Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1973, Seite 781

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 781 (Kl. pol. Wb. DDR 1973, S. 781); 781 wußten Verhaltens der Bürger. Es ist Aufgabe aller Bürger unseres Staates, die s. G. zu gewährleisten. Sie werden dieser Verantwortung in den vielfältigen Formen der sozialistischen Demokratie und durch ihr verantwortungsbewußtes Verhalten gerecht. Für die Volksvertretungen, die staatlichen Organe und gesellschaftlichen Organisationen ist die Verantwortlichkeit für die Gewährleistung der s. G. und ihre Verwirklichung gesetzlich geregelt (vgl. Verfassung der DDR, Art. 49, 56, 61, 74, 79, 81). Besondere Verantwortung für die Einhaltung der s. G. kommt der sozialistischen Rechtspflege und der -* gesellschaftlichen Kontrolle als Bestandteil staatlicher Leitung zu. Zur Gewährleistung der s. G. wendet der sozialistische Staat auch verschiedene Formen des Zwanges an, um den Schutz der Rechte und Interessen der Bürger zu gewährleisten und verbrecherische Anschläge auf die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung abzuwehren. sozialistische Kulturrevolution: untrennbarer Bestandteil und allgemeine Gesetzmäßigkeit der sozialistischen Revolution und des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus und Kommunismus. Die s. K. wird von der marxistisch-leninistischen Partei mit Hilfe des sozialistischen Staates und der gesellschaftlichen Organisationen bewußt gelenkt und geleitet. Sie ist der Prozeß der Umgestaltung der -*■ Lebensweise des Volkes und der Aneignung des für die schöpferische Gestaltung des Sozialismus und des persönlichen Lebens notwendigen Kulturniveaus der Werktätigen. Die s. K. beruht auf der Diktatur des Proletariats und den sozialistischen Produktionsverhältnis- sozialistische Kulturrevolution sen und trägt aktiv zu deren Festigung und Entwicklung bei. In diesem Prozeß wird die sozialistische Ideologie zur herrschenden Ideologie der Gesellschaft. Die historische Notwendigkeit der s. K. ergibt sich aus den Gesetzmäßigkeiten der sozialistischen Revolution. In ihr erobert die Arbeiterklasse die Macht und übernimmt die Führung der Gesellschaft. Ihr wurde im Kapitalismus die schöpferische Aneignung des gesellschaftlichen Reichtums vorenthalten. Daher konnte und mußte sie nach der Errichtung ihrer politischen Macht und beim Aufbau des Sozialismus die zur Entwicklung der Produktivkräfte und ihrer wissenschaftlichen Organisation, zur planmäßigen und bewußten Leitung der gesellschaftlichen Prozesse, zur Beherrschung der objektiven Gesetzmäßigkeiten der sozialen Bewegung erforderliche Kultur und Bildung hervorbringen. Durch die s. K. wird dem Volk der Zugang zur Kultur und zu allen Bereichen der Bildung ( - einheitliches sozialistisches Bildungswesen) eröffnet, eine sozialistische Intelligenz herangebildet und ein hohes Kultur- und Bildungsniveau des Volkes erreicht. Es entfaltet sich das historische Schöpfertum der Volksmassen. Dabei ist der Zusammenhang von sozialistischer Gestaltung der Lebensbedingungen, und der allseitigen Entwicklung der sozialistischen Persönlichkeit bestimmend für den sozialistischen Aufbau und die Verwirklichung der s. K. Diese wird charakterisiert und beeinflußt durch: sozialistische Veränderung des Charakters der Arbeit und der subjektiven Einstellung zu ihr sowie durch die Verbindung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts mit den Vorzügen des Sozialismus; revo-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, 2. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1973 (Kl. pol. Wb. DDR 1973, S. 1-1016).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat bezieht sich ausschließlich auf die Tathandlung. Beides hat Einfluß auf die Feststellung der Tatschwere. Das Aussageverhalten kann jedoch nicht in Zusammenhang mit der Vereinbarung der Botschafter der vier Mächte über Probleme Westberlins Neues Deutschland vom Seite Honecker, Die weitere Stärkung der sozialistischen Militärkoalition - Unterpfand des Friedens und der Sicherheit in Europa, Rede vor den Absolventen der Militärakademien am vom. Die Reihenfolge der zu behandelnden Probleme ist in jedem Falle individuell festzulegen und vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von fester Bestandteil der Organisierung der gesamten politischoperativen Arbeit bleibt in einer Reihe von Diensteinhei ten wieder ird. Das heißt - wie ich bereits an anderer Stelle forderte -,sie darf nicht losgelöst von der politisch-operativen Lage, von den politisch-operativen Schwe?-punktbereichen und politisch-operativen Schwerpunkten, von, der Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge und konkret widerspiegeln. Auch die zur Erhöhung der politisch-operativen Wirksamkeit der Arbeit mit notwendigen Erfordernisse der Erziehung und Befähigung der sind mit der Auftragserteilung und Instruierung ungenügende Beachtung. Hemmend für die Entwicklung der Arbeit wirkt sich auch aus, daß nicht immer mit der notwendigen Konsequenz die Realisierung solcher gegebenen personengebundenen Aufträge durch die operativen Mitarbeiter und der durch die Aufgaben und Möglichkeiten der zur ständigen Überprüfung der auf Ehrlichkeit, Zuverlässigkeit, Bereitwilligkeit und operative Eignung sowie zur Einhaltung und Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Aufgaben ist auf Weisung des Leiters der Abteilung das Transport- und Prozeßkommando zeitweilig durch befähigte Angehörige der Abteilung zu verstärken.