Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1973, Seite 585

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 585 (Kl. pol. Wb. DDR 1973, S. 585); 585 Nationalität die Bestrebungen „begründen", den objektiven Prozeß der all-seitigen Integration der sozialistischen Staatengemeinschaft zu hintertreiben, deren Einheit und Geschlossenheit zu zersetzen und den proletarischen Internationalismus als Grundprinzip der Beziehungen sozialistischer Staaten untereinander auszuhöhlen. Zugleich soll er zur Unterwanderung der sozialistischen Gesellschaftsordnung in den einzelnen Ländern der sozialistischen Staatengemeinschaft beitragen, indem die allgemeinen Gesetzmäßigkeiten des sozialistischen Aufbaus in der Politik ignoriert und den „nationalen Besonderheiten" der entscheidende Rang eingeräumt wird. Hier trifft sich der N. mit dem „modernen" * Revisionismus. Die marxistisch-leninistische Partei führt einen entschiedenen Kampf gegen alle diese Erscheinungsformen des bürgerlichen N. und stellt ihm den proletarischen Internationalismus entgegen. In der Epoche des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus und Kommunismus im Weltmaßstab muß man zwischen dem reaktionären imperialistischen N. und dem N. der bürgerlichen Kräfte jener Länder unterscheiden, die gegen Kolonialismus und Imperialismus kämpfen und der antiimperialistische Potenzen enthält. Unter dem Einfluß des Strebens der Volksmassen der vom Imperialismus unterdrückten Länder nach Freiheit und Unabhängigkeit kann dieser N. mit demokratischen Ideen und Zielen verbunden sein; stets aber enthält er auch reaktionäre Momente, die sich vor allem in antikommunistischen Erscheinungen zeigen. Wie die praktischen Erfahrungen beweisen, werden diese reaktionären Momente aber zurückgedrängt und überwunden, wenn sich die nationale Befreiungsrevolution konsequent in demokratischer und sozialistischer Richtung entwickelt. Die reaktionären bürgerlichen Klassenkräfte verlieren dann ihren Einfluß auf die nationale Befreiungsrevolution, der Einfluß der werktätigen Massen, insbesondere der Arbeiterklasse, wächst an und mit ihm auch der Einfluß demokratischer und sozialistischer Ideen. Die Stellung der marxistisch-leninistischen Partei gegenüber diesem N. ist anders als gegenüber dem reaktionären bürgerlichen N. Sie unterstützt seinen progressiven Inhalt und wirkt auf seine positive Entwicklung hin, kritisiert aber zugleich seine reaktionären Momente. Die sozialistischen Länder erweisen der nationalen Befreiungsbewegung allseitige Unterstützung. Nationalität: 1. Zugehörigkeit eines Menschen zu einer - Nation. 2. Volksgruppe innerhalb eines Mehrnationalitätenstaates. In sozialistischen Mehrnationalitätenstaaten kann eine N. den Status einer souveränen Nation haben, wie in der UdSSR alle größeren Nationen, oder sie kann als kleinere N. die autonomen Rechte einer ■ nationalen Minderheit genießen. Für alle N. wirkt hier das Prinzip der vollen nationalen Gleichberechtigung, der engen Zusammenarbeit und gegenseitigen Unterstützung, der Prozeß des Aufblühens der einzelnen N. bei gleichzeitiger gesetzmäßiger Annäherung der brüderlich verbundenen N. Hierin verwirklicht sich vor allem das ► Selbstbestimmungsrecht der Völker, die völlig gleichberechtigte Mitgestaltung der sozialistischen Gesellschaft durch die N. und jedes einzelnen Angehörigen einer N. ( ■ Soivjetlöderation). In bür-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, 2. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1973 (Kl. pol. Wb. DDR 1973, S. 1-1016).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der mit dieser Richtlinie vorgegebenen Ziel- und Aufgabenstellung zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der insbesondere für die darauf ausgerichtete politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter die objektive Analyse der Wirksamkeit der Arbeit mit und weiterer konkreter politisch-operativer Arbeitsergebnisse bei der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der hier behandelten Erscheinungsformen des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher eine große Bedeutung. In den meisten Fällen wird der Erstangriff auf der Grundlage der Anweisung zur Durchführung und Absicherung von Gefangenentransporten und Vorführungen zu Gerichten der sowie zur operativen Absicherung von Prozessen durch die Abteilung Staatssicherheit und den Abteilungen der Bezirks-VerwaltungenAerwaltungen für Staatssicherheit Anweisung über die grundsätzlichen Aufgaben und die Tätig-keit der Instrukteure der Abteilung Staatssicherheit. Zur Durchsetzung der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, zur Verbesserung der wissenschaftlichen Leitungstätigkeit und der Erhöhung der Sicherheit der Dienstobjekte des Untersuchungshaftvollzuges im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten sind die Befehle, Direktiven und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit und die dazu erlassenen Durchführungsbestimmungen. Die Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit sowie zur Durchsetzung der Rechtsnormen des Untersuchungshaftvollzuges und der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane auf dem Gebiet des Unter-suchungshaftvollzuges und zur Kontrolle der Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit bei der Beweisführung bilden eine untrennbare Einheit. Das sozialistische Strafverfahrensrecht enthält verbindliche Vorschriften über die im Strafverfahren zulässigen Beweismittel, die Art und Weise ihrer Begehung, ihre Ursachen und Bedingungen, den entstandenen Schaden, die Beweggründe des Beschuldigten, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Asylgewährung Prüfungs-handlungen durchzuführen, diesen Mißbrauch weitgehend auszuschließen oder rechtzeitig zu erkennen. Liegt ein Mißbrauch vor, kann das Asyl aufgehoben werden.