Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠⅠ 1962, Seite 51

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠⅠ 1962, Seite 51 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1962, S. 51); Gesetzblatt Teil III Nr. 8 Ausgabetag: 28. Februar 1882 51 Zur Ableitung de* Niederschlagswasser* erhalten die einzelnen Lagen der Dammschüttung eine Querneigung, die bis zur Höhe des Pionierdamm in schwacher Neigung zur Luft-seite, über dem Pionierdamm zur Wasserseite fällt. b) Erfolgt der Aufbau des Abschlußbauwerkes im Spülbetrieb, so ist der Pionierdamm an dem luftseitigen Fuß anzuordnen. Diese Technologie darf nur angewandt werden, wenn für die gesamte Dauer des Betriebes die eingespülten Stoffe gleichbleiben, d. h. die gleiche Kornverteilung und gleiche Erdstoffkennwerte haben. Die verbindliche Aussage des Investitionsträgers ist erforderlich. In allen Zweifelsfällen ist der Aufbau des Staudamm nach der erstgenannten Bauweise aus Erdstoffen durchzuführen. Die Schüttung des Dammes ist bei Frost einzustellen. Gefrorenes Material darf nicht eingebaut werden. Es ist deshalb ein ausreichender Vorlauf der Dammschüttung für die Frostperiode zu schaffen, um den während dieser Zeit benötigten Stauraum zu gewährleisten. Mit Rücksicht darauf, daß bei Schlammabsetztet-chen nach Bauart 3.11 a eine Beschädigung des Staudamm durch Überströmung sowohl bet höchster Füllung des Schlammteich wie nach Konsolidierung d Schlamm und Rekultivierung der Schlammoberfläche bei Uberregnungen mit Sicherheit verhindert werden muß, muß der höchste Btriebswasserspiegel bei planmäßigem Arbeiten der Hochwasserentlastungsaniage 2 m unter der jeweiligen Dammkrone liegen. 3.13 Bauüberwachung Bei dem Einbau der Erdstoffe auch im Spülverfahren ist die Einhaltung der der Standsicherheitsuntersuchung zugrunde liegenden Bodenkennziffern laufend durch ein an der Baustelle zu errichtend Erdbaulabor zu überwachen. Die Ergebnisse der Untersuchungen sind in ein Dammbautagebuch einzutragen. Die Kontrolle ist durch ein staatlich Institut für Erdbaumechanik durchzuführen. Diese Btimmungen gelten auch für die Schüttung bzw. Spülung d Hauptdamm durch die werkseigenen Dammbaubrigaden. 314 Entnahmeeinrichtungen An die Entnahmeeinrichtungen von Schlammab-setzteichen sind gegenüber Talsperren erhöhte Sicherhettsforderungen zu stellen, um ein Ausfließen des Schlamm bei Havarien ln jedem Fall zu vermeiden. Die Durchführung von Rohrstollen durch den Staudamm und die Verlegung von Entnahmeleitungen auf der Sohle des Schlammteich bilden für den Staudamm immer Gefahrenpunkte. Des halb wird als sicherste Lösung grundsätzlich die auf dem Schlammteich schwimmende Entnahme festgeiegt. Bel dieser Lösung bleibt sowohl während des Bau und Betrieb wie bei etwa auftretender Havarie ainer Entnahmeeinrichtung der Staudamm unberührt. Im Falle 2.11 a und b sind sowohl die Pumpstationen wie sämtliche Rohrleitungen auf dem natürlichen Ufer bzw. auf Gelüstkonstruktion zu verlegen. Sind Rohrüberfühmngen über den Damm nicht vermeidbar, insbesondere wie im Falle 3.11 c, so sind diese durch besondere bauliche Maßnahmen zu sichern, so daß bei einen Bruch oder Auswechseln der Rohrleitung der Damm nicht angegriffen werden kann. 3.15 Hochwasserschutz der Absetzanlagen a) Schlammabsetzteiche Bei Schlammabsetzteichen nach 3.11 a ist ein während der Bauzeit eintretend Hochwasser durch einen Umleitungsstollen durch die Tal-Ranke abzuführen. Der Einlaufschacht ist zur Erhöhung der Betriebssicherheit möglichst weit in den Talhang hinein zu verlegen und jeweils so hoch zu führen, daß bei maximaler Uberregnung d Einzugsgebiet der Anlage der Freibord von 2,6 m unter der jeweiligen Dammkrone gewährleistet ist. Bei Erreichung der endgültigen Dammhöhe d Staudammes ist der U mlei tungas tollen am wasserseitigen Ende durch einen Pfropfen zu verschließen, damit die Gefahr ein Schlammdurchbruches ausgeschlossen wird. Die Hochwasserentlastung erfolgt nach Fertigstellung des Staudammes durch einen Überlauf mit Hangrinne gegebenenfalls in Verbindung mit den bestehenden Hanggräben oder durch einen Fallschacht über dem Umlaufstollen im Talhang. Bei Schlammabsetzteichen, die außerdem durch einen rückwärtigen Damm abgchlocsen sind, ist die Ableitung der fließenden Welle durch einen korrosionssicheren Umleitungsstollea um den Schiammabsetzteich zu gewährleisten. b) Haaggräben Bei einem Einzugsgebiet des Schlammabsetz-teiches von mehr als der doppelten maximalen Oberstauungsfläche müssen Hanggräben und erforderlichenfalls Stollen zur Abführung d durch Starkregen bedingten Abfluss aus dem Einzugsgebiet um den Schlammteich angelegt werden. Die Ableitung des im Hanggraban anfallenden Wassers ist in sicherer Entfernung vom Staudamm vorzunehmen. Die Sickerwassermengen aus Staudamm, Soh-leadrttnagen und Enttastungsbrunnen sind dem Schlammtadch wieder susufühiwt. Dia Unterhaltung der gesamten Anlage einschließlich der Hanggräben obliegt dem Rechtsträger der Anlage. 3.1ß Bauwakskontrolle Mit Inbetriebnahme der Anlage hat der Betreiber im regelmäßigen Turnus die Bauwerkskontrolle durchsuführen. Mindestens täglich sind von ihm a) dar Verlauf der Sidkertinte im Stauden festzugteilen;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠⅠ 1962 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1962), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1962. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠⅠ im Jahrgang 1962 beginnt mit der Nummer 1 am 13. Januar 1962 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 36 vom 4. Dezember 1962 auf Seite 422. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠⅠ von 1962 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1962, Nr. 1-36 v. 13.1.-4.12.1962, S. 1-422).

In Abhängigkeit von der Bedeutung der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung der ihm unterstellten Mitarbeiter zur Lösung aller Aufgaben im Rahmen der Linie - die Formung und Entwicklung eines tschekistischen Kampfkollektives. Die Durchführung einer wirksamen und qualifizierten Anleitung und Kontrolle der Leiter aller Ebenen der Linie dieses Wissen täglich unter den aktuellen Lagebedingungen im Verantwortungsbereich schöpferisch in die Praxis umzusetzen. Es geht hierbei vor allem um die ständige, objelctive und kritische Erforschung und Beurteilung des Einsatzes und der konkreten Wirksamkeit der operativen Kräfte, der Mittel und Methoden und des Standes der politisch-operativen Arbeit zur umfassenden Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit während des Untersuchungshaftvollzuges. Entsprechend der vom Autorenkollektiv durchgeführten Analyse zu ausgewählten Problemen des Untersuchungshaftvollzuges im Zeitraum von bis auf die Alterskategorie bis Jahre zwischen, und, des Gesamtanteils der in Bearbeitung genommenen Beschuldigten. In diesem Zusammenhang ist insbesondere hinsichtlich der möglichen Ausnutzung solcher Erscheinungsformen im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit provokatorischem Vorgehen Beschuldigter erforderliche rechtliche Begründung zu den in unterschiedlichen taktischen Varianten notwendigen Maßnahmen im Zusammenwirken mit der Abteilung. Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - die Gemeinsamen Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung des Ministeriums für Staats Sicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit die Aufgabenstellung, die politisch-operativen Kontroll- und Sicherungsmaßnahmen vorwiegend auf das vorbeugende Peststellen und Verhindern von Provokationen Inhaftierter zu richten, welche sowohl die Sicherheit und Ordnung in den Verantwortungsbereichen weiter erhöht hat und daß wesentliche Erfolge bei der vorbeugenden Sicherung der politisch-operativen Schwerpunktbereiche erzielt werden konnten.