Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1960, Seite 514

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1960, Seite 514 (GBl. DDR ⅠⅠ 1960, S. 514); Gesetzblatt Teil II Nr. 49 Ausgabetag: 30. Dezember 1960 514 - ---- . - . ■■ - ■■ ■ - ■ ■- - ■ - ■ -------------------- 2. Die Subventionierung der von den LPG Typ III übernommenen Technik erfolgt im Jahre 1961 nach folgenden Grundsätzen: a) Grundlage für die Berechnung der Subventionen ist der tatsächlich erreichte Stand der Wirtschaftlichkeit der LPG im Jahre 1960. b) LPG Typ III erhalten im Jahre 1961 keine Subventionen, wenn im Jahre 1960 ein durch-schnitlliches Jahreseinkommen je ganzjährig tätiges Mitglied von 4750 DM einschließlich Naturalverteilung erreicht wird und die Fondszuführungen einschließlich Amortisationsfonds mindestens statutgemäß gesichert wurden. c) LPG, die im Jahre 1960 je ganzjährig tätiges Mitglied ein durchschnittliches Jahreseinkommen von 3120 DM bis 4750 DM (Wert der Arbeitseinheit von 7 bis 12 DM plus 2,60 DM Naturalvergütung bei 325 Arbeitseinheiten) erzielen, erhalten 1961 70*% der Subventionen für die über- * nommene Technik. Wenn durch die Kürzung der Subventionen das durchschnittliche Jahreseinkommen je ganzjährig tätiges Mitglied von 3120 DM nicht mehr erreicht wird, können auch bis zu. 100 % Subventionen bis zur Höhe dieses Jahreseinkommens gezahlt werden. Die Entscheidung in solchen Fällen treffen nach individueller Überprüfung die Räte der Kreise im Einvernehmen mit dem LPG-Beirat. Dabei sind der Entwicklungsstand der LPG, eine ständige Selbstkostensenkung und die erforderlichen Zuführungen zum Unteilbaren Fonds einschließlich Amortisationsfonds zu berücksichtigen. d) LPG. die im Jahre 1960 noch nicht die Wirtschaftlichkeit erreicht haben und je ganzjährig tätiges Mitglied ein durchschnittliches Jahreseinkommen von unter 3120 DM aus eigener Kraft erwirtschaften, erhalten im Jahre 1961 noch die vollen Subventionen für die übernommene Technik. Typ III (GBl. I S. 362) haben alle LPG, die je ganzjährig tätiges Mitglied ein durchschnittliches Jahreseinkommen von mehr als 3120 DM (mehr als 7 DM je Arbeitseinheit) 1960 erreicht haben, im Jahre 1961 die gesetzlich vorgesehene Bildung der Amortisationsfonds durchzuführen. 5. Der Aufkauf von Alttechnik ist entsprechend den gefaßten Beschlüssen nur noch bis zum 31. Dezember 1960 durchzuführen. Eine weitere Verlängerung dieser Maßnahme für das Jahr 1961 erfolgt nicht. 6. Der Minister der Finanzen und der Minister für Landwirtschaft, Erfassung und Forstwirtschaft haben zur Durchführung der Ziffern 2 bis 5 innerhalb von 4 Wochen eine detaillierte Direktive zu erlassen und den örtlichen Staatsorganen Anleitung und Hilfe bei der Durchführung dieser Maßnahmen zu geben. III. Maßnahmen zur Förderung der LPG, die unter erschwerten Bedingungen produzieren Zur Unterstützung der LPG, die unter erschwerten Bedingungen produzieren, sind auch im Jahre 1961 staatliche Produktionshilfen und Überbrückungskredite zur Verbesserung der Produktionsgrundlage und zur Steigerung der Marktproduktion zu gewähren. 1. Die Grundsätze des Beschlusses vom 2$. Januar 1960 über die Neuregelung von Förderungsmaßnahmen für LPG Typ III (GBl. I S. 95) und der Ziff. 2 des Beschlusses vom 14. Juli 1960 über die Gewährung von Produktionshilfen und Überbrückungskrediten an LPG vom Typ III sind auch im Jahre 1961 anzuwenden. Die Mittel der Produktionshilfe sind vor allem für die Anschaffung von Kühen, tragenden Färsen und weiblichen Jungrindern, für Meliorationsarbeiten, den Ausbau von Stallungen usw. zu verwenden. Die Räte der Bezirke und Kreise haben vorrangig die materielle Deckung der Produktionshilfe im Rahmen der geplanten Fonds zu sichern. 3. Die den LPG vom Typ III gehörenden Traktoren sind nach den gleichen Grundsätzen wie die leihweise übergebene Technik zu subventionieren. Das gleiche gilt für die bei den LPG Typ I vorhandenen oder auf Grund von Nutzungsverträgen mit den Genossenschaftsbauern der LPG zur Verfügung gestellten Traktoren. Grundlage für die Berechnung der Subventionen bildet die im Plan der Arbeitsgruppe Technik geplante Leistung. Bei der Bereit- stellung von MTS-Tcchnik ist von der vollen Auslastung dieser Traktoren entsprechend der geplanten Leistung im Betriebsplan auszugehen. 4. Auf der Grundlage des Beschlusses des Präsidiums des Ministerrates vom 9. April 1959 über die leihweise Übergabe der Technik der MTS an LPG des 2. Diese staatlichen Förderungsmaßnahmen sind vor allem für folgende LPG anzuwenden: a) Für I.PG, die auf leichten Böden und in Höhenlagen produzieren. Die Ausreichung der Fördc-rungsmittel muß auf der Grundlage der langfristigen Plane der Entwicklung dieser LPG erfolgen mit dem Ziel, daß auch diese LPG die Wirtschaftlichkeit bis spätestens in 5 Jahren erreichen. t b) Für Genossenschaften, die auf Grund noch unzureichender Produktionsgrundlagen eine niedrige Wirtschaftlichkeit haben und die noch einer staatlichen Förderung bei der Steigerung der Produktion bedürfen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1960 (GBl. DDR ⅠⅠ 1960), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1960. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1960 beginnt mit der Nummer 1 am 13. Januar 1960 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 49 vom 31. Dezember 1960 auf Seite 522. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1960 (GBl. DDR ⅠⅠ 1960, Nr. 1-49 v. 13.1.-31.12.1960, S. 1-522).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten tragen die Verantwortung dafür, daß es dabei nicht zu Überspitzungen und ungerechtfertigten Forderungen an die kommt und daß dabei die Konspiration und Sicherheit der und und die notwendige Atmosphäre maximal gegeben sind. Die Befähigung und Erziehung der durch die operativen Mitarbeiter zur ständigen Einhaltung der Regeln der Konspiration ausgearbeitet werden. Eine entscheidende Rolle bei der Auftragserteilung und Instruierung spielt die Arbeit mit Legenden. Dabei muß der operative Mitarbeiter in der Arbeit mit sowie die ständige Gewährleistung der Konspiration und Sicherheit der. Diesem bedeutsamen Problem - und das zeigt sich sowohl bei der Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von den unterstellten Leitern gründlicher zu erläutern, weil es noch nicht allen unterstellten Leitern in genügendem Maße und in der erforderlichen Qualität gelingt, eine der konkreten politisch-operativen Lage mit der Bearbeitung der Ermittlungsverfahren wirksam beizutragen, die Gesamtaufgaben Staatssicherheit sowie gesamtgesellschaftliche Aufgaben zu lösen. Die Durchsetzung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren. Aus den gewachsenen Anforderungen der Untersuchungsarbeit in Staatssicherheit in Durchsetzung der Beschlüsse des Parteitages der ergeben sich höhere Anforderungen an die Qualität der politisch-operativen Arbeit. Ein Grunderfordernis bei allen politisöK-ioperativen Prozessen und Maßnahmen besteht darin, daß das Grundprinzip der tschekistischen Tätigkeit, die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren. Aus den gewachsenen Anforderungen der Untersuchungsarbeit in Staatssicherheit in Durchsetzung der Beschlüsse des Parteitages der Dietz Verlag Berlin Honecker, Die Aufgaben der Partei bei der weite ren Verwirklichung der Beschlüsse des Parteitages der. Aus dem Referat auf der Beratung mit den Sekretären der Kreisleitungen am Manuskript - Geheime Verschlußsache Staatssicherheit - Referat zur Auswertung der Rede des Genossen Erich Honecker vor den Kreissekretären am auf der Sitzung der Kreisleitung am Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Anlage Xi;s v- aus den Festlegungen eines einheitlichen Meldeweges zur Organisation der Brandbekämpfung im Dienstobjekt des Leiters der Hauptabteilung vom.