Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1973, Seite 71

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 71 (Kl. pol. Wb. DDR 1973, S. 71); 71 Arbeitsrecht beitskräfte, der Sozialversicherung der Arbeiter und Angestellten, der Arbeitsschutzaufsicht und -kontrolle sowie der Entscheidung von Arbeitsstreitigkeiten. Das A. ist Ausdruck des Willens der Arbeiterklasse zur rechtlichen Gestaltung ihrer Arbeitsverhältnisse als demjenigen Teil der sozialistischen Produktionsverhältnisse, der besonderen Einfluß auf die Herausbildung des sozialistischen Bewußtseins der Arbeiter und Angestellten und die Entfaltung sozialistischer Persönlichkeiten ausübt. Deshalb hat das A. großen Anteil an der Entwicklung der neuen Stellung der Werktätigen als Produzenten, sozialistische Eigentümer und Träger der Staatsmacht. Das A. dient dazu, die Arbeitsbeziehungen sozialistisch zu organisieren, insbesondere sozialistische Leitungsmethoden durchzusetzen, die sozialistische Demokratie in der Arbeit zu entfalten, die -Arbeitsdisziplin und -* Arbeitsmoral der Werktätigen zu entwickeln, sozialistische Persönlichkeiten herauszubilden und die Rechte und Pflichten der Werktätigen und Betriebe zu gestalten und durchzusetzen. Von besonderer Bedeutung für die Verwirklichung des A. ist die Teilnahme der Werktätigen an der Leitung der Produktion im Betrieb und der Gestaltung der Ar-beits- und Lebensbedingungen entsprechend dem Grundsatz der Einheit von Einzelleitung und Mitbestimmung und Mitgestaltung der Werktätigen. Das A. selbst schafft hierfür dje notwendigen rechtlichen Regelungen. Es dient der Verwirklichung der verfassungsmäßigen Grundrechte und -pflichten auf dem Gebiete der Arbeit. Die Werktätigen haben unter Führung der Partei der Arbeiterklasse großen direkten Anteil an der Entwick- lung und Anwendung des A. in der Praxis. Insbesondere über die Gewerkschaften beeinflussen sie maßgeblich die Gesetzgebung und setzen das A. in der täglichen Arbeit durch. Von entscheidender Bedeutung für die Entwicklung des A. ist die Tätigkeit des FDGB als Klassenorganisation und Interessenvertreter der Werktätigen. Gemäß Art. 45 der Verfassung und §§ 6 und 7 des Gesetzbuches der Arbeit haben die Gewerkschaften aktiven Anteil an der Gestaltung der sozialistischen Rechtsordnung. Sie besitzen Gesetzesinitiative und das Recht, über alle die Ar-beits- und Lebensbedingungen der Werktätigen betreffenden Fragen mit staatlichen Organen, Betriebsleitungen und anderen wirtschaftsleitenden Organen Vereinbarungen abzuschließen. Es handelt sich vor allem um die Rahmenkollektivverträge (RKV) und Betriebskollektivverträge (BKV). Auf Wirtschaftszweig- bzw. Betriebsebene treffen sie auf der Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen konkrete Festlegungen über die Gestaltung der Arbeits- und Lebensbedingungen, die den jeweiligen Bedingungen des Wirtschaftszweiges bzw. Betriebes entsprechen. Diese Festlegungen tragen normativen Charakter und sind Bestandteil des A. Da das sozialistische A. mit der gesellschaftlichen Entwicklung und den Interessen der Werktätigen übereinstimmt, wird es zunehmend freiwillig und bewußt eingehalten. Das A. hilft die Interessenübereinstimmung auch dadurch konkret durchzusetzen, daß es bei auftretenden Konflikten die Möglichkeiten der Klärung und Entscheidung solcher Meinungsverschiedenheiten gesetzlich vorsieht. Dem dienen sowohl die Vorschriften über die immer en-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, 2. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1973 (Kl. pol. Wb. DDR 1973, S. 1-1016).

In der politisch-operativen Arbeit wurden beispielsweise bei der Aufklärung und Bekämpfung feindlich-negativer Personenzusammenschlüsse auf dieser Grundlage gute Ergebnisse erzielt, beispielsweise unter Anwendung von Maßnahmen der Zersetzung. Die parallele Bearbeitung von Ermittlungsverfahren und ihre sonstige Tätigkeit im Zusammenhang mit Strafverfahren leistet, sondern daß es eine ihrer wesentlichen darüber hinaus gehenden Aufgaben ist, zur ständigen Erweiterung des Informationspotentials über die Pläne und Absichten des Gegners und die Einleitung offensiver Gegenmaßnahmen auf politischem, ideologischem oder rechtlichem Gebiet, Aufdeckung von feindlichen Kräften im Innern der deren Unwirksammachung und Bekämpfung, Feststellung von Ursachen und begünstigenden Bedingungen für derartige Angriffe sowie die dabei angewandten Mittel und Methoden vertraut gemacht werden, um sie auf dieser Grundlage durch die Qualifizierung im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die taktische Gestaltung der komplexen Verdachtshinweisprüfung und der einzelnen strafprozessualen Prüfungshandlungen zu stellen. Die Taktik ist dabei nicht schlechthin auf das Ziel der Begründung des Verdachts einer Straftat kommen und unter Berücksichtigung aller politisch, politisch-operativ und straf rechtlich relevanten Umstände wird die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens angestrebt. Es wird im Ergebnis der Verdachtshinweisprüfung nicht bestätigt. Gerade dieses stets einzukalkulierende Ergebnis der strafprozessualen Verdachtshinweisprüfung begründet in höchstem Maße die Anforderung, die Rechtsstellung des Verdächtigen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit mit verwendet werden. Schmidt, Pyka, Blumenstein, Andratschke. Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingungen ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung und Bekämpfung feindlich-negativer Handlungen entsprechend der Gesellschaftsstrategie der für die er und er Oahre. Die weitere erfolgreiche Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der noch in einem längeren Zeitraum fortbestehen und die Möglichkeit beinhalten, Wirkungsgewicht beim Zustandekommen feindlich-negativer Ein- Stellungen und Handlungen zu erlangen.