Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1973, Seite 106

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 106 (Kl. pol. Wb. DDR 1973, S. 106); Beschwerdeausschuß der örtlichen Volksvertretung 106 beitskollektive unmittelbar beteiligt. Sie arbeiten aktiv in den Klubs Junger Techniker mit und beteiligen sich an der Messe der Meister von morgen. Die Lehrlinge nehmen am Wettbewerb in der B. Bestandteil des sozialistischen Massenwettbewerbs teil, entwickeln ein reges geistig-kulturelles Leben und eine vielseitige sportliche Betätigung. Es werden Eigenschaften sozialistischer Facharbeiter, wie schöpferisches Eintreten für das Neue, sachliches Herangehen an Mängel und Überwindung von Schwierigkeiten, Verantwortungsbewußt-sein, Selbständigkeit, Fleiß, Gewissenhaftigkeit, Disziplin und Lernbereitschaft entwickelt. Der Berufswettbewerb trägt dazu bei, die Aktivität, Initiative, das Schöpfertum der Lehrlinge auf höchste Bildungs- und Erziehungsziele zu richten. Durch die Lösung von Produktionsaufgaben erzieht er die Lehrlinge, die sozialistische Einstellung zur Arbeit und die Arbeitsdisziplin zu festigen. Verantwortlich für die territorialen kommunalen Berufsschulen sind die Kreisschulräte, für die Ausbildung an Betriebsberufsschulen die Betriebe, Kombinate, Genossenschaften u. a. Einrichtungen. Beschwerdeausschuß der örtlichen Volksvertretung: von der örtlichen Volksvertretung im Bezirk, Landkreis, Stadtkreis bzw. Stadtbezirk gewählter, aus Abgeordneten bestehender Ausschuh zur Behandlung der Beschwerden von Bürgern, gesellschaftlichen Organisationen und Gemeinschaften der Bürger gegen Entscheidungen von Leitern solcher Staatsorgane, die der jeweiligen Volksvertretung bzw. ihrem Rat unterstehen. An ihn kann und soll sich der Bürger wenden, wenn er mit der Ent- scheidung des Leiters eines örtlichen Staatsorgans über eine von ihm vorgebrachte Beschwerde gegen Maßnahmen dieses Staatsorgans nicht einverstanden ist (Verfassung der DDR, Art. 105). Der B. bildet eine zusätzliche Garantie für die strikte Wahrung der Rechte der Bürger ( * Grundrechte und Grundpflichten der Bürger), für die Gewährleistung der ■ sozialistischen Gesetzlichkeit und damit zugleich für die demokratische Kontrolle über die Tätigkeit des Staatsapparates. Der B. ist ein Organ der Volksvertretung und ihr rechenschaftspflichtig. Er berichtet der Volksvertretung einmal jährlich über die Ergebnisse der Bearbeitung der bei ihm vorgebrachten Beschwerden der Bürger und über sich daraus ergebende Schlußfolgerungen. Der Rat der jeweiligen Volksvertretung gewährleistet und unterstützt die Tätigkeit des B. Der B. prüft, ob die durch die Beschwerde angefochtene Entscheidung der Verfassung, den gesetzlichen Bestimmungen und den Beschlüssen der Volksvertretung entspricht; die Entscheidung unter Ausnutzung aller Möglichkeiten zur Herstellung der Übereinstimmung zwischen persönlichen Interessen und gesellschaftlichen Erfordernissen erfolgt ist; die berechtigten Interessen des Bürgers gewahrt wurden; die Prinzipien der sozialistischen Leitungstätigkeit beachtet wurden; die Gründe der Entscheidung ordnungsgemäß erläutert wurden. Beschlüsse und individuelle Entscheidungen staatlicher Organe und ihrer Leiter kann der B. von sich aus nicht aufheben. Der B. hat das Recht und die Pflicht, über jede Beschwerde eine Entscheidung zu treffen. Diese kann darin bestehen, eine Entscheidung über die Sache durch den zuständigen örtlichen;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, 2. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1973 (Kl. pol. Wb. DDR 1973, S. 1-1016).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind sowie aus der zunehmenden Kompliziertheit und Vielfalt der Staatssicherheit zu lösenden politisch-operativen Aufgaben. Sie ist für die gesamte Arbeit mit in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände lösen. Der Einsatz von erfolgt vorrangig: zum Eindringen in die Konspiration feindlicher Stellen und Kräfte; Dadurch ist zu erreichen: Aufklärung der Angriffsrichtungen des Feindes, der Mittel und Methoden der Arbeit. Davon ist die Sicherheit, das Leben und die Gesundheit der operativen und inoffiziellen Mitarbeiter abhängig. Für die Einhaltung der Regeln der Konspiration ausgearbeitet werden. Eine entscheidende Rolle bei der Auftragserteilung und Instruierung spielt die Arbeit mit Legenden. Dabei muß der operative Mitarbeiter in der Arbeit mit übertragenen Aufgaben Lind Verantwortung insbesondere zur Prüfung der - Eignung der Kandidaten sowie. lärung kader- und sicherheitspolitischer und ande r-K-z- beachtender Probleme haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin gegenüber den Abteilungen der Bezirksver Haltungen bei der wirksasje und einheitlichen Durchsetzung des üntersuchungshafivollzuges ein. besonderes Genieho, Die Fixierung der Aufgaben und Befugnisse des Leiters der Abteilung überarbeitet und konkretisi ert werden, Die Angehörigen der Linie die militärische Ausbildung politisch-operativen-faehlic durch Fachschulungen und ielgerichtet zur Lösung der.