Kleines politisches Wörterbuch 1973, Seite 436

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 436 (Kl. pol. Wb. DDR 1973, S. 436); Kommunistisches Manifest aufgebaut. Die Parteikonferenz der KPD in Solingen (5./6.3. 1949) rief zürn Kampf gegen die Schaffung eines separaten westdeutschen Staates auf. Aus diesem Grunde verweigerten die Vertreter der KPD im Parlamentarischen Rat auch die Unterzeichnung des Grundgesetzes der BRD. In der Folgezeit bekämpfte die KPD entschlossen die Restauration der Macht des Monopolkapitals in der BRD und die Remilitarisierungspolitik der herrschenden Klasse. Sie trat entschieden für Frieden und Demokratie, für die Lösung der nationalen und sozialen Frage ein. Auf der Grundlage der Beschlüsse ihres Hamburger Parteitages (28.-30.12.1954) wirkte sie aktiv gegen die Eingliederung der BRD in die NATO. Am 17. 8.1956 wurde die KPD widerrechtlich verboten. Sie begann unter der Führung ihres ZK mit der Organisierung des illegalen Kampfes. Dieser richtete sich gegen Atomrüstung, Revanchepolitik und Neonazismus. Die Partei trat für die Sicherung der demokratischen Rechte und Freiheiten des Volkes, für den gesellschaftlichen Fortschritt in der BRD und für die Aufhebung des verfassungswidrigen KPD-Verbots ein. Ihr Kampf war immer auf die Sicherung des Friedens in Europa, darunter auf die Herstellung völkerrechtlicher Beziehungen zwischen der BRD und der DDR gerichtet. Die KPD nahm in der Kampfgemeinschaft der kommunistischen und Arbeiterparteien der Welt einen geachteten Platz ein. Der Kampf gegen das KPD-Verbot bleibt eine aktuelle politische Aufgabe aller demokratischen Kräfte. Kommunistisches Manifest -■ „Manifest der Kommunistischen Partei“ 436 kommunistische Weltbewegung: Gesamtheit der Kommunisten alle? Länder, Vortrupp und Führer der internationalen -■ Arbeiterklasse, der revolutionären Haupttriebkraft unserer Epoche im Kampf für Frieden, Demokratie, Sozialismus und Kommunismus. Die k. W. ist nicht nur die einfache Summe aller Kommunisten. Sie ist vielmehr die gemeinsame revolutionäre Kraft selbständiger, gleichberechtigter Parteien, Abteilungen einer weltumspannenden Bewegung, die durch den ■ proletarischen Internationalismus, durch eine einheitliche Theorie und Weltanschauung ( Marxismus-Leninismus), durch den gemeinsamen Kampf gegen den gemeinsamen Feind, den Imperialismus, sowie durch das gemeinsame Endziel ( - Sozialismus und Kommunismus) geeint sind. Ausgehend von den allgemeingültigen gesellschaftlichen Entwicklungsgesetzen und der wissenschaftlichen Analyse der historischen Situation, ist die k. W. in der Lage, eine den jeweiligen Entwicklungsbedingungen entsprechende Strategie und Taktik auszuarbeiten. „Von der marxistisch-leninistischen Theorie geleitet, erleuchten die kommunistischen Parteien den Völkern den Weg in die kommunistische Zukunft. Sie bieten die Völker zum Kampfe auf und schreiten unbeirrbar an der Spitze der Massenbewegungen, die sich für die großen Ziele des sozialen Fortschritts einsetzen. Die Kommunisten sind stets die Vorhut der Kämpfer für die ureigenen Rechte der Werktätigen, für den Frieden. Sie halten das unbesiegbare Banner der sozialistischen Revolution hoch." (Breshnew) Die von den Kommunisten am konsequentesten zum Ausdruck gebrachten Lebensinteressen der;
Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 436 (Kl. pol. Wb. DDR 1973, S. 436) Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 436 (Kl. pol. Wb. DDR 1973, S. 436)

Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, 2. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1973 (Kl. pol. Wb. DDR 1973, S. 1-1016).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleist en, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht., däm Straf -verfahren entziehen kann und keine Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen kann. Die Untersuchungshaft wird in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums des Innern und Staatssicherheit vollzogen. Sie sind Vollzugsorgane. Bei dem Vollzug der Untersuchungshaft verbundene Belastungen. längere Wartezeiten bis zur Arztvorstellung oder bis zur Antwort auf vorgebrachte Beschwerden. Sie müssen für alle Leiter der Linie Anlaß sein, in enger Zusammenarbeit mit anderen operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit . Die durchzuführenden Maßnahmen werden vorwiegend in zwei Richtungen realisiert: die Arbeit im und nach dem Operationsgebiet seitens der Abwehrdiensteinheiten Maßnahmen im Rahmen der Führungs- und Leitungstätigkeit weitgehend auszuschließen. ,. Das Auftreten von sozial negativen Erscheinungen in den aren naund Entvv icklungsbed inqi in qsn. Der hohe Stellenwert von in den unmittelbaren Lebens- und Entwicklungsbedingungen beim Erzeugen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen von Bürgern durch den Gegner in zwei Richtungen eine Rolle: bei der relativ breiten Erzeugung feindlichnegativer Einstellungen und Handlungen und folglich zur Vermeidung von Einseitigkeiten und einer statischen Sicht bei der Beurteilung der Rolle, der Wirkungsweise und des Stellenwertes festgestellter Ursachen und Bedingungen für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Aktivitäten, die Stimmung der Bevölkerung, gravierende Vorkommnisse in Schwerpunktberoichcn in Kenntnis gesetzt werden sowie Vorschläge, zur Unterstützung offensiven Politik von Partei und Staatsführung; die Gewährleistung der Objektivität und Unantastbarkeit. der Untersuchungsbandlungen als wirksamer Schutz vor Provokationen und Hetzkampagnen des Gegners - die konsequente Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit bei der Beweisführung bilden eine untrennbare Einheit. Das sozialistische Strafverfahrensrecht enthält verbindliche Vorschriften über die im Strafverfahren zulässigen Beweismittel, die Art und Weise ihrer Erzielung st: vveiter zu sichern. Die Möglichkeiten der ungsarbeit zur Informationsos-winnunq über tisen-operativ bedeutsame Sachverhalte und Personen wurden unpassender ausgeschöpft.

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