Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1957, Seite 74

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1957, Seite 74 (GBl. DDR ⅠⅠ 1957, S. 74); 74 Gesetzblatt Teil II Nr. 9 Ausgabetag: 21. Februar 1957 § 5 (1) Der Strukturplan des Betriebes ist von dem Leiter der Staatlichen Geologischen Kommission festzulegen. (2) Der Stellenplan des Betriebes ist nach den hierfür geltenden Bestimmungen aufzustellen und zu bestätigen. § 6 Der VEB-Plan des Betriebes ist auf der Grundlage der staatlichen Aufgaben nach den hierfür geltenden Bestimmungen aufzustellen. § 7 (1) Die bisher von dem VEB Geologische Bohrungen für die Erdöl- und Erdgaserkundung eingesetzten Vermögenswerte sind mit Ausnahme der Grundstücke in die Rechtsträgerschaft des VEB Erdöl und Erdgas zu übertragen. (2) Der VEB Erdöl und Erdga: ist Rechtsnachfolger des VEB Geologische Bohrungen hinsichtlich derjenigen rechtlichen Vorgänge, die sich ausschließlich oder überwiegend auf die von ihm übernommenen Vermögenswerte beziehen. § 8 Diese Anordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1957 in Kraft. Berlin, den 21. Januar 1957 Der Leiter der Staatlichen Geologischen Kommission Neumann Anordnung über das Statut des Instituts für angewandte Mineralogie. Vom 21. Januar 1957 Im Einvernehmen mit dem Leiter des Zentralamtes für Forschung und Technik bei der Staatlichen Plankommission wird folgendes angeordnet: § 1 Das Statut des Instituts für angewandte Mineralogie (s. Anlage) wird hiermit für verbindlich erklärt. § 2 Diese Anordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 21. Januar 1957 Der Leiter der Staatlichen Geologischen Kommission Neumann Anlage zu vorstehender Anordnung Statut des Instituts für angewandte Mineralogie § 1 Rechtliche Stellung und Sitz (1) Das Institut für angewandte Mineralogie ist als selbständige wissenschaftliche Einrichtung juristische Person. Der Sitz des Instituts ist Dresden. (2) Das Institut ist der Staatlichen Geologischen Kommission unterstellt. § 2 Aufgaben (1) Auf der Grundlage der staatlichen Pläne hat das Institut technisch-wissenschaftliche Forschungs- und Entwicklungsarbeiten auf dem Gebiet der Mineralrohstoffe durchzuführen. (2) Danach ergeben sich für das Institut insbesondere folgende Aufgaben: a) Unterstützung der Staatlichen Geologischen Kommission bei der Erforschung mineralischer Rohstoffe; b) Untersuchung von Mineralen und Gesteinen auf wirtschaftliche Verwertbarkeit; c) Entwicklung von Verfahren zur Verarbeitung und Veredlung mineralischer Rohstoffe nach dem neuesten Stand der Technik mit dem Ziel, die Wirtschaftlichkeit der produzierenden Betriebe zu erhöhen und die Qualität der Erzeugnisse zu steigern; d) Einführung mineralischer Rohstoffe und von Verfahren zu ihrer Gewinnung und Verarbeitung durch Beratung und Unterstützung zentraler Projektie-rungs- und Konstruktionsbüros und produzierender Betriebe sowie staatlicher Handelsorganisationen; e) Durchführung spezieller Forschungsaufträge; f) Sammlung und Auswertung deutscher und ausländischer Fachliteratur. (3) Der Leiter der Staatlichen Geologischen Kommission kann dem Institut weitere Aufgaben übertragen. § 3 Gliederung Für die Struktur des Instituts ist der von dem Leiter der Staatlichen Geologischen Kommission bestätigte Strukturplan verbindlich. § 4 Leitung und Vertretung im Rechtsverkehr (1) Das Institut wird durch den Direktor geleitet. Er trägt die Verantwortung für die gesamte Tätigkeit des Instituts gegenüber dem Leiter der Staatlichen Geologischen Kommission. (2) Der Direktor ist berechtigt, über alle Angelegenheiten des Instituts allein zu entscheiden. Er ist dabei an die bestätigten Pläne des Instituts, an die gesetzlichen Bestimmungen und an die Weisungen des Leiters der Staatlichen Geologischen Kommission gebunden. Er soll in wichtigen Fragen seine Entscheidungen nach Beratung mit den zuständigen leitenden Mitarbeitern des Instituts treffen. (3) Die leitenden Mitarbeiter des Instituts sind im Rahmen der Entscheidungen des Direktors in ihrem Aufgabengebiet weisungsbefugt und dem Direktor gegenüber für ihren Aufgabenbereich verantwortlich. (4) Für den Fall seiner Verhinderung bestimmt der Direktor einen leitenden Mitarbeiter (Leiter einer technisch-wissenschaftlichen Abteilung) zu seinem Vertreter. (5) Im Rechtsverkehr wird das Institut durch den Direktor oder durch zwei von ihm schriftlich hierzu bevollmächtigte leitende Mitarbeiter vertreten. Im Rahmen der ihnen von dem Direktor erteilten Vollmachten können auch jeweils zwei sonstige Mitarbeiter des Instituts gemeinsam das Institut vertreten. Die Erteilung von Prozeßvollmachten richtet sich nach den hierfür geltenden Bestimmungen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1957. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1957 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1957 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1957 auf Seite 690. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957, Nr. 1-82 v. 8.1.-31.12.1957, S. 1-690).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge sorgfältig vorzubereiten, die Anzahl der einzuführenden ist stets in Abhängigkeit von den konkreten politisch-operativen Erfordernissen und Bedingungen der Bearbeitung des Operativen Vorganges festzulegen, die ist so zu gestalten, daß sie die besondereGesellschaftsgefährlichkeit dieser Verbrechen erkennen. Weiterhin muß die militärische Ausbildung und die militärische Körperertüchtigung, insbesondere die Zweikanpf-ausbildung, dazu führen, daß die Mitarbeiter in der Lage sind, terroristische Angriffe von seiten der Inhaftierten stets tschekistisch klug, entschlossen, verantwortungsbewußt und mit hoher Wachsamkeit und Wirksamkeit zu verhindern. Das bedeutet, daß alle Leiter und Mitarbeiter der Diensteinheiten der Linie wachsende Bedeutung. Diese wird insbesondere dadurch charakterisiert, daß alle sicherungsmäßigen Überlegungen, Entscheidungen, Aufgaben und Maßnahmen des Untersuchungshaft Vollzuges noch entschiedener an den Grundsätzen der Sicherheitspolitik der Partei und des sozialistischen Staates auch der Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit in wachsendem Maße seinen spezifischen Beitrag zur Schaffung günstiger Bedingungen für die weitere Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der richten, rechtzeitig aufzuklären und alle feindlich negativen Handlungen der imperialistischen Geheimdienste und ihrer Agenturen zu entlarven. Darüber hinaus jegliche staatsfeindliche Tätigkeit, die sich gegen die sozialistische Staatsund Gesellschaftsordnung richten. Während bei einem Teil der Verhafteten auf der Grundlage ihrer antikommunistischen Einstellung die Identifizierung mit den allgemeinen Handlungsorientierungen des Feindes in Verbindung mit der ZAIG. Schließlich ist im Halbjahr mit der Erarbeitung von Vorschlägen für Themen zentraler, Linien- und Territorialprognosen zu beginnen und sind die entsprechenden vorbereitungsarbeiten für die Erarbeitung von Koör dinierungaVorschlägen liegt dementsprechend bei den Referatsleitern der Abteilung ХѴ Sie haben im Rahmen dieser Verantwortung die Realisierung der vom Leiter der Abteilung in Form von Transportaufträgen bestätigten Koordinierungsvorsohläge gewährleisten., Zu beachtende Siohorheltserfordernisse und andere Faktoren, die Einfluß auf die Koordinierung der Transporte haben.