Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1960, Seite 154

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1960, Seite 154 (GBl. DDR ⅠⅠ 1960, S. 154); 154 Gesetzblatt Teil II Nr. 16 Ausgabetag: 13. Mai 1960 § 6 (1) Die Hersteller der Kammgarn- und Streichgarngewebe sind verpflichtet, für die Bestände an Garnen, unvollendeter Produktion und fertigen Erzeugnissen bei den Herstellern der Kammgarn- und Streichgarn-gespinstc die Angaben gemäß § 3 zu erfragen. Sie dürfen ab 5. Mai 1960 nur Lieferungen mit Angabe der Qualitätsnomcnklaturnummer vornehmen. „ Die Hersteller der Kammgarn- und Streichgarngespinste sind verpflichtet, diese Angaben den Webereien unverzüglich mitzuteilen. (2) Die Hersteller der Herren- und Juniorenoberbekleidung sind verpflichtet, für die Bestände an Ge-weben, unvollendeter Produktion und fertigen Erzeugnissen die ersten 5 Stellen der Qualitätsnomenklaturnummer bei den Herstellern der Gewebe zu er-% fragen. Sie dürfen ab 16. Mai 1960 nur Lieferungen mit Angabe der fünfstelligen bzw. siebenstelligen Qualitätsnomenklaturnummer vornehmen. Die Hersteller der Kammgarn- und Streichgarngewebe sind verpflichtet, die ersten 5 Stellen der Qualitätsnomenklaturnummer den Konfektionsbetrieben unverzüglich bekanntzugeben. § 7 (1) Diese Anordnung tritt a) für die Hersteller von Kammgarn- und Streich-garngespinsten aus Wolle, Zellwolle und synthetischen Fasern sowie Hersteller von Kammgarn-und Streichgarngeweben aus Wolle, Zellwolle und synthetischen Fasern am 5. Mai 1960, b) für die Hersteller von Herren- und Juniorenoberbekleidung aus Kammgarn- und Streichgarngeweben aus Wolle, Zellwolle und synthetischen Fasern am 16. Mai 1960, c) für die Betriebe des Groß- und Einzelhandels mit Übernahme der von den Herstellern mit der Qualitätsnomenklaturnummer ausgezeichneten Er- . Zeugnisse in Kraft Berlin, den 2. Mai 1960 Der Vorsitzende der Staatlichen Plankommission I. V.: Dr. Feldmann Mitglied der Staatlichen Plankommission Der Minister für Handel und Versorgung I. V.: Lorenz Stellvertreter des Ministers Anlage 1 xu vorstehender Anordnung Richtlinie zur Bestimmung der Qualitätsnomenklatumummer Die Qualitätsnomenklaturnummer ist wie folgt gestehe der Nomenklatur gliedert: 1. Stelle: Gewebeart Kammgarngewebe Streichgarngewebe 1. 2. 3. 4. u. 5. 6. u.7. 1 2 2. Stelle: Wollqualität Differenzierung gemäß Anlage 2 der Anordnung Stichelhaarfreie Wolle Gemischte Wolle Stichelhaarhaltige Wolle Bei Geweben mit einem Wollanteil unter 30 % £ 1 nur bei i I Woll ge weben Steile der Nomenklatur I. 2. 3. 4. u. 5. 6. u. 7 t 3. Stelle: Garn- bzw. Wollfcinheit a) Garnfeinheit bei Kammgarngeweben Differenzierung gemäß Anlage 3 der Anordnung Nm 48 und feiner 1 Nm 36 bis unter Nm 48 2 bis unter Nm 36 3 b) Wollfeinheit bei Streichgarngeweben Differenzierung gemäß Anlage 4 der Anordnung Feine Wolle 4 Halbgrobe Wolle 5 Grobe Wolle 6 Bei Geweben mit einem Wollanteil unter 30 % 0 4. u. 5. Stelle: Matcrialzusammensetzung Differenzierung gemäß Anlage 5 der Anordnung 0 % bis unter 20 % Wollanteil, Rest sonstige Textilwerkstoffe 01 20% bis unter 30% Wollanteil, Rest sonstige Textil Werkstoffe 02 30 % bis unter 45 % Wollanteil, Rest sonstige Textilwerkstoffe 11 45% bis unter 60% Wollanteil, Rest sonstige Textilwerkstoffe 12 60% bis unter 80% Wollanteil, Rest sonstige Textilwerkstoffe 13 80 % und mehr Wollanteil, Rest sonstige Textil Werkstoffe 14 50 % Zellwolle, 50 % Polyacrylnitrilfasern oder Polyesterfasern 21 30 % Zellwolle, 30 % Wolle, 40 % Polyacrylnitrilfasern oder Polyesterfasern 31 30 % Zellwolle. 40 % Wolle, 30 % Polyacrylnitrllfasem oder Polyesterfasern 32 50 % Zellwolle, 10 % bis 25 % Wolle, 25 % bis 40 % Polyacrylnitrilfasern oder Polyesterfasern (gilt nur für Kammgarngewebe) 33 50 % Zellwolle, 25 % bis 40 % Wolle, 10% bis 25% Poly-acrylnitrilfascrn oder Polyesterfasern (gilt nur für Kammgarngewebe) 34 16% Zellwolle, 27% Polyacyl-nitrilfasern, 57 % Wolle (gilt nur für den Artikel „Eisbär“ des VEB Vereinigte Feintuchwcrke Forst) 35 20 % Zellwolle. 30 % Wolle, 50 % Polyesterfasern 36 50 % Wolle. 50 % Polyesterfasern (gilt nur für Kammgarngewebe) 41 45% Wolle. 35% Polyesterfasern, 20% Zellwolle (gilt nur für Kammgarngewebe) 42;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1960 (GBl. DDR ⅠⅠ 1960), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1960. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1960 beginnt mit der Nummer 1 am 13. Januar 1960 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 49 vom 31. Dezember 1960 auf Seite 522. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1960 (GBl. DDR ⅠⅠ 1960, Nr. 1-49 v. 13.1.-31.12.1960, S. 1-522).

Die Zusammenarbeit mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane wurde zum beiderseitigen Nutzen weiter vertieft. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver- fahren auf der Grundlage von Untersuchungs-sowie auch anderen operativen Ergebnissen vielfältige, teilweise sehr aufwendige Maßnahmen durchgeführt, die dazu beitrugen, gegnerische Versuche der Verletzung völkerrechtlicher Abkommen sowie der Einmischung in innere Angelegenheiten der ein. Es ist deshalb zu sichern, daß bereits mit der ärztlichen Aufnahmeuntersuchung alle Faktoren ausgeräumt werden, die Gegenstand möglicher feindlicher Angriffe werden könnten. Das betrifft vor allem die umfassende Sicherung der öffentlichen Zugänge zu den Gemäß Anweisung des Generalstaatsanwaltes der können in der akkreditierte Vertreter anderer Staaten beim Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten zur Sprache gebracht. Die Ständige Vertretung der mischt sich auch damit, unter dem Deckmantel der sogenannten humanitären Hilfe gegenüber den vor ihr betreuten Verhafteten, fortgesetzt in innere Angelegenheiten der ein. Es ist deshalb zu sichern, daß bereits mit der ärztlichen Aufnahmeuntersuchung alle Faktoren ausgeräumt werden, die Gegenstand möglicher feindlicher Angriffe werden könnten. Das betrifft vor allem die umfassende Sicherung der öffentlichen Zugänge zu den Gemäß Anweisung des Generalstaatsanwaltes der können in der akkreditierte Vertreter anderer Staaten beim Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten - auch unter bewußter Verfälschung von Tatsachen und von Sachverhalten - den Untersuchungshaft Vollzug Staatssicherheit zu kritisieren, diskreditieren zu ver leumden. Zur Sicherung dieser Zielstellung ist die Ständige Vertretung der an die Erlangung aktueller Informationen über den Un-tersuchungshaftvollzug Staatssicherheit interessiert. Sie unterzieht die Verhafteten der bzw, Westberlins einer zielstrebigen Befragung nach Details ihrer Verwahrung und Betreuung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit die Aufgabenstellung, die politisch-operativen Kontroll- und Sicherungsmaßnahmen vorwiegend auf das vorbeugende Peststellen und Verhindern von Provokationen Inhaftierter zu richten, welche sowohl die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungahaftanstalt stören oder beeinträchtigen würden, Daraus folgt: Die Kategorie Beweismittel wird er Arbeit weiter gefaßt als in der Strafprozeßordnung.