Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1970, Seite 731

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1970, Seite 731 (GBl. DDR ⅠⅠ 1970, S. 731); 731 Unlvcrdtäb - Fi-ouonWInU, Homo (3aale) 1970 Berlin, den 22. Dezember 1970 Teil II Nr. 100 Tag 1.12. 70 Inhalt Beschluß über die Durchführung des ökonomischen Systems Jahre 1971 des Sozialismus im Seite 731 Beschluß über die Durchführung des ökonomischen. Systems des Sozialismus im Jahre 1971 vom 1. Dezember 1970 I. Zur Durchführung des ökonomischen Systems des Sozialismus im Jahre 1971 Seit dem VII. Parteitag der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands wurden unter Führung der Partei der Arbeiterklasse bedeutsame Abschnitte des ökonomischen Systems des Sozialismus ausgearbeitet und in der Praxis eingeführt in dessen Ergebnis eine weitere Erhöhung der Effektivität, die Erhöhung des Nationaleinkommens und auf dieser Grundlage ein kontinuierliches Wirtschaftswachstum erreicht werden konnten. Das ökonomische System des Sozialismus bestimmt in wachsendem Maße das Denken und Handeln der Arbeiterklasse und aller Werktätigen. In der Praxis der letzten Jahre hat sich erwiesen,' daß seine konsequente Durchführung von entscheidender Bedeutung für die volle Ausschöpfung der Vorzüge der sozialistischen Ordnung unter den Bedingungen der wissenschaftlich-technischen Revolution ist. Die Verwirklichung der Grundprinzipien des ökonomischen Systems des Sozialismus ist daher erstrangige Aufgabe bei der Durchführung des Volkswirtschaftsplanes 197t. Die Erfüllung aller im Gesetz über den Vnlkswirt-schaftsplan 1971 und im Gesetz über den Staatshaushaltsplan 1971 fcstgclcgtcn Aufgaben stellt höhere Anforderungen an die Durchführung des ökonomischen j Systems des Sozialismus. Es geht darum, das Prinzip des demokratischen Zentralismus konsequent zu verwirklichen, die Initiative und Schöpferkraft der Arbeiterklasse, der Klasse der Genossenschaftsbauern, der Intelligenz und aller anderen Werktätigen allseitig zu entfalten und durch die staatliche Planung und Leitung die planmäßige proportionale Entwicklung deVolkswirtschaft bei hoher Effektivität zu sichern. Dabei ist die enge und brüderliche Zusammenarbeit mit der Sowjetunion und allen KGW-Landc.rn für die Gestaltung einer hocheffektiven Volkswirtschaft in der Deutschen Demokratischen Republik von großem Wert. Im Jahre 1971 wird die ökonomische Integration der sozialistischen Bruderländer wesentlich vertieft und erweitert. Entsprechend dem Beschluß des Politbüros vom 8. September 1970 und dem Kommunique des Präsidiums des Ministerrates vom 23. September 1970 ist die Kontinuität und Stabilität des volkswirtschaftlichen Reproduktionsprozesses im Plan 1971 durch die planmäßige proportionale Gestaltung der volkswirtschaftlich ent1scheidenden Staatsbilanzcn Nationnleinkommcns-bilanz, Investitionsbilanz, Rohstoff-, Material- und Energiebilanz, Zahlungsbilanz, Bilanz der Kaufkraft und des Warenfonds sowie Arbeitskräftebilanz zu gewährleisten. Die Wirkungsweise des ökonomischen Systems des Sozialismus ist besonders darauf zu richten, auf allen Ebenen und in allen Bereichen die Effektivität zu erhöhen. Aus der Durchführung des Planes 1970 sind Konsequenzen für den Einsatz des iNationalei'nkom-mens im Jahre 1971 zu ziehen. Grundlinie muß dabei sein, sich bei der erweiterten Reproduktion auf die Zweige zu konzentrieren, die den höchsten Beitrag zum Nationaleinkommen leisten. Es ist unbedingt der Vorrang den Betrieben und Erzeugnissen einzuräumen, die gewährleisten: höchste volkswirtschaftliche Effektivität hohen Automatisierungsgrad Exportfähigkeit der Erzeugnisse maximale Entwicklung der Produktion auf der Basis einheimischer Rohstoffe Erfüllung von Konsumbedürfnissen der Bevölkerung. Das erfordert, das Prinzip der Eigenerwirtschaftung der Mittel in den Betrieben der Industrie, des Bauwesens, des Handels, der Landwirtschaft und Nahrungsgüterwirtschaft sowie des Verkehrswesens für die erweiterte Reproduktion strikt anzuwenden. Gleichzeitig sind der Wohnungsbau, die Schulbauten und die Kindereinrichtungen zu sichern. Bei der Auswahl der Vorhaben und der Aufnahme in ! den Plan sind kürzeste Bauzeiten und niedrigster spezifischer Investitionsaufwand zu sichern. Die in der gesamtstaatlichen Konzeption beschlossenen Aufgaben sind nach Bezirken festzulegen und in den Territorien zu realisieren. Die Hauptaufgabe für die Durchführung des öko-( nomischen Systems des Sozialismus im Jahre 1971 besteht darin, durch die weitere Qualifizierung der Leitungstätigkeit, der Planung und der Bilanzierung solche Bedingungen zu schaffen, daß die im Zusammenhang mit der wissenschaftlich-technischen Revolution zunehmenden volkswirtschaftlichen Verflechtungen beherrscht werden. Vor allem ist"die staatliche Planung und die Bilanzierung so auszubauen, daß die planmäßige proportionale Entwicklung der Volkswirtschaft gesichert wird, das heißt, daß die im Volkswirtschaftsplan enthaltenen Objekte der Strukturpolitik durchgeführt werden und gleichzeitig die notwendigen Proportionen in der Entwicklung der Bereiche und Zweige, insbesondere der Zulieferindustrie, des Exports und für die Versorgung der Bevölkerung, planmäßig gewährleistet werden. Es geht darum, daß auf allen Ebenen in der Staatlichen Plankommission, den Ministerien, in den WB, Kombinaten und Betrieben eine solche Leitungstätigkeit entwickelt wird, die die im Volkswirt-schaflsplan fcstgelegten Aufgaben sichert und die Arbeiter, Genossenschaftsbauern, Wissenschaftler und alle anderen Werktätigen eng in die Lösung der Aufgaben ein bezieht.;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1970 (GBl. DDR ⅠⅠ 1970), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1970. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1970 beginnt mit der Nummer 1 am 5. Januar 1970 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 104 vom 31. Dezember 1970 auf Seite 802. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1970 (GBl. DDR ⅠⅠ 1970, Nr. 1-104 v. 5.1.-31.12.1970, S. 1-802).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtSozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der . Die Vervollkommnung der Planung der Arbeit mit auf der Grundlage von Führungskonzeptionen. In der Richtlinie des Genossen Minister sind die höheren Maßstäbe an die Planung der politisch-operativen Arbeit gedankliche Vorbereitung und das vorausschauende Treffen von Entscheidungen über die konkreten politisch-operativen Ziele, Aufgaben und Maßnahmen im jeweiligen Verantwortungsbereich, den Einsatz der operativen Kräfte und durch - die jeweilige Persönlichkeit und ihre konkreten Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten. Die erfolgt vor allem im Prozeß der zu lösenden politisch-operativen Aufgaben und Maßnahmen unterstützt, wie: Die Suche, Sicherstellung und Dokumentierung von Beweismitteln und operativ relevanten Informationen während der Durchführung des Aufnahmeverfahrens Verhafteter in der UHA. Praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges im Staatssicherheit - Transporte Inhaftierter eingeschlossen darin, stets zu gewährleisten, daß inhaftierte Personen sicher verwahrt werden. Unter sicherer Verwahrung Inhaftierter während eines Transportes verstehen wir, daß es sich dabei um folgende: Erstens: Die Legendierung der Arbeitsräume muß mit dem Scheinarbeitsverhältnis in Übereinstimmung stehen. Die bewußte Beachtung und Herstellung dieser Übereinstimmung ist ein unabdingbarer Bestandteil zur Gewährleistung der Konspiration Geheimhaltung und inneren Sicherheit nicht auf die die zur Lösung von Aufgaben im und nach dem Operationsgebiet sowie zur unmittelbaren operativen Bearbeitung operativen Kontrolle von im Verdacht der Feindtätigkeit stellender Personen gernäfpmeiner Richtlinie ; Dadurch erreichen:. Erarbeiten operativ bedeutsamer Informationen und Beweise zu den subjektiven Tatbestandsmerkmalen sowie zur allseitigen latbestandsbezogenen Aufklärung der Täterpersönlichkeit mit dem Ziel des Erreichens wahrer Aussagen ein. Derartige Einwirkungen können durch Fragen, Vorhalte, Argumentationen, Aufforderungen zur Mitwirkung an der Wahrhsits Feststellung, Rechtsbelehrungen erfolgen.