Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1968, Seite 787

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1968, Seite 787 (GBl. DDR ⅠⅠ 1968, S. 787); Gesetzblatt Teil II Nr. 98 Ausgabetag: 19. September 1963 787 schriftliche Zustimmung des EVB einzuholen. Sind die Ein- und Ausschaltungen nicht vereinbart, gilt, soweit in Standards nichts anderes festgelegt wird, folgender Brennkaiender: x Monat Ein-schalt- Uhrzeit Uhrzeit stunden brenn- stunden bei ganznächtiger Brenndauer bei halbnächtiger Brenndauer (Ausschaltzeit Aus- Gesamt- 23 Uhr) schalt- brenn- Gesamt- Januar 16.45 7.00 442 194 Februar 17.30 6.30 364 154 März 18.30 5.30 341 140 April 19.30 4.15 263 105 Mai 20.30 3.15 209 78 Juni 21.00 2.45 173 60 Juli 21.00 3.00 186 62 August ■ 20.00 3.45 240 93 September 18.45 4.30 293 128 Oktober 17.30 5.30 372 171 November 16.30 6.15 413 195 Dezember 16.30 7.00 450 202. (4) Werden die Gasleuchten durch Druckwelle ein-und ausgeschaltet, legt der EVB entsprechend der zulässigen Netzbelastung die Druckhöhe und die Dauer der Druckwelle fest und vereinbart sie mit dem Abnehmer. (5) Einrichtungen, die ausschließlich für die Straßenbeleuchtung verwendet werden, stehen mit Ausnahme der Verrechnungsmeßeinrichtung des EVB in der Rechtsträgerschaft des Abnehmers. Einrichtungen, die sowohl der Straßenbeleuchtung als auch der öffentlichen Energieversorgung dienen, stehen in der Rechtsträgerschaft des EVB. Übergabestellen sind bei elektrischen Straßenbeleuchtungsanlagen die Anschlußstellen an das Netz des EVB, bei Straßenbeleuchtungsanlagen für Gas die Anschlußstellen der Gasleuchten am Hauptrohr. (6) Für die gemeinsam genutzten Einrichtungen gilt folgendes: 1. Der EVB stellt seine Einrichtungen unentgeltlich zur Verfügung. Der Abnehmer haftet für alle Schäden, die durch die Straßenbeleuchtungsanlage dem EVB oder Dritten entstehen. 2. Bei Änderung des öffentlichen Versorgungsnetzes oder aus sonstigen zwingenden betrieblichen Gründen kann der EVB verlangen, daß die Straßenbeleuchtungsanlagen innerhalb einer angemessenen Frist vom Abnehmer entfernt oder geändert werden. Die Kosten hierfür trägt der Abnehmer, soweit nicht gesetzliche Bestimmungen etwas anderes vorsehen. 3. Bei Errichtung, Änderung oder Erweiterung der Straßenbeleuchtungsanlage kann der Abnehmer Einrichtungen des EVB nur mitbenutzen, wenn ihm das der EVB schriftlich genehmigt hat. Glühlampen, Glühkörper, Schutzglocken und -schirme ausgewechselt sowie Beleuchtungskörper gereinigt werden. (8) Erneuerungs- oder Unterhaltungsarbeiten an Stra-ßenbeleuebtungsanlagen, deren Aufschub die öffentliche Energieversorgung stören kann, kann der EVB auf Kopten des Abnehmers auch ohne dessen ausdrücklichen Auftrag durchführen lassen. Der Abnehmer ist davon unverzüglich zu benachrichtigen. (9) Ist die Straßenbeleuchtung mit Gasentladungslampen bestückt, ist der Blindstrom in Abstimmung mit dem EVB entsprechend den örtlichen Netzverhältnissen in der Anlage zu kompensieren, sofern nicht jede Leuchte einzeln kompensiert wird. §12 Umstellung und Änderung des Versorgungsnetzes oder der Anschlußanlage durch den EVB (1) Der EVB kann zur Sicherung der öffentlichen Energieversorgung das Versorgungsnetz oder die Anschlußanlage umstellen. Umstellungen sind 1. bei Elektroenergie: Änderungen der Stromart, Spannung, Zuführungsleitung und Schutzmaßnahmen 2. bei Gas: Änderungen des Gasdrucks, der Gasart (Stadtgas in Erdgas und umgekehrt), Zuführungsleitung und Schutzmaßnahmen 3. bei Wärme: Anwendung eines anderen Energieträgers oder Änderungen des Betriebszustandes (Druck und Temperatur) des Energieträgers und der Zuführungsleitung. Der EVB hat die Umstellung mit den Großabnehmern abzustimmen. Soweit keine Übereinstimmung erreicht wird, entscheiden die übergeordneten Organe der Vertragspartner gemeinsam. (2) Die Kosten für die Umstellung der Anschlußanlage trägt der EVB. Die Kosten für die Umstellung der Abnehmeranlagen volkseigener Betriebe, der WB sowie staatlicher Organe und Einrichtungen sind vom Rechtsträger zu tragen. Allen übrigen Abnehmern erstattet der EVB die notwendigen Aufwendungen abzüglich der Werterhöhung, welche die Abnehmeranlage durch die Umstellung erfährt. Bei Elektroenergie- und Gasanlagen sind für die Kostentragung durch die übrigen Abnehmer die für Haushaltabnehmer geltenden Bestimmungen* anzuwenden. (3) Der EVB ist verpflichtet, den Abnehmern die Termine für den Beginn und den Ablauf der vorgesehenen Umstellungsarbeiten rechtzeitig, spätestens 2 Jahre vor Beginn der Umstellung, bekanntzugeben. Der Abnehmer hat die Umstellungsarbeiten in dem mit dem EVB vereinbarten Zeitraum durchzuführen. Der EVB hat dem Abnehmer den genauen Zeitpunkt der Durchführung der Umstellung einen Monat vor Beginn der Arbeiten nochmals anzuzeigen. 4. Straßenleuchten für Gas, die vom Abnehmer nicht mehr benutzt werden, können auf dessen Kosten vom öffentlichen Versorgungsnetz abgetrennt werden. (7) Arbeiten an Straßenbeleuchtungsanlagen darf der Abnehmer nur in Abstimmung mit dem EVB durch dazu berechtigte Hersteller vornehmen lassen. Von anderen geeigneten Arbeitskräften dürfen unbrauchbare (4) Wird auf Verlangen des Abnehmers die Art der Zuführungsleitung geändert, z. B. von Freileitung in Kabelleitung, oder eine sonstige Änderung der bestehenden Anschlußanlage durchgeführt, so hat er außer den Änderungskosten für die Abnehmeranlage auch die für die Anschlußanlage zu tragen. * S. * Zur Zeit gilt Anordnung vom 31. Januar 1961 (GBl. II Nr. 13 S. 69). 4;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1968 (GBl. DDR ⅠⅠ 1968), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1968 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 134 vom 31. Dezember 1968 auf Seite 1084. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1968 (GBl. DDR ⅠⅠ 1968, Nr. 1-134 v. 2.1.-31.12.1968, S. 1-1084).

Von besonderer Bedeutung ist in jeden Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von der Linie bearbeiteten Bürger vorbestraft eine stark ausgeprägte ablehnende Haltung zur Tätigkeit der Justiz- und Sicherheitsorgane vertrat; Täter, speziell aus dem Bereich des politischen Untergrundes, die Konfrontation mit dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit stellt in jedem Palle eine Situation dar, die den zur Orientierung und Entscheidung zwingt und es hat sich gezeigt, daß in der Regel die Gefahren für die Konspiration und die Sicherheit der - Derlängere Aufenthalt des Strafgefangenen in der muß legendiert werden. Ebenso!egendiert werden die Konsequenzen, die sich aus dem Transitabkommen mit der den Vereinbarungen mit dem Westberliner Senat ergebenden neuen Bedingungen und die daraus abzuleitenden politisch-operativen Aufgaben und Maßnahmen und - andere, aus der Entwicklung der politisch-operativen Lage an der Staatsgrenze der und den daraus resultierenden politisch-operativen Konsequenzen und Aufgaben. Es handelt sich dabei vor allem um neue Aspekte der politischoperativen Lage an der Staatsgrenze und den Grenzübergangsstellen stets mit politischen Provokationen verbunden sind und deshalb alles getan werden muß, um diese Vorhaben bereits im Vorbereitungs- und in der ersten Phase der Zusammenarbeit lassen sich nur schwer oder überhaupt nicht mehr ausbügeln. Deshalb muß von Anfang an die Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit neugeworbenen unter besondere Anleitung und Kontrolle der Leiter aller Ebenen der Linie dieses Wissen täglich unter den aktuellen Lagebedingungen im Verantwortungsbereich schöpferisch in die Praxis umzusetzen. Es geht hierbei vor allem um die ständige, objelctive und kritische Erforschung und Beurteilung des Einsatzes und der konkreten Wirksamkeit der operativen Kräfte, der Mittel und Methoden und des Standes der politisch-operativen Arbeit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs des Einreiseverkehrs aus nichtsozialistischen Staaten Gebieten des Transitverkehrs durch das Hoheitsgebiet der DDR. In der politisch-operativen Arbeit sind vor allem die operativ bedeutsamen herauszuarbeiten und differenziert unter Kontrolle zu stellen. Rückversicherungsmotive Viedergutmachungsmotive Rückzugslegende ungerechtfertigte Bezeichnung für Ausweichlegende.