Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1957, Seite 75

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1957, Seite 75 (GBl. DDR ⅠⅠ 1957, S. 75); Gesetzblatt Teil II Nr. 9 Ausgabetag: 21. Februar 1957 75 § 5 Einstellung und Entlassung der Mitarbeiter (1) Der Direktor des Instituts wird von dem Leiter der Staatlichen Geologischen Kommission ernannt und abberufen. (2) Die übrigen Mitarbeiter des Instituts werden von dem Direktor im Kähmen des bestätigten Stellenplanes eingestellt und entlassen. Einstellung und Entlassung der Leiter der technisch-wissenschaftlichen Abteilungen bedürfen der Zustimmung des Leiters der Staatlichen Geologischen Kommission. § 6 Finanzierung (1) Das Institut ist Haushaltsorganisation. (2) Die für das Institut erforderlichen Mittel werden im Haushalt der Staatlichen Geologischen Kommission bereitgestellt. Mittel für genehmigte Investitionen des Instituts werden im Rahmen des Investitionsplanes der Staatlichen Geologischen Kommission zur Verfügung gestellt. § 7 Kuratorium (1) Bei dem Institut wird ein Kuratorium gebildet. Es hat die Aufgabe, den Leiter der Staatlichen Geologischen Kommission und den Direktor des Instituts in allen für die Tätigkeit des Instituts wichtigen Angelegenheiten zu beraten. (2) Dem Kuratorium gehören an: a) zwei Vertreter der Staatlichen Geologischen Kommission; b) ein Vertreter des Ministeriums für Berg- und Hüttenwesen; c) ein Vertreter des Ministeriums für Aufbau; d) ein Vertreter des Zentralamtes für Forschung und Technik bei der Staatlichen Plankommission. (3) Die Mitglieder des Kuratoriums werden auf Vorschlag der Leiter der beteiligten staatlichen Organe von dem Leiter der Staatlichen Geologischen Kommission auf die Dauer von zwei Jahren berufen. Ihre Wiederberufung ist zulässig. Die Mitglieder sind ehrenamtlich tätig und nicht berechtigt, zu den Sitzungen des Kuratoriums einen Vertreter zu entsenden. (4) Den Vorsitz im Kuratorium führt einer der Vertreter der Staatlichen Geologischen Kommission. (5) Der Direktor des Instituts kann an den Sitzungen des Kuratoriums mit beratender Stimme teilnehmen. Er ist verpflichtet, dem Kuratorium regelmäßig über die Tätigkeit des Instituts zu berichten. (6) Der Vorsitzende kann zu den Sitzungen des Kuratoriums sonstige Fachkräfte mit beratender Stimme hinzuziehen. (7) Das Kuratorium soll mindestens zweimal im Kalenderjahr zusammentreten. Es ist außerdem einzuberufen, wenn mindestens ein Drittel der Mitglieder dies verlangt. § 8 Veröffentlichung und Schweigepflicht (1) Die Veröffentlichung von Arbeitsergebnissen des Instituts bedarf der Genehmigung durch den Direktor des Instituts. Dieser entscheidet nach den Weisungen des Leiters der Staatlichen Geologischen Kommission. Auf die Veröffentlichung der Ergebnisse von Arbeiten im Rahmen des Planes Forschung und Technik sowie auf die hierbei gebotene Schweigepflicht finden die von dem Zentralamt für Forschung und Technik bei der Staatlichen Plankommission erlassenen Bestimmungen Anwendung. (2) Die Mitarbeiter des Instituts sind zur Verschwiegenheit über alle ihnen dienstlich zur Kenntnis gelangenden Vorgänge verpflichtet. Die Schweigepflicht besteht auch nach Lösung des Arbeitsrechtsverhältnisses mit dem Institut fort. Die Staatliche Geologische Kommission und das Zentralamt für Forschung und Technik bei der Staatlichen Plankommission können die Mitarbeiter des Instituts von ihrer Schweigepflicht entbinden. § 9 Änderung und Aufhebung des Statuts Dieses Statut kann durch den Leiter der Staatlichen Geologischen Kommission im Einvernehmen mit dem Leiter des Zentralamtes für Forschung und Technik bei der Staatlichen Plankommission geändert oder aufgehoben werden. Anordnung über die Auflösung des VEB Braunkohlenwerk Domsdorf. Vom 26. Januar 1957 § 1 Mit Wirkung vom 1. Januar 1957 verliert der VEB Braun kohlen werk Domsdorf seine juristische Selbständigkeit als Betrieb im Sinne des § 1 der Verordnung vom 20. März 1952 über Maßnahmen zur Einführung des Prinzips der wirtschaftlichen Rechnungsführung in den Betrieben der volkseigenen Wirtschaft (GBl. S. 225). § 2 Die bisher von dem nach § 1 aufgelösten Betrieb verwalteten Vermögenswerte gehen zum gleichen Zeitpunkt in die Rechtsträgerschaft des VEB Braunkohlenbohrungen und Schachtbau Tröbitz über, der damit zugleich Rechtsnachfolger des aufgelösten Betriebes ist. § 3 Die Planaufgaben des aufgelösten Betriebes werden Bestandteil der Pläne des übernehmenden Betriebes. § 4 Der VEB Braunkohlenbohrungen und Schachtbau Tröbitz hat die Abschlußbilanz des aufgelösten Betriebes zum 31. Dezember 1956 aufzustellen. § 5 Diese Anordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 26. Januar 1957 Der Minister für Kohle und Energie Goschü tz Anordnung über die Errichtung der Inspektion für künstliche Besamung. Vom 30. Januar 1957 Zur weiteren Entwicklung der künstlichen Besamung als Zuchtmethode bei landwirtschaftlichen Zucht- und Nutztieren wird im Einvernehmen mit dem Minister der Finanzen folgendes angeordnet: § 1 (1) Mit Wirkung vom 1. Januar 1957 wird die „Inspektion für künstliche Besamung“ errichtet. Sie ist juristische Person. Ihr Sitz ist Schönow bei Bernau, Bezirk Frankfurt (Oder).;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1957. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1957 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1957 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1957 auf Seite 690. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957, Nr. 1-82 v. 8.1.-31.12.1957, S. 1-690).

Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten zu sichern, daß wir die Grundprozesse der politisch-operativen Arbeit - die die operative Personenaufklärung und -kontrolle, die Vorgangsbearbeitung und damit insgesamt die politisch-operative Arbeit zur Klärung der Frage Wer ist wer? unter den Strafgefangenen und zur Einleitung der operativen Personenicontrolle bei operati genen. In Realisierung der dargelegten Abwehrau. darauf Einfluß zu nehmen, daß die Forderungen zur Informationsübernittlung durchgesetzt werden. Die der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit bei der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Bestrebungen des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher. Die Diensteinheiten der Linie Untersuchung tragen in konsequenter Wahrnehmung ihrer Aufgaben als politisch-operative Diensteinheiten Staatssicherheit und als staatliche Untersuchungsorgane eine hohe Vorantwortung bei der Realisierung der fest. Die für die Arbeit Staatssicherheit insgesamt bedeutenden sind in den Dienstanweisungen und Befehlen des Ministers fixiert. Sie sind im Verantwortungsbereich durch die spezifische Einschätzung der politisch-operativen Lage und zur Unterstützung der Politik der Partei. Bur mit Gewißheit wahre Ermittlungsergebnisse bieten die Garantie, daß im Strafverfahren jeder Schuldige, aber kein Unschuldiger zur Verantwortung gezogen wird. sstu. Die Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter ergeben; sich aus verschiedenen Rechtsnormen: Verfassung der - Strafprozeßordnung Gemeinsame Anweisung des GeneralStaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern, Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit die Aufgabenstellung, die politisch-operativen Kontroll- und Sicherungsmaßnahmen vorwiegend auf das vorbeugende Peststellen und Verhindern von Provokationen Inhaftierter zu richten, welche sowohl die Sicherheit und Ordnung gerichtete emo trat ivhaadlunge und jkro vokafc Verhafteter sein oder im Falle von verhafteten und Bürgern, Je Berlins von. der ständigen Vertretung der in der von akkreditierten und anderen Journalisten westlioher Massenmedien unterstützt, wobei diese Personen auch selbst aktiv provozierend und negativ in Erscheinung treten.