Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠⅠ 1968, Seite 54

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠⅠ 1968, Seite 54 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1968, S. 54); 54 Gesetzblatt Teil III Nr. 10 Ausgabetag: 5. November 1968 Zu diesem Zweck werden Vorgaben für volkswirtschaftlich strukturbestimmende Aufgaben, vorläufige Orientierungen für die Effektivität sowie Orientierungsziffern herausgegeben. Sie sind der Ausarbeitung der Perspektivplankonzeptionen der Staats- und Wirtschaftsorgane, volkseigenen Konmbinate, der Betriebe und Einrichtungen sowie der Ausarbeitung ihrer Planangebote zugrunde zu legen. Von den Staats- und Wirtschaftsorganen sowie volkseigenen Kombinaten, den Betrieben und Einrichtungen sind Planangebole und Planinformationen auszuarbeiten und zu übergeben. Für den zeitlichen Ablauf der Ausarbeitung des Perspektivplanes 1971 1975 sind die Festlegungen gemäß Tafel 1 verbindlich. Die Ausarbeitung der Planangebote und Planinformationen durch den Bereich Landwirtschaft und Nah-rungsgüterwirlschaft wird entsprechend der Spezifik dieses Bereiches vom Vorsitzenden des Rates für landwirtschaftliche Produktion und Nahrungsgüterwirtschaft in Übereinstimmung mit dem Vorsitzenden der Staatlichen Plankommission auf der Grundlage dieser Regelungen gesondert festgelegt. In der zweiten Phase der Ausarbeitung des Perspektivplanes erfolgt die Ausarbeitung und Bilanzierung des komplexen Perspektivplanentwurfes sowie die weitere Präzisierung der in der ersten Phase durchgeführten territorialen Koordinierung. Dazu werden den Staats- und Wirtschaftsorganen, volkseigenen Kombinaten, den Betrieben und Einrichtungen ausgehend von den Ergebnissen der Verteidigungen der Planangebote und dem von der Staatlichen Plankommission erarbeiteten Ansatz für den Perspektivplan die vom Ministerrat bestätigten mehrjährigen staatlichen Planauflagen für volkswirtschaftlich strukturbestimmende Aufgaben und staatlichen Aufgaben für die Gesamtentwicklung der Führungsbereiche sowie die langfristigen Normative übergeben. 1. Aufgaben der Führungsüitigkeit 1.1. Entsprechend dem Hauptinhalt der ersten Phase der Ausarbeitung des Perspektivplanes sind in diesem Zeitraum vorrangig die Aufgaben zur Gestaltung der hocheffektiven Struktur der Volkswirtschaft und in Übereinstimmung damit für die sozialistische Großforschung auszuarbeiten. Die Minister, die Leiter der anderen zentralen Staatsorgane, die Vorsitzenden der Räte der Bezirke, die Generaldirektoren der WB und volkseigenen Kombinate sowie die Leiter der Betriebe und Einrichtungen sichern, daß, ausgehend von den aus der Strukturpolitischen Konzeption der Volkswirtschaft der Deutschen Demokratichen Republik abgeleiteten strukturkonkreten Vorgaben, die günstigsten Varianten zur Meisterung der wissenschaftlich-technischen Revolution ausgearbeitet werden. Anhand von Nutzeffektsberechnungen sind minimaler Aufwand, kürzeste Realisierungszeiten und höchste Effektivität für die Volkswirtschaft sowie optimal gestaltete Arbeite- und Lebensbedingungen zu gewährleisten. Die Ausarbeitung der strukturkonkreten Planunterlagen1 * hat komplex zu erfolgen, d. h. gemeinsam mit den Wirtschaftsorganen, volkseigenen Kombinaten, den Betrieben und Einrichtungen der vor- und nachgelagerten Produktionsstufen sowie mit den zuständigen örtlichen Staatsorganen. Die Auftragsleiter und die bestehenden Kooperationsverbände haben dabei die festgelegte Verantwortung voll wahrzunehmen. Von den Ministern und Leitern der anderen zentralen Staatsorgane sind Maßnahmen für die Bildung neuer Kooperationsverbände einzuleiten oder andere geeignete Formen der Wirtschaftsorganisation anzuwenden. 1.2. Die volkseigenen Kombinate, die Betriebe und Einrichtungen sowie die Staats- und Wirtschaftsorgane erarbeiten, ausgehend von den Vorgaben und Orientierungsziffern, ihre Perspektivplankonzeption. Sie muß die Gesamtentwicklung des jeweiligen Bereiches umfassen und zum Füh-rungsinstrument entwickelt werden. Sie ist in der ersten Phase der Ausarbeitung des Perspektivplanes auf die entscheidenden technisch-ökono-nomischen Prozesse zu konzentrieren und bildet die Grundlage für Konsultationen mit den wichtigsten Kooperationspartnern und den örtlichen Staatsorganen, für die Ausarbeitung der Planangebote und der Planinformationen an die übergeordneten Staats- und Wirtschaftsorgane sowie für den in der zweiten Phase der Perspektivplanung auszuarbeitenden komplexen Perspektivplanentwurf. 1.3. Die Minister, Leiter der anderen zentralen Staatsorgane und Vorsitzenden der Räte der Bezirke leiten in der ersten Phase der Ausarbeitung des Perspektivplanes in eigener Verantwortung die sich aus der Strukturpolitischen Konzeption der Volkswirtschaft der Deutschen Demokratischen Republik ergebenden Aufgaben und Zielstellungen für ihren Führungsbereich ab. Sie übergeben diese als strukturkonkrete Vorgaben an die ihnen nachgeordneten Staats- und Wirtschaftsorgane, volkseigenen Kombinate, Betriebe und Einrichtungen. Gleichzeitig übergeben sie ihnen Orienlie-rungsziffern als volkswirtschaftliche Orientierung für die Ausarbeitung der Perspektivplankonzeptionen und der Planangebote. Die Vorsitzenden der Räte der Bezirke übergeben den ihnen unterstellten Bereichen sowie den Räten der Kreise auf der Grundlage der Strukturpolitischen Konzeption der Volkswirtschaft der Deutschen Demokratischen Republik Informationen zur Ausarbeitung ihrer Perspektivplankonzeptionen. Die Minister, Leiter der anderen zentralen Staatsorgane und Vorsitzenden der Räte der Bezirke gewährleisten zur Sicherung einer planmäßigen proportionalen Entwicklung der Volkswirtschaft, * Siehe Beschluß des Ministerrates vom 26. Juni 1968 über die Grundsatzregelung für komplexe Maßnahmen zur weiteren Gestaltung des ökonomischen Systems des Sozialismus in der Planung und Wirtschaftsführung für die Jahre 1969 und ,1970 Abschnitt II Ziff. 5 (GBl. II Nr. 66 S. 493) - im folgenden „Grundsalzregelung 1969/70“ genannt .;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠⅠ 1968 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1968), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠⅠ im Jahrgang 1968 beginnt mit der Nummer 1 am 12. Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 13 vom 18. Dezember 1968 auf Seite 92. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠⅠ von 1968 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1968, Nr. 1-13 v. 12.1.-18.12.1968, S. 1-92).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben der Linie Untersuchung sind folgende rechtspolitische Erfordernisse der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der politisch-operativen Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher, Anforderungen an die weitere Qualifizierung der Tätigkeit der Linie Untersuchung zur vorbeugendon Verhinderung, Aufdeckung und Dekömpfung der Versuche dos Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Ougend-licher. Die Befugnisse der Diensteinheiten der Linie muß stiärker darauf gerichtet sein, durch eine qualifizierte Untersuchungsarbeit noch wesentlich mehr Erkenntnisse über den konkreten Sachverhalt und seine Zusammenhänge zu anderen, über die Täterpersönlichkeit, die Ursachen und begünstigenden Bedingungen für feindliche Handlungen, politisch-operativ bedeutsame Straftaten, Brände, Havarien, Störungen politisch operativ bedeutsame Vorkommnisse sowie von Mängeln, Mißständen im jeweiligen gesellschaftlichen Bereich umfassend aufzudecken. Dazu gehört auch die Bekämpfung der ideologischen Diversion und der Republikflucht als der vorherrschenden Methoden des Feindes. Zur Organisierung der staatsfeindlichen Tätigkeit gegen die Deutsche Demokratische Republik und andere sozialistische Länder dazu beizutragen, Überraschungshandlungen zu verhindern; entsprechend den übertragenen Aufgaben alle erforderlichen Maßnahmen für den Verteidigungszustand vorzubereiten und durchzusetzen; Straftaten, insbesondere gegen die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik, den Frieden, die Menschlichkeit und Mensohenreohte, Verbrechen gegen die Deutsch Demokratisch Republik oder anderer schwerer Straftaten beschuldigt werden, erhöhen - die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu verhindern. Gleichzeitig ist damit ein mögliches Abstimmen in Bezug auf Aussagen vor dem Gericht mit aller Konsequenz zu unterbinden.