Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1960, Seite 353

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1960, Seite 353 (GBl. DDR ⅠⅠ 1960, S. 353); Gesetzblatt Teil II Nr. 29 Ausgabetag: 30. September 1960 353 Art Nummer Ausgabe Gruppe Titel des Standards Verbindlich ab Rcglsici Nummer Bczues- nach- weis - I 2 1 3 1 4 5 6 7 8 DK C66.3/.7 Keramik tgl : 7465 7.60 511 Bauelemente aus Steinzeug für landwirtschaftliche Fütterungseinrichtungen. Technische Lieferbedingungen 1. 12. 60 7465 TGL 7466 7.60 511 Bauelemente aus Steinzeug für landwirtschaftliche Füttcrungs-einrichtungen. Trogschalen 1.12. 60 7460 TGL 7467 7.60 511 Bauelemente aus Steinzeug für landwirtschaftliche Fütterungseinrichtungen, Drittclschalen 1.12. 60 1 1 7467 TGL 7468 7.60 511 Bauelemente aus Steinzeug für landwirtschaftliche Fülterungs-cinrichtungen. Hafoschalen 1.12. 60 7468 1 1 TGL 7469 7.60 511 Bauelemente aus Steinzeug für landwirtschaftliche Fütterungseinrichtungen. Platten X. 12. 60 7469 1 CO CO DK 667 Farbtechnische Industrien. Färbereien. Farbstoffe. Anstrichtechnik 06 o c TGL 6916 8.60 488 Karosscriepflegemittel, Flüssige poliermittelhaltige Emulsionen 1. 1. 61 6916 o *5 .c 3 :CS C DK 667.6 Anstrichtechnik. Anstrichstoffe Leipzig O 5, TGL 7761 8.60 483 Anstrichstoffe; Rohlcinöl. Technische Lieferbedingungen 1. 1.61 7761 DK 668.1 Seife. Waschmittel 06 TGL 8910 Blatt 1 8.60 482 Wasch- und Reinigungsmittel zur Anwendung in wäßrigen Lösungen. Sorten. Allgemeine Bestimmungen 1. 1.61 8910'1 9 I o 00 3 C3 -C *o r TGL 8910 Blatt 2 8.60 482 Wasch- und Reinigungsmittel zur Anwendung in wäßrigen Lösungen. Sch wer wasch mittel (Ersatz für TGL 482530.01 Ausg. 9.50) 1. 1.61 8910/2 mm cs CO o € 3 J3 5 cs TGL 8910 Blatt 3 % 8.60 482 . Wasch- und Reinigungsmittel zur Anwendung in wäßrigen Lösungen. Feinwaschmittel und Schaumreiniger (Ersatz für TGL 482530.02 Ausg. 9.50) 1. 1. 61 8910/3 - TGL 8910 Blatt 4 8.60 482 Wasch- und Reinigungsmittel zur Anwendung in wäßrigen Lösungen. Mildreiniger 1. 1.61 8910'4 TGL 8910 Blatt 5 8.60 482 1 ' Wasch- und Reinigungsmittel zur Anwendung in wäßrigen Lösungen. Schnell Waschmittel 1. 1.61 8910/5 § DK 672.6 Ketten TGL 4100 7.60 327 Bagger und Absetzer; Eimerketten. Übersicht 1. 12. 60 4100 TGL 4101 7.60 327 Bagger und Absetzer; Eimerketten. Dickschaken 1. 12. 60 4101 TGL 4102 7.60 327 Bagger und Absetzer: Eimerketten, Eimerschaken 1. 12. 60 4102;
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1960 (GBl. DDR ⅠⅠ 1960), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1960. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1960 beginnt mit der Nummer 1 am 13. Januar 1960 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 49 vom 31. Dezember 1960 auf Seite 522. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1960 (GBl. DDR ⅠⅠ 1960, Nr. 1-49 v. 13.1.-31.12.1960, S. 1-522).

Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen umgesetzt. Die zentrale Erfassung und Registrierung des Strafgefangenenbestandes auf Linie wurde ter-miriund qualitätsgerecht realisiert. Entsprechend den Festlegungen im Befehl des Genossen Minister wurden aus den in der Hauptabteilung vorhandenen Archivdokumenten bisher über antifaschistische Widerstandskämpfer erfaßt, davon etwa über Personen eindeutig identifiziert und in der Abteilung Staatssicherheit Berlin er faßt ist. Ausgenommen sind hiervon Verlegungen in das jfaft-kankenhaus des Aii Staatssicherheit , Vorführungen zu Verhandlungen, Begutachtungen oder Besuchen der Strafgefangenen. Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung bezieht sich sowohl auf die Vorbereitung und Durchführung als auch auf den Abschluß von Untersuchungshandlungen gegen Angehörige Staatssicherheit sowie auf weiterführende Maßnahmen, Ausgehend vom aufzuklärenden Sachverhalt und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens haben die Untersuchunqsabtoilungen Staatssicherheit die Orientierungen des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege vorliegen, ist die Sache an dieses zu übergeben und kein Ermittlungsverfahren einzuleiten. Der Staatsanwalt ist davon zu unter-rich ten. Weitere Aufklärunqspflichten.

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