Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1967, Seite 215

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1967, Seite 215 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967, S. 215); Gesetzblatt Teil II Nr. 35 Ausgabetag: 24. April 1967 215 (2) Kann durch Funken, verspritzendes oder herab-troplendes Metall u. dgl. Brand- oder Explosionsgefahr für Räume, Gebäudeteile oder technische Anlagen entstehen, die unter, über oder neben der Arbeitsstelle liegen, so ist die Gefahrenstelle durch Abdeckung und Abdichtung von Mauerdurchbrüchen oder durch andere geeignete Maßnahmen so zu sichern, daß insbesondere die Möglichkeit der Wärmeübertragung auf verdeckte brennbare Teile ausgeschlossen wird. (3) Bei Schweiß- und Schneidarbeiten in der Nähe brennbarer Bauteile (Holzbalken. Holzfußböden, Leichtbauplatten u. dgl.) sind geeignete Vorsichtsmaßnahmen gegen das Entstehen und die Ausdehnung und Übertragung von Bränden zu treffen, z. B. durch Abdecken der brennbaren Teile und Bereitstellen von Löschgeräten und Löschwasser. (4) Vor Beginn der Arbeit hat sich der Werktätige davon zu überzeugen, daß die erforderlichen Löschgeräte vorhanden und einsatzfähig sind. (5) Schweiß- und Schneidarbeitsstellen in Holzbauten, in feuergefährdeten Betriebsstätten sowie auf Dachböden sind nach Beendigung der Arbeiten während einer Dauer von 6 Stunden wiederholt auf Brandnester zu untersuchen. Die Zeit der Schweiß- und Schneidarbeiten ist so festzulegen, daß diese Forderung erfüllt werden kann. (6) Weitere je nach den örtlichen Verhältnissen oder Umständen notwendigen Sicherheitsmaßnahmen sind z. B.: a) Prüfung der Ventile, Stopfbuchsen, Flansche, Rohre und Apparate in geeigneter Weise auf undichte Stellen, an denen sich explosible Gasgemische bilden können b) Prüfung der Raumluft auf brennbare Gase und Dämpfe. Dabei gilt als Richtwert, daß der Gehalt an brennbaren Gasen und Dämpfen höchstens 50 /„ des Konzentrationswertes der unteren Explosionsgrenze betragen darf c) Zuführung von Frischluft, damit die Zusammensetzung der Luft auch nach der Probenahme nicht ungünstiger wird d) Beseitigung oder Abdeckung gefährlichen Staubes c) Gewährleistung eines ausreichenden Abstandes von brennbaren Stoffen. §6 Schweiß- und Schneidarbeiten an Behältern mit gefährlichem Inhalt (1) Schweiß- und Schneidarbeiten an Behältern mit gefährlichem Inhalt bedürfen besonderer Erlaubnis nach § 3. (2) Vor Beginn der Arbeiten sind die Behälter und angeschlossenen Rohrleitungen sachgemäß zu entleeren. Die Behälter sind zur Beseitigung von Rückständen so lange auszudämpfen, bis Lüftanalysen einen -einwandfreien Zustand ergeben. Das vom Dämpfen herrührende Kondensat ist restlos zu entfernen. (3) Ist eine ausreichende Beseitigung der Rückstände nicht sicher zu erreichen, so ist während der Dauer der Schweiß- und Schneidarbeiten Wasserdampf oder Schutzgas (z. B. Stickstoff oder Kohlendioxid) durch die Behälter zu leiten, oder die Behälter sind gründlich mit Wasser zu spülen und mit Hilfe geeigneter Einrichtungen während der Arbeiten völlig mit Wasser gefüllt zu halten. Bei dem letzteren Verfahren muß eine offene Verbindung des Behälterinneren mit der Atmosphäre gewährleistet sein. (4) Metallische Mundstücke der Installation für das Ausdämpfen oder Füllen mit Schutzgas sind mit dem Behälter elektrisch leitend zu verbinden und zu erden. (5) Sollen Schweiß- und Schneidarbeiten an demontierbaren Teilen durchgeführt werden, so sind solche Teile möglichst vom Behälter abzunehmen und die Arbeiten nach Entfernung der in ihnen enthaltenen gefährlichen Gase, Dämpfe oder Stäube an geeigneter Stelle durchzuführen. (6) Behälter, deren früherer Inhalt nicht einwandfrei als ungefährlich iestgestellt werden kann, sind grundsätzlich als Behälter mit gefährlichem Inhalt im Sinne des Abs. 1 zu behandeln. (7) Ist im Zusammenhang mit Schweiß- und Schneidarbeiten an der Außenseite eines Behälters ein Befahren des Behälters erforderlich, so müssen in dem dafür erforderlichen Befährerlaubnisschein besondere Sicherheitsmaßnahmen festgelegt werden, wenn a) im Behälterinneren gesundheitsschädigende Gase oder Dämpfe entstehen können, z. B. bei bleihaltigen Farbanstrichen, oder b) die Schweißgase oder Schweißflammen in das Innere des Behälters gelangen können. (8) Können die in den vorstehenden Absätzen aufgeführten Schutzmaßnahmen aus betrieblichen Gründen nicht durchgeführt werden, so hat der Leiter des Betriebes von Fall zu Fall andere, mindestens gleichwertige Schutzmaßnahmen anzuordnen. §7 Schweiß- und Schneidarbeiten in Behältern und in engen Räumen (1) Schweiß- und Schneidarbeiten in Behältern und in engen Räumen bedürfen außer der Erlaubnis nach § 1 der Arbeitsschutzanordnung 616 einer besonderen Erlaubnis nach § 3 dieser Anordnung. Für enge Schiffsräume gelten die Bestimmungen der Arbeitsschutz-und Brandschutzanordnung 193 2 vom 29. Oktober 1963 Schiffbau (Sonderdruck Nr. 432 des Gesetzblattes). (2) Bei Schweiß- und Schneidarbeiten in Behältern und engen Räumen sind diese zu entlüften, gleichzeitig ist ständig Frischluft so zuzuführen, daß die entstehenden Gase und Dämpfe von den Atmungsox-ganen der Werktätigen weggeführt werden. Das Belüften mit Sauerstoff ist verboten. Können die in der Raumluft enthaltenen gesundheitsschädigenden Stoffe durch die Lüftungsmaßnahmen nicht so weil beseitigt werden, daß die zulässigen Konzentrationen* eingehalten werden, so sind geeignete Frischluftgeräte (nach Möglichkeit Druckschlauchgeräte) zu benutzen. s Anweisung vom 1 Tuli 1966 über die Einführung und Anwendung arbeitshygienischer Normen (Verfügungen und Mitteilungen des Ministeriums für Gesundheitswesen vom 15. August 1966);

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1967 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1967. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1967 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1967 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 122 vom 22. Dezember 1967 auf Seite 876. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1967 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967, Nr. 1-122 v. 4.1.-22.12.1967, S. 1-876).

Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der offensiven Nutzung der erzielten Untersuchungsergebnisse Potsdam, Ouristische Hochscht Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der Offizialisierung von inoffiziellen Beweismitteln bei der Bearbeitung und beim Abschluß operativer Materialien Vertrauliche Verschlußsache - Meinhold Ausgewählte Probleme der weiteren Qualifizierung der Zusammenarbeit der Abteilung mit anderen operativen Diensteinheiten Staatssicherheit. Das Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen äffentliehen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchungshaftanstalt Schlußfolgerungen zur Erhöhung der Sicherheit in der Untersuchungshaftan- stalt und nur Erarbeitung von Leitervorlagen. Ein weiterer entscheidender Schwerpunkt zur Verhinderung von Geiselnahmen ist die enge Zusammenarbeit des Leiters der Untersuchungshaftanstalt mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linien und kann der such erlaubt werden. Über eine Kontrollbefreiung entscheidet ausschließlich der Leiter der zuständigen Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft zu gewährleisten. Verhafteten kann in Abhängigkeit vom Stand des Verfahrens, von der Zustimmung der verfahrensdurchführenden Organe und der Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Verhandlungssaal sowie in dessen unmittelbarem Vorfeld sind entsprechend den zeitlichen und räumlichen Bedingungen konkrete Verantwortungsbereiche festzulegen, die funktionellen Pflichten eindeutig abzugrenzen und im engen Zusammenwirken mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten, im Berichtszeitraum schwerpunktmäßig weitere wirksame Maßnahmen zur - Aufklärung feindlicher Einrichtungen, Pläne, Maßnahmen, Mittel und Methoden im Kampf gegen die und andere sozialistische Länder gerichteten Pläne, Absichten und Maßnahemen sowie Kräfte, Mittel und Methoden zur Durchführung von Terror-und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten.