und Rüstungen in Mitteleuropa: Verhandlungen zwischen Mitgliedstaaten der NATO und des Warschauer Vertrages, die mit dem Ziel geführt werden, durch gegenseitige Verminderung die hohe Konzentration von Streitkräften und Rüstungen und die militärische Konfrontation in Mitteleuropa abzubauen. Dabei soll ein niedrigeres Niveau des bestehenden militärischen Kräfteverhältnisses erreicht werden. Die erfolgreiche Lösung dieser Aufgabe würde dazu beitragen, die politische Entspannung durch die militärische zu ergänzen und somit den Frieden in Europa und in der ganzen Welt dauerhaft zu sichern. In Vorkon-sultationcn, die von Jan. bis Juni 1973 durchgeführt wurden, vereinbarten die Teilnehmer wichtige Ziele und Prinzipien der Verhandlungen. Zum grundlegenden Verhandlungsprinzip heißt es im Kommunique vom 28. 6. 1973, „daß konkrete Abmachungen . dem Grundsatz der unverminderten Sicherheit aller Beteiligten entsprechen“ müssen. Die Verhandlungen begannen im Okt. 1973 in Wien. 11 Staaten nehmen als direkte Teilnehmer an den Verhandlungen teil: Belgien, BRD, Luxemburg, Niederlande, CSSR, DDR und VR Polen, die den Reduzierungsraum bilden, sowie Großbritannien, Kanada, UdSSR und USA, die in diesem Gebiet Streitkräfte stationiert haben. Darüber hinaus nehmen 8 Staaten (Dänemark, Griechenland, Italien, Norwegen, SR Rumänien, Türkei, Ungarische VR, VR Bulgarien) an den Verhandlungen mit einem Sonderstatus teil. Sie haben das Recht, zu allen diskutierten;
Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 1016 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 1016) Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 1016 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 1016)

Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, 3., überarbeitete Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1978 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 1-1076).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der mit dieser Richtlinie vorgegebenen Ziel- und Aufgabenstellung zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der insbesondere für die darauf ausgerichtete politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der Angehörigen ihrer Diensteinheit zur konsequenten, wirksamen und mitiativreichen Durchsetzung der in den dazu erlassenen rechtlichen Grundlagen sowie dienstlichen Bestimmungen und Weisungen zum Vollzug der Untersuchungshaft wird demnach durch einen Komplex von Maßnahmen charakterisiert, der sichert, daß - die ZisLe der Untersuchungshaft, die Verhinderung der Flucht-, Verdunklungs- und Wiederholungsgefahr gewährleistet,. - die Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt zu gefährden, die Existenz objektiv größerer Chancen zum Erreichen angestrebter Ziele, wie Ausbruch, Flucht, kollektive Nahrungsverweigerung, Revolten,. Angriff auf Leben und Gesundheit von Menschen. Zugenommen haben Untersuchungen im Zusammenhang mit sprengmittelverdächtigen Gegenständen. Erweitert haben sich das Zusammenwirken mit der Arbeitsrichtung der Kriminalpolizei und die Zusammenarbeit mit anderen operativen Diensteinheiten,ist ein objektives Erfordernis und somit eine Schwer-punktaufnabe der Tätigkeit des- Leiters einer Untersuchunqshaftan-stalt im Staatssicherheit . Zur Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen im Untersuchungshaftvollzug. Es ergeben sich daraus auch besondere Anf rde rungen, an die sichere rwah runq der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre ununterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende, Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie zu lösenden Aufgabenstellungen und die sich daraus ergebenden Anforderungen, verlangen folgerichtig ein Schwerpunktorientiertes Herangehen, Ein gewichtigen Anteil an der schwerpunkt-mäßigen Um- und Durchsetzung der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sind planmäßig Funktionserprobunqen der Anlagen, Einrichtungen und Ausrüstungen und das entsprechende Training der Mitarbeiter für erforderliche Varianten durchzuführen.

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