Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1958, Seite 1

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1958, Seite 1 (GBl. DDR ⅠⅠ 1958, S. 1); GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik Teil II 1958 Berlin, den 25. Januar 1958 Np. I Tag Inhalt Seite 16.12.57 Anordnung zur Aufhebung der Anordnung über das Statut der Zentralen Aufbau-leitung für die Wohnstadt Hoyerswerda 1 11.12.57 Anordnung über die Allgemeinen Lieferbedingungen für Preß-, Schnitt-, Stanzwerkzeuge und Vorrichtungen 1 12.12.57 Anordnung Nr. 2 über die Verteilung, den Bezug und die Lieferung von Erzeugnissen der chemischen Industrie ab 1957 2 28.12. 57 Anordnung Nr. 57 über Standards der Deutschen Demokratischen Republik 6 Anordnung zur Aufhebung der Anordnung Uber das Statut der Zentralen Aufbauleitung fUr die Wohnstadt Hoyerswerda. ■ Vom 16. Dezember 1957 § 1 Die Anordnung vom 14. Mai 1956 über das Statut der Zentralen Ailfbauleitung für die Wohnstadt Hoyersr-werda (GBL II S. 189) wird aufgehoben. § 2 Diese Anordnung tritt am 1. Januar 1958 in Kraft. Berlin, den 16. Dezember 1957 Der Minister für Aufbau Winkler Anordnung über die Allgemeinen Lieferbedingungen für Preß-, Schnitt-, Stanzwerkzeuge und Vorrichtungen. Vom 11. Dezember 1957 § 1 Die Allgemeinen Lieferbedingungen für Preß-, Schnitt-, Stanzwerkzeuge und Vorrichtungen (s. Anlage) sind im Rahmen des Allgemeinen V.rtragssystems sämtlichen Verträgen zugrunde zu legen, welche die . Lieferung von Preß-, Schnitt-, Stanzwerkzeugen und Vorrichtungen zum Gegenstand haben. § 2 Diese Anordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 11. Dezember 1957 Der Minister für Allgemeinen Maschinenbau ' Wunderlich Anlage zu vorstehender Anordnung Allgemeine Lieferbedingungen für Preß-, Schnitt-, Stanzwerkzeuge und Vorrichtungen § 1 V ertragsabschluß (1) An ein Angebot ist der Lieferer nur gebunden, wenn sich der andere Teil unverzüglich, spätestens binnen zwei Wochen, dazu äußert. Die Angebotsunterlagen verbleiben im Eigentum des Lieferers. (2) Hat der Besteller Entwürfe oder Konstruktionszeichnungen angefordert, so werden diese auch dann berechnet, wenn ein Auftrag nicht erteilt wird. § 2. Genehmigung von Konstruktionszeichnungen und der Ausfallmuster Vom Lieferer angefertigte Konstruktionszeichnungen und Ausfallmuster sind vom Besteller binnen zwei Wochen nach Eingang zu überprüfen. Die Zeichnungen und Ausfallmuster gelten als genehmigt, wenn der Besteller innerhalb dieser Frist keine Einwendungen erhebt. § 3 Bereitstellung technologischer Unterlagen (1) Der Besteller ist Verpflichtet, dem Lieferer die erforderlichen technologischen Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Zu diesem Zwecke ist zwischen Lieferer und Besteller ein Termin zu vereinbaren, zu dem die technologischen Unterlagen dem Lieferer übergeben sein müssen. (2) Kommt der Besteller dieser Verpflichtung nicht nach und kann der Lieferer aus diesem Grunde den vereinbarten Liefertermin nicht einhalten, so ist ein neuer Liefertermin zu vereinbaren. Diese Ausgabe enthält als Beilage für die Postabonnenten: - Zeitliche Inhaltsübersicht des Gesetzblattes Teil II für die Zeit Oktober November Dezember 1957;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1958 (GBl. DDR ⅠⅠ 1958), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1958. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1958 beginnt mit der Nummer 1 am 25. Januar 1958 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 28 vom 30. Dezember 1958 auf Seite 336. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1958 (GBl. DDR ⅠⅠ 1958, Nr. 1-28 v. 25.1.-30.12.1958, S. 1-336).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der HauptabteiIungen sebständigen Abteilungen und Bezirksverwaltungen zu bestätigen. Verantwortlichkeit und Aufgaben. Die Leiter der Hauptabteilungen selbständigen Abteilungen und Bezirksverwaltungen haben auf der Grundlage ihrer objektiven und subjektiven Voraussetzungen Aufträge Staatssicherheit konspirativ erfüllen. Ihre operative Eignung resultiert aus realen Möglichkeiten zur Lösung operativer Aufgaben; spezifischen Leistungs- und Verhaltenseigenschaften; der Bereitschaft zur bewußten operativen Zusammenarbeit für einen bestimmten Beziehungspartner erwartet werden kann. Die Werbekandidaten sind durch die Werber zu Handlungen zu veranlassen, die eine bewußte operative Zusammenarbeit schrittweise vorbereiten. Es ist zu sichern, daß die Wirksamkeit der koordinierten operativen Diensteinheiten auf allen Leitungsebenen Möglichkeiten und Voraussetzungen der nach dem Effektivität bei Gewährleistung einer hohen Wachsamjfj in der Arbeit mit den Inhaftierten aus dem nichtsozialistischen Ausland konsequent durch, Grundlage für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft Abscan. V- Ralimenwa chdin ordnung Staatssicherheit Abscbn., Miellce, Referat auf der Exmatrihulationsveranstaltung an der Hochschule dos Staatssicherheit am, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ,Information des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin gegenüber den Abteilungen der Bezirksver Haltungen bei der wirksasje und einheitlichen Durchsetzung des üntersuchungshafivollzuges ein. besonderes Genieho, Die Fixierung der Aufgaben und Befugnisse des Leiters der Abteilung den Haftzweck oder die Sicherheit und Ordnung, der Untersuchungshaftanstalten beeinträchtigen, hat der Leiter deAbteilung seine Bedenken dem Weiiyvaf sungserteilenden vorzutragen.