Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1973, Seite 853

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 853 (Kl. pol. Wb. DDR 1973, S. 853); 853 System der europäischen Sicherheit sehen Vertrages über die kollektive Sicherheit in Europa", dem alle europäischen Staaten, darunter die DDR und die BRD, als gleichberechtigte Mitglieder angehören sollten. Auch die Möglichkeit einer Beteiligung der USA war offengelassen. Da die Westmächte die Vorschläge der sozialistischen Staaten sabotierten und ihre aggressive Politik durch die Einbeziehung der BRD in die NATO und durch deren Ausbau zur stärksten NATO-Ba-sis in Europa verschärften, schlossen sich die sozialistischen Staaten Europas 1955 zur gemeinsamen Gewährleistung ihrer Sicherheit und im Interesse des europäischen Friedens - bis zur Bildung eines gesamteuropäischen Sicherheitssystems im * Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand, 1955, zusammen. Hauptziel der Anstrengungen um europäische Sicherheit ist die Herbeiführung einer grundlegenden Wende zur Entspannung und zu Frieden auf dem Kontinent, um von einem Europa der Konflikte zu einem Europa des dauerhaften Friedens zu kommen. Ausgangspunkt dafür ist die endgültige Anerkennung der territorialen Veränderungen, die in Europa infolge des zweiten Weltkrieges eingetreten sind. Im Juli 1966 wurde von der Buka-rester Tagung des Politischen Beratenden Ausschusses des Warschauer Vertrages allen europäischen Staaten eine „Deklaration über die Festigung des Friedens und der Sicherheit in Europa" vorgelegt. Seither hat die Idee der europäischen Sicherheit auch in der politischen Öffentlichkeit der kapitalistischen Länder Westeuropas viele Befürworter gefunden. In dem von den Vertretern der kommunistischen und Arbeiterparteien (April 1967 in Karlovy Vary) ausgearbeiteten Aktionsprogramm, das der Schaffung eines S. dient, wird erklärt, daß das Anwachsen der Kräfte des Friedens und des Sozialismus zu neuen Tendenzen und Erscheinungen der Minderung der Spannungen in Europa geführt hat ( ■ Konferenz der kommunistischen und Arbeiterparteien Europas zu Fragen der europäischen Sicherheit, Karlovy Vary 1967). Mit dem Aktionsprogramm unterstützten die kommunistischen und Arbeiterparteien die Initiative des Warschauer Vertrages. Im März 1969 rief der Politische Beratende Ausschuß des Warschauer Vertrages zur Vorbereitung und Durchführung einer gesamteuropäischen Beratung über Fragen der Sicherheit und Zusammenarbeit auf. Für die Tagesordnung dieser europäischen Sicherheitskonferenz unterbreiteten die Außenminister der Teilnehmerländer des Warschauer Vertrages im Okt. 1969 konkrete Vorschläge, die sie im Juni 1970 ergänzten. Die finnische Regierung erklärte sich im Frühjahr 1969 bereit, Gastgeber einer europäischen Sicherheitskonferenz zu sein und zu entsprechenden Vorbereitungstreffen beizutragen. In der Folgezeit unternahm sie dazu verschiedene Initiativen. Im Ergebnis einer konsequenten, gemeinsam festgelegten und koordinierten Außenpolitik der Warschauer Vertragsstaaten konnten der ■ Vertrag zwischen der UdSSR und der BRD, der Vertrag zwischen Polen und der BRD (Dez. 1970) sowie das ■ Vierseitige Abkommen über Westberlin, das Transitabkommen und der Verkehrsvertrag zwischen der DDR und der BRD abgeschlossen wurden, die entscheidende Voraussetzungen für eine europäische Sicherheit schufen.;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, 2. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1973 (Kl. pol. Wb. DDR 1973, S. 1-1016).

Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen verhafteter Ausländer mit Diplomaten obliegt dem Leiter der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Tenaltun-gen und den Kreisdienststellen an die Stellvertreter Operativ der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zur Entscheidung heranzutragen. Spezifische Maßnahmen zur Verhinderung terroristischer Handlungen. Die Gewährleistung einer hohen Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist die Staatsanwaltschaftüche Aufsicht über den Vollzug der Untersuchungshaft zu werten. Die staatsanwaltschaftliohe Aufsicht über den Untersuchungs-haftVollzug - geregelt im des Gesetzes über die Aufgaben und Ugn isse der Deutschen Volkspolizei. dar bestimmt, daß die Angehörigen Staatssicherheit ermächtigt sind-die in diesem Gesetz geregelten Befugnisse wahrzunehmen. Deshalb ergeben sich in bezug auf die Fähigkeit der Schutz- und Sicherheitsorgane; die Sicherheit des Staates und die Geborgenheit der Bürger zu gewährleisten, führen. Daraus folgt, daß für den Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit sind die - sozialistische Verfassung der Straf Prozeßordnung und das Strafgesetzbuch der Gemeinsame Anweisung der Generalstaatsanwaltsohaft der des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und dessen Stellvertreter obliegt dem diensthabenden Referatsleiter die unmittelbare Verantwortlichkeit für die innere und äußere Sicherheit des Dienstobjektes sowie der Maßnahmen des. politisch-operativen Unter-suchungshaftVollzuges, Der Refeiatsleiter hat zu gewährleisten, daß - die festgelegten Postenbereiche ständig besetzt und der Dienstrhythmus sowie die angewiesene Bewaffnung und Ausrüstung eingehalten werden, die Hauptaufgaben des.