Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠⅠ 1963, Seite 452

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠⅠ 1963, Seite 452 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1963, S. 452); 452 Gesetzblatt Teil III Nr. 23 Ausgabetag: 10. August 1963 Anordnung Nr. 275* über DDR-Standards. Vom 10. Juni 1963 § 1 Af Grund des § 9 Ziff. 5 der Verordnung vom 30. September 1954 über die Einführung Staatlicher Standards und Durchführung der Standardisierungsarbeiten in der Deutschen Demokratischen Republik (GBl. S. 821) werden die in der Anlage aufgeführten Standards für verbindlich erklärt oder ihre Verbindlichkeit aufgehoben sowie / Informationsblätter, die im Rahmen des Standardwerkes erscheinen, und DIN, die nicht mehr anzuwenden sind, bekanntgegeben. § 2 Diese Anordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 10. Juni 1963 Der Leiter des Amtes für Standardisierung I. V.: R o 1 o f f Stellvertreter des Leiters Anlage zu vorstehender Anordnung Nr. 275 Bekanntmachung von DDR-Standards Art Nummer Ausgabe/ Anordnung Gruppe Titel des Standards Verbindlich ab DK 532 Mechanik der Flüssigkeiten TGL 14982 6.63/275 034 Viskosität von Newtonsehen Flüssigkeiten, Begriffe, Allgemeines 1. 1.64 DK 543 Analytische Chemie TGL 17535 6.63/275 400 Labor- und Feinchemikalien; Allgemeine Forderungen, Richtlinien und Erläuterungen für die Prüfung 1. 4.64 DK 621.828 Gelenke. Hebel. Bolzen TGL 0-1433 6.63/275 382 Bolzen ohne Kopf, Durchmesser von 3 bis 80 mm (Ersatz für TGL 0 1433 Ausg. 9.60) 1. 4.64 DK 621.85 Antriebselemente TGL 6715 6.63/275 382 Kauschen, schwer für Drahtseile (Ersatz für TGL 6715 Ausg. 5.59) 1. 1.64 DK 621.SS2.2 Schrauben *TGL 0-960 6.63/275 382 Sechskantschrauben, Feingewinde, M 12 X 1,5 bis M 24 X 2, Ausführung m und mg (Ersatz für *TGL 0-960 Ausg. 10.62) 1.10. 63 DK 621.882.4 Scheiben TGL 0-434 6.63/275 382 Keilscheiben, 8 % Neigung (Ersatz für TGL 0 434 Ausg. 1.63) 1. 7. 64 TGL 0-435 6.63'275 332 Keilscheiben, 14 % Neigung (Ersatz für TGL 0 435 Ausg. 1.63) 1. 7.64 TGL 0-436 6.63/275 382 Vierkantscheiben für Holzverbindungen (Ersatz für TGL 0 433 Ausg. 1.63) 1. 7.64 DK 621.882.6 Bolzen TGL 16199 6.63'275 1 382 Bolzen, Fremdsprachige Benennungen Zur Anwendung empfohlen DK 621.886 Stifte. Nägel. Spindeln. Splinte. Keile TGL 16196 6.63/275 332 j Kegelstiftc, Fremdsprachige Benennungen Zur Anwendung lempfohlen Anordnung Nr. 274 (GBl III Nr. 23 S. 449);
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠⅠ 1963 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1963), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1963. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠⅠ im Jahrgang 1963 beginnt mit der Nummer 1 am 12. Januar 1963 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 37 vom 24. Dezember 1963 auf Seite 616. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠⅠ von 1963 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1963, Nr. 1-37 v. 12.1.-24.12.1963, S. 1-616).

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit bearbeiteten Ermittlungsverfahren durch zusetzen sind und welche Einflüsse zu beachten sind, die sich aus der spezifischen Aufgabenstellung Staatssicherheit und der Art und Weise der Begehung der Straftat, ihre Ursachen und begünstigenden Bedingungen, der entstandene Schaden, die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. Voraussetzung dafür ist, daß im Verlauf des Verfahrens die objektive Wahrheit über die Straftat und den Täter festgestellt wird, und zwar in dem Umfang, der zur Entscheidung über die strafrechtliche Verantwortlichkeit die Straftat, ihre Ursachen und Bedingungen und die Persönlichkeit des Beschuldigten und des Angeklagten allseitig und unvoreingenommen festzustellen. Zur Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes sind: Die gesetzlichen Bestimmungen wie Strafgesetz, Strafprozeßordnung, Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz; Befehle und Anweisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Bezirksverwaltungen Verwaltungen und des Leiters der Bezirksverwaltung. Er hat die Grundrichtung und die Schwerpunktauf-gaben festzulegen, die Planung der zu lösenden politisch-operativen Aufgaben vorzunehmen sowie deren kontinuiex liche Durchsetzung zu garantieren.

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