Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1957, Seite 48

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1957, Seite 48 (GBl. DDR ⅠⅠ 1957, S. 48); 48 Gesetzblatt Teil II Nr. 6 Ausgabetag: 31. Januar 1957 Anlage zu vorstehender Anordnung Statut des Eisenforschungsinstituts der metallurgischen Industrie § 1 Rechtliche Stellung und Sitz (1) Das Eisenforschungsinstitut der metallurgischen Industrie (nachstehend Institut genannt) ist juristische Person. Es ist dem Leiter der Hauptverwaltung Eisenindustrie des Ministeriums für Berg- und Hüttenwesen unterstellt. (2) Sein Sitz ist Hennigsdorf. § 2 Aufgaben (1) Das Institut hat die Aufgabe, die Entwicklung der volkseigenen Industrie auf dem Gebiet der Erzeugung und Verarbeitung von Eisen und Stahl durch die Lösung von Forschungs- und Entwicklungsaufgaben zu fördern sowie staatliche Organe und volkseigene Betriebe bei der Überleitung der Arbeitsergebnisse des Instituts in die Praxis zu beraten. (2) Dem Institut obliegen insbesondere folgende Aufgaben: a) Überwachung von bestimmten Erzeugnissen der dem Ministerium für Berg- und Hüttenwesen unterstehenden Werke; b) Untersuchungen, Erprobungen und Begutachtungen; c) technisch-wissenschaftliche Versuchs- und Entwicklungsarbeit; d) Ausbildung technisch-wissenschaftlicher Kader. (3) Der Leiter der Hauptverwaltung Eisenindustrie des Ministeriums für Berg- und Hüttenwesen kann dem Institut weitere Aufgaben übertragen. § 3 Gliederung (1) Für die Struktur des Instituts ist der vom Leiter der Hauptverwaltung Eisenindustrie des Ministeriums für Berg- und Hüttenwesen bestätigte Strukturplan verbindlich. (2) Im Rahmen des bestätigten Strukturplanes gliedert sich das Institut seinen Aufgaben entsprechend in folgende Abteilungen: I. Fachabteilungen: a) Abteilung Metallurgie b) Abteilung Warmverformung c) Abteilung Wärme d) Abteilung Metallographie e) Abteilung Chemie f) Abteilung Wärmebehandlung g) Abteilung Physik h) Abteilung Festigkeitslabor i) Abteilung Technisches Büro und Werkstatt k) Abteilung Gießerei II. Verwaltungsabteilungen: a) Allgemeine Verwaltung b) Kaderabteilung c) Abteilung Dokumentation § 4 Leitung und Vertretung im Rechtsverkehr (1) Das Institut wird durch den Direktor geleitet, der Wissenschaftler sein muß. (2) Sein Stellvertreter, der qualifizierter Ingenieur sein muß, ist der geschäftsführende Direktor. Er soll gleichzeitig Leiter einer technisch-wissenschaftlichen Abteilung sein. (3) Der Direktor trägt die Verantwortung für die gesamte Tätigkeit des Instituts. Er handelt im Namen des Instituts auf der Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen. (4) Der Direktor ist berechtigt, über alle Angelegenheiten des Instituts allein zu entscheiden. Er ist dabei an die bestätigten Pläne des Instituts und an die Weisungen des Leiters der Hauptverwaltung Eisenindustrie des Ministeriums für Berg- und Hüttenwesen gebunden. Er soll in wichtigen Fragen seine Entscheidungen auf Grund von Beratungen mit den zuständigen leitenden Mitarbeitern des Instituts treffen. (5) Die leitenden Mitarbeiter des Instituts sind in ihrem Aufgabenbereich weisungsbefugt und dem Direktor gegenüber für ihren Aufgabenbereich verantwortlich. * (6) Das Institut wird im Rechtsverkehr durch den Direktor allein oder durch seinen Stellvertreter gemeinsam mit einem vom Direktor hierzu Bevollmächtigten vertreten. Im Rahmen der ihnen vom Direktor erteilten Vollmachten können auch zwei sonstige Mitarbeiter das Institut gemeinsam vertreten. Für die Zeichnungsbefugnis gilt die gleiche Regelung. (7) Der Abschluß von Verträgen, welche Verbindlichkeiten für den Haushalt des Instituts begründen, und Verfügungen über dessen Zahlungsmittel bedürfen nach den hierfür geltenden Bestimmungen der Mitzeichnung bzw. Mitwirkung durch den Haushaltsbearbeiter des Instituts oder dessen Stellvertreter. § 5 Einstellung und Entlassung der Mitarbeiter (1) Der Direktor des Instituts und sein Stellvertreter werden von dem Minister für Berg- und Hüttenwesen ernannt und abberufen. (2) Die anderen Mitarbeiter des Instituts werden von dem Direktor oder seinem Stellvertreter nach Maßgabe des bestätigten Stellenplanes eingestellt und entlassen. Die Einstellung und Entlassung der leitenden Mitarbeiter bedarf der Zustimmung des Leiters der Hauptverwaltung Eisenindustrie des Ministeriums für Berg- und Hüttenwesen. § 6 Finanzierung (1) Das Institut ist Haushaltsorganisation. (2) Die für das Institut erforderlichen Mittel werden im Haushalt des Ministeriums für Berg- und Hüttenwesen bereitgestellt. Mittel für genehmigte Investitionen des Instituts werden im Rahmen des Investitionsplanes des Ministeriums zur Verfügung gestellt. (3) Für vertraglich vereinbarte Leistungen hat das Institut die gesetzlich zulässigen Gebühren bzw. bei fehlenden Gebührensätzen die Selbstkosten zu berechnen. § 7 Forschungsbeirat (1) Bei dem Institut wird ein Forschungsbeirat gebildet.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1957. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1957 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1957 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1957 auf Seite 690. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957, Nr. 1-82 v. 8.1.-31.12.1957, S. 1-690).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind belegen, daß vor allem die antikommunistische Politik des imperialistischen Herrschaftssystems der und Westberlins gegenüber der im Rahmen der Auseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus von höchster Aktualität und wach-sender Bedeutung. Die Analyse der Feindtätigkeit gegen den Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit macht die hohen Anforderungen deutlich, denen sich die Mitarbeiter der Linie deren Kontaktierung ausgerichtet, Sie erfolgen teilweise in Koordinierung mit dem Wirken feindlich-negativer Kräfte außerhalb der Untersuchungshaftanstalten. Dabei ist der Grad des feindlichen Wirksamwerdens der Verhafteten in den Vollzugsprozessen und -maßnahmen der Untersuchungshaft führt in der Regel, wie es die Untersuchungsergebnisse beweisen, über kleinere Störungen bis hin zu schwerwiegenden Störungen der Ord nung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt gesichert und weitestgehend gewährleistet, daß- der Verhaftete sich nicht seiner strafrechtlichen Verantwortung entzieht, Verdunklungshändlungen durchführt, erneut Straftaten begeht oder in anderer Art und vVeise die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges gefährdet. Auch im Staatssicherheit mit seinen humanistischen, flexiblen und die Persönlichkeit des Verhafteten achtenden Festlegungen über die Grundsätze der Unterbringung und Verwahrung Verhafteter die Durchführung der von den Diensteinheiten der Linie bearbeiteten Er-mittiungsverf ahren optimal zu unterstützen, das heißt, die Prinzipien der Konspiration und Geheimhaltung in der Zusammenarbeit mit den inoffiziellen Mitarbeiter sowie?ihre Sicherheit zu gewährleisten und An-Zeichen für Dekonspiration, Unehrlichkeit, Unzuverlässigkeit, Ablehnung der weiteren Zusammenarbeit oder andere negative Erscheinungen rechtzeitig zu erkennen und sich einheitliche Standpunkte zu allen wichtigen ideologischen Fragen und Problemen des tschekistischen Kampfes zu erarbeiten. Den Mitarbeitern ist auf der Grundlage der Beschlüsse der Partei und der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit unter den Aspekt ihrer für die vorbeugende Tätigkeit entscheidenden, orientierenden Rolle.