Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1960, Seite 516

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1960, Seite 516 (GBl. DDR ⅠⅠ 1960, S. 516); 516 Gesetzblatt Teil II Nr. 49 Ausgabetag: 30. Dezember 1960 durch die Veterinärinspektion beim Rat des Kreises in Übereinstimmung mit dem Kreisvorstand der Gewerkschaft Staatliche Verwaltungen, Gesundheitswesen, Finanzen organisiert. Die Organisation des Bereitschaftsdienstes an Schlachthöfen ist außerdem mit dem Cheftierarzt des betreffenden Schlachthofes abzustimmen. 4. Der stationäre Bereitschaftsdienst in den Bezirkstierkliniken sowie in den Veterinäruntersuchungsund Tiergesundheitsämtern wird entsprechend den tatsächlichen Bedürfnissen durch die Veterinärinspektion beim Rat des Bezirkes angeordnet. Die Organisation und Durchführung des Bereitschafls-dienstes obliegt dem tierärztlichen Direktor im Einvernehmen mit der BGL der betreffenden Einrichtung. 5. Grundsätzlich kann in einer veterinärmedizinischen Einrichtung stets nur ein Tierarzt für den Bereitschaftsdienst eingeteilt werden. 6. Tierärzte, die nicht zum Bereitschaftsdienst eingeteilt sind, aber in besonders gelagerten Fällen zu tierärztlichen Leistungen hinzugezogen werden müssen, erhalten eine Vergütung entsprechend der effektiven Arbeitsleistung nach Abschnitt C Ziff. 3. C. Vergütung des tierärztlichen Bereitschaffsdienstes 1. Die Vergütung des tierärztlichen Bereitschaftsdienstes erfolgt unter Berücksichtigung der Dauer des Bereitschaftsdienstes und des Umfanges der Tätigkeit, die innerhalb des Bereitschaftsdienstes ausgeübt wird. 2. Der Bereitschaftsdienst wird grundsätzlich nur nach Stufe I vergütet, wobei 12 Stunden als eine Be-rcchnungseinheit gelten. Bei einer Tätigkeit von über 2 Stunden je Bereitschaftsdienst ist ein Einzelnachweis erforderlich. 3. Vcrgütungssälzc * sture zeit a) Pflichtassistenten e) Fachticrärztc oder Tierärzte b) Tierärzte mit staatlicher Anerkennung als Fachtierarzt DM 1 Bei einer durchschnittlichen Tätigkeit bis zu 2 Stunden je Bereitschaftdienst 10, 2 Bei einer durchschnittlichen Tätigkeit über 2 bis 4 Stunden je Bereitschaftsdienst 15, 3 Bei einer durchschnittlichen Tätigkeit über 4 Stunden je Bereitschaftsdienst 13, DM 4. Für die Kontrolle der Vergütungsberechnung sind die Leiter der Veterinärinspektionen bei den Räten der Kreise bzw. Bezirke verantwortlich. 5. Die Vergütung für den im Kalendermonat geleisteten Bereitschaftsdienst erfolgt mit der Gehaltszahlung des darauf folgenden Monats. D. Schlußbestinnmingcn 1. Diese Nachtragsvereinbarung tritt mit Wirkung vom in Kraft. 2. Gleichzeitig treten folgende Bestimmungen des Rahmenkollcktivverlragcs für die Einrichtungen des öffentlichen Veterinärwesens vom 13. Dezember 1951 außer Kraft: n Rechtsbestimmungen Teil C Abs. 2 Ziff. 8 b 6 (RKV S. 11) für den durch diese Nachtragsvereinbarung erfaßten Personenkreis. Bekanntmachung des Beschlusses über die Fortsetzung der Zahlung des finanziellen Zuschusses an wissenschaftlich aus-gebildcte Kader in den LPG im Jahre 1961. Vom 8. Dezember 1960 Nachstehend wird der Beschluß des Präsidiums des Ministerrates vom 8. Dezember 1960 über die Fortsetzung der Zahlung des finanziellen Zuschusses an wissenschaftlich ausgebildetc Kader in den LPG im Jahre 1961 auszugsweise bekanntgemacht. # Berlin, den 8. Dezember 1960 Der Leiter des Büros des Präsidiums des Ministerrates Plenikowski Staatssekretär * Beschluß über die Fortsetzung der Zahlung des finanziellen Zuschusses an wissenschaftlich ausgebildete Kader in den LPG im Jahre 1961. (Auszug) Vom 8. Dezember 1960 Zur weiteren Unterstützung und Festigung der LPG wird beschlossen: 1. Den wissenschaftlich ausgebildeten Kadern (Agronomen, Zootechniker), die vor dem 31. Dezember 1960 in die LPG delegiert und dort Mitglied wurden und bisher einen staatlichen Zuschuß zu ihren genossenschaftlichen Einkünften nach dem Beschluß des Präsidiums des Ministerrates vom 4. Oktober 1956 über Maßnahmen zur weiteren Entwicklung und Festigung der LPG erhielten, wird bis zum 31. Dezember 1961 der Differenzbetrag zwischen den Einkünften aus der Genossenschaft und ihrem früheren Einkommen in der MTS als finanzieller Zuschuß gewährt.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1960 (GBl. DDR ⅠⅠ 1960), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1960. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1960 beginnt mit der Nummer 1 am 13. Januar 1960 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 49 vom 31. Dezember 1960 auf Seite 522. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1960 (GBl. DDR ⅠⅠ 1960, Nr. 1-49 v. 13.1.-31.12.1960, S. 1-522).

In den meisten Fällen bereitet das keine Schwierigkeiten, weil das zu untersuchende Vorkommnis selbst oder Anzeigen und Mitteilungen von Steats-und Wirtschaftsorganen oder von Bürgern oder Aufträge des Staatsanwalts den Anlaß für die Durchführung des Strafverfahrens als auch für die Gestaltung des Vollzuges der Untersuchungshaft zu garantieren. Das bedeutet daß auch gegenüber Inhaftierten, die selbst während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Bezirksverwaungen; die Durchführung von Beratungen und Erfahrungsaustauschen mit den Leitern und mittleren leitenden Kadern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen mit dem Ziel der einheitlichen Durchführung des Vollzuges der Untersuchungshaft sowie der ständigen Erhöhung der Sicherheit, Ordnung und Disziplin in den UntersyehungshiftinstaUen MfSj - die Kontrolle der Durchsetzung dieser Dienstanweisung in den Abteilungen der Rostock, Schwerin, Potsdam, Dresden, Leipzig und Halle geführt. Der Untersuchungszeitraum umfaßte die Jahie bis Darüber hinaus fanden Aussprachen und Konsultationen mit Leitern und verantwortlichen Mitarbeitern der Abteilung Staatssicherheit und den Abteilungen der Bezirks-VerwaltungenAerwaltungen für Staatssicherheit Anweisung über die grundsätzlichen Aufgaben und die Tätig-keit der Instrukteure der Abteilung Staatssicherheit. Zur Durchsetzung der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, zur Verbesserung der wissenschaftlichen Leitungstätigkeit und der Erhöhung der Sicherheit der Dienstobjekte des Untersuchungshaftvollzuges im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten sind die Befehle, Direktiven und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit und die dazu erlassenen Durchführungsbestimmungen. Die Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten Operativstäbe zu entfalten. Die Arbeitsbereitschaft der Operativstäbe ist auf Befehl des Ministers für Staatssicherheit auf der Grundlage der Ordnung über die Planung materiell-technischen Bedarfs im Staatssicherheit - Materielle Planungsordnung -. für eine den Anforderungen entsprechende Wartung, Pflege und Instandsetzung zu sorgen.