Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1970, Seite 53

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1970, Seite 53 (GBl. DDR ⅠⅠ 1970, S. 53); Gesetzblatt Teil II Nr. 10 Ausgabetag: 3. Februar 1970 53 Anlage 1 zu vorstehender Anordnung Regelsperrzeiten für die Aufnahme in Kindereinrichtungen nach einer Erkrankung in der Einrichtung Krankheit Regelsperrzeit Voraussetzung im Kollektiv für die Beendigung der Sperrzeit (außer Desinfektionsmaßnahmen) Die Aufnahmesperre entfällt für Neu- und Wiederaufnahme (s. § 2) Durchfallerkrankung Entfällt (Einzelerkrankung) - - Durchfallerkrankun- gen (Häufung ab 3 Erkrankungen in 7 Tagen, in der Ein richtung) Bis zur ätiologisdien Klärung der Diagnose Abschluß der Gesundheitskontrollen und der gezielten Umgebungsuntersuchungen einschließlich der Untersuchung einer Sluhlprobe* - Coli-Enteritis der Säuglinge 7 Tage für Kindereinrichtungen, in denen auch Kinder bis zu einem Jahr betreut werden Vorliegen von 3 aufeinanderfolgenden negativen Befunden von im Abstand von 2 Tagen entnommenen Stuhlproben* Bei Kindern nach Vollendung des ersten Lebensjahres Diphtherie 7 Tage Vorliegen von 3 aufeinanderfolgenden negativen Befunden im Abstand von 1 bis 2 Tagen vorgenommener Nasen- und Rachenabstriche. Bei Nachweis von atoxischen Stämmen ist die Entscheidung des Leiters der Kreis-Hygieneinspektion einzuholen Bei Kindern, die mindestens die Grundimmunisierung und gegebenenfalls die weiteren Schutzimpfungen gegen Diphtherie entsprechend dem Impfkalender erhalten haben Interstitielle- plasmacelluläre Pneumonie 42 Tage * Bei Kindern nach Vollendung des 6. Lebensmonats Keuchhusten 21 Tage Bei Kindern, die diese Krankheit durchgemacht haben, sowie bei Kindern, die mindestens die Grundimmunisierung erhalten haben, wenn die letzte Impfung gegen Keuchhusten nicht länger als 2 Jahre zürückliegt Leberentzündung, übertragbare (Hepatitis infectiosa) 28 Tage. Bei Durchführung von Enzymbestimmungen im Kollektiv und Herausnahme des Krankheilsverdächtigen 21 Tage Vorliegen der Ergebnisse der vorgeschriebenen Enzymbestimmungen, sofern diese Methode eingeführt ist, und Absonderung der Krankheitsverdächtigen aus dem Kollektiv Bei Kindern, die diese Krankheit durchgemacht haben, sowie bei Kindern, die in den letzten 3 Tagen vor der Aufnahme Gammaglobulin (0,02 ml,kg Körpergewicht) erhalten haben, wenn das Kollektiv ebenfalls mit Gammaglobulin behandelt wurde und der schriftlich geäußerte Wunsch des Erziehungsberechtigten, der über die Infektionsmöglichkeit im Kollektiv vorher zu orientieren ist, vorliegt Masern 16 Tage, wenn das Kollektiv nicht schutzgeimpft ist. Wurde nichtgeimpften Kontaktkindem im Kollektiv Gammaglobulin verabfolgt, verlängert sich die Regelsperrzeit auf 28 Tage Vorzeitige Aufhebung der Sperre ist möglich, wenn die Kinder des Kollektivs gegen Masern geimpft sind oder diese Krankheit durchgemacht haben Bei Kindern, die diese Krankheit durchgemacht haben bzw. geimpft sind beachte § S Abs. 5 der Anordnung;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1970 (GBl. DDR ⅠⅠ 1970), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1970. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1970 beginnt mit der Nummer 1 am 5. Januar 1970 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 104 vom 31. Dezember 1970 auf Seite 802. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1970 (GBl. DDR ⅠⅠ 1970, Nr. 1-104 v. 5.1.-31.12.1970, S. 1-802).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit wird ein Beitrag dazu geleistet, daß jeder Bürger sein Leben in voller Wahrnehmung seiner Würde, seiner Freiheit und seiner Menschenrechte in Übereinstimmung mit den humanistischen Werten der sozialistischen Gesellschaft und den gesetzlichen Bestimmungen zu verwirklichen. Aber nicht nur der Inhalt der Argumentation, sondern auch die Art und Weise der Begehung der Straftat, ihre Ursachen und begünstigenden Bedingungen, der entstandene Schaden, die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. sstu. Die Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter ergeben; sich aus verschiedenen Rechtsnormen: Verfassung der - Strafprozeßordnung Gemeinsame Anweisung des GeneralStaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der politisch-operativen Grundprozesse. Durch eine verantwortungsbewußte und zielgerichtete Führungs- und Leitungstätigkeit, in der diese Kriterien ständige Beachtung finden müssen, werden wesentliche Voraussetzungen zur vorbeugenden Verhinderung von Störungen sowie der Eingrenzung und Einschränkung der real wirkenden Gefahren erbringen. Es ist stets vom Prinzip der Vorbeugung auszuqehen. Auf Störungen von Sicherheit und Ordnung an in der Untersuehungshaf tanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvollzugseinrichtungen -ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage der vorgenommen. ,Gen. Oberst Voßwinkel, Leiter der Halle Ergebnisse und Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit der Untersuchungsabteilung und mit den.