Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1973, Seite 636

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 636 (Kl. pol. Wb. DDR 1973, S. 636); Parlamentarismus 636 Veränderung des internationalen Kräfteverhältnisses zugunsten der Kräfte des Friedens, der Demokratie und des Sozialismus ergeben sich in der Gegenwart in einigen Ländern neue Möglichkeiten, das P. in Verbindung mit entschlossenem außerparlamentarischem Kampi der Volksmassen in bestimmtem Maße zur Durchsetzung der Forderungen der Werktätigen zu nutzen. Unter- der Bedingung der engen Verbindung der demokratischen Kräfte in den P. mit der Volksbewegung kann das P. Bedeutung als Organisationsform des antiimperialistischen, antimonopolistischen, demokratischen Kampfes erlangen. Die v Volksvertretungen in sozialistischen Staaten tragen einen grundsätzlich anderen Charakter als das bürgerliche P. Parlamentarismus: bürgerliche Staatsform, Herrschaftsform der Bourgeoisie, die gekennzeichnet ist durch die Existenz eines aus bürgerlichen Wahlen hervorgegangenen gesetzgebenden Organs, dem Parlament. Zu den charakteristischen Merkmalen des P. gehören: die Beschränkung der Abgeordneten auf legislative Arbeit ohne Teilnahme an der Verwirklichung der Gesetze und ohne echte Kontroll-möglichkeiten; die aus dem sog. „freien Mandat" abgeleitete privilegierte Stellung des Abgeordneten, die ihn dem Wähler gegenüber nicht rechenschaftspflichtig und nicht abberufbar macht; die Trennung der gesetzgebenden von der ausführenden Tätigkeit. In den meisten kapitalistischen Staaten, speziell in den Ländern des staatsmonopolistischen Kapitalismus, ist das Parlament in eine Institution verwandelt worden, die die politischen und ökonomischen Ent- scheidungen der großen Monopolverbände, die mit der Mini-sterialbürokratie eng Zusammenarbeiten, nachträglich legitimiert, d. h. als „Beschluß der höchsten Volksvertretung" zum Gesetz erhebt. Angesichts der politischen und ökonomischen Beherrschung der gesamten Gesellschaft durch die Monopolbourgeoisie und unter dem Eindruck der wachsenden Anziehungskraft der Staaten des Sozialismus sieht sich die herrschende Klasse in immer stärkerem Maße gezwungen, die tatsächlichen Machtverhältnisse undurchsichtig und schwer überschaubar zu machen. Hierbei nimmt der P. einen zentralen Platz ein. Spektakuläre Parlamentsdebatten zusammen mit gezielten Einwirkungen der -+ Massenkommunikationsmittel sind darauf angelegt, auch offensichtlich volksfeindliche Beschlüsse des Parlaments als das unanfechtbare Ergebnis der Diskussion der „frei gewählten Volksvertreter" zu deklarieren. Kritische Haltungen und Diskussionen sollen möglichst im Parlament abgefangen, lokalisiert und politisch entschärft werden. Alle demokratischen Aktionen außerhalb des Parlaments sollen als illegal, verfassungsfeindlich oder als „Druck der Straße" diskreditiert werden. Unter den Bedingungen einer breiten demokratischen Volksbewegung ist es für die Arbeiterklasse und ihre revolutionäre Partei möglich, Positionen im Parlament zu erobern bzw. durch den außerparlamentarischen Kampi parlamentarische Entscheidungen wirksam beeinflussen zu können. Parlament der FDJ: höchstes Organ der Freien Deutschen Jugend. Das P. wird in der Regel, entsprechend dem Statut der FDJ,;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, 2. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1973 (Kl. pol. Wb. DDR 1973, S. 1-1016).

Die Organisierung und Durchführung einer planmäßigen, zielgerichteten und perspektivisch orientierten Suche und Auswahl qualifizierter Kandidaten Studienmaterial Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Grundfragen der weiteren Erhöhung der Effektivität der und Arbeit bei der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, an denen jugendliche Bürger der beteiligt ind Anforderungen an die Gestaltung einer wirk- samen Öffentlichkeitsarbeit der Linio Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung von Entweichungen inhaftierter Personen nas träge gemeinsam üijl uöh audex Schutz mid heitsorganen und der Justiz dafür Sorge, bei strikter Wahrung und in konsequenter Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und ist für die Zusammenarbeit das Zusammenwirken mit den. am Vollzug der Untersuchungshaft beteiigten Organen verantwortlich. Der Leiter der Abteilung der ist in Durchsetzung der Führungs- und Leitungstätigkeit weitgehend auszuschließen. ,. Das Auftreten von sozial negativen Erscheinungen in den aren naund Entvv icklungsbed inqi in qsn. Der hohe Stellenwert von in den unmittelbaren Lebens- und Entwicklungsbedingungen beim Erzeugen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen von Bürgern durch den Gegner in zwei Richtungen eine Rolle: bei der relativ breiten Erzeugung feindlichnegativer Einstellungen und Handlungen und ihrer Ursachen und Bedingungen; die Fähigkeit, unter vorausschauender Analyse der inneren Entwicklung und der internationalen Klassenkampf situation Sicherheit rforde misse, Gef.ahrenmomsr.tQ und neue bzw, potenter. werdende Ursachen und Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen besonders relevant sind; ein rechtzeitiges Erkennen und offensives Entschärfen der Wirkungen der Ursachen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen; das rechtzeitige Erkennen und Unwirksammachen der inneren Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen, insbesondere die rechtzeitige Feststellung subjektiv verur-V sachter Fehler, Mängel, Mißstände und Unzulänglichkeiten, die feindlich-negative Einstellungen und Handlungen Ausgewählte spezifische Aufgaben Staatssicherheit auf sozialen Ebene der Vorbeugung feindlich-nega und Handlungen der allgemein tiver Cinsteilun-. Das Staatssicherheit trägt auf beiden Hauptebenen der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen eine große Verantwortung. Es hat dabei in allgemein sozialer und speziell kriminologischer Hinsicht einen spezifischen Beitrag zur Aufdeckung.