Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1957, Seite 334

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1957, Seite 334 (GBl. DDR ⅠⅠ 1957, S. 334); 334 Gesetzblatt Teil II Nr. 44 Ausgabetag: 31. Dezember 1957 Räte der Kreise, Abteilung Arbeit und Berufsausbildung, folgendes fest: a) die Organisation und Durchführung der regionalen Arbeitskräftebilanzierung in der sozialistischen örtlich geleiteten Wirtschaft bei gleichzeitiger Sicherung eines umfassenden Überblicks über die Arbeitskräfteentwicklung in der gesamten Wirtschaft; b) das Verfahren bei der Übergabe der Bilanz für die Baubetriebe der Deutschen Reichsbahn, Spezialbaubetriebe des Ministeriums für Aufbau, die Bezirks-Bauunion, Bezirksbetriebe der Energie-und Gasversorgung sowie für andere, dem Rat des Bezirkes unterstehende Betriebe. (2) Die Abteilungen Arbeit und Berufsausbildung haben in Zusammenarbeit mit den Plankommissionen und den übrigen Fachorganen der örtlichen Räte die Ergebnisse der regionalen Arbeitskräftebilanzierung den örtlichen Räten vorzulegen und ihnen die entsprechenden Maßnahmen in Form eines Maßnahmenplanes zur Beschlußfassung vorzuschlagen. , (3) Die übrigen Fachorgane der örtlichen Räte unterstützen die Abteilungen Arbeit und Berufsausbildung der örtlichen Räte bei der Ausarbeitung und Zusammenfassung der Bilanz. Ausarbeitung monatlicher Arbeitskräftemeldungen § 5 (1) Die Räte der Kreise, Abteilung Arbeit und Berufsausbildung, haben das Recht, auf Grund der Arbeitskräftesituation bestimmte Betriebe zu verpflichten, eine monatliche Arbeitskräftemeldung auszuarbeiten, (2) Die monatlichen Arbeitskräftemeldungen sind auf dem Vordruck 1/4 von den Betrieben auszuarbeiten und mit einer schriftlichen Einschätzung der Arbeitskräftesituation für den jeweiligen Berichtszeitraum jeweils fünf Tage vor Beginn des Monats dem örtlich zuständigen Rat des Kreises, Abteilung Arbeit und Berufsausbildung, zu übergeben. Die erste Monatsmeldung ist für den Monat Februar 1958 auszuarbeiten. § 6 Die Räte der Kreise, Abteilung Arbeit und Berufsausbildung, haben das Recht, bestimmte Betriebe zu verpflichten, offene Arbeitsplätze regelmäßig zu melden und die vorgenommenen Einstellungen in einzelnen Berufen bzw. Berufsgruppen anzuzeigen. § 7 Schlußbestimmungen Diese Anordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 18. Dezember 1957 Der Minister für Arbeit und Berufsausbildung Macher Anordnung über die Bearbeitung der Arbeitskräftepläne 1958 für die zentralgeleiteten sozialistischen Betriebe und Einrichtungen. Vom 18. Dezember 1957 § 1 Für die Bearbeitung der Arbeitskräftepläne 1958 bleiben die Bestimmungen der folgenden Anordnungen, mit Ausnahme der im § 2 genannten Änderungen, in Kraft: 1. die Anordnung vom 11. Dezember 1956 über die Bearbeitung der Arbeitskräftepläne 1957 für die zentralgeleiteten sozialistischen Betriebe und Einrichtungen (GBL II S. 441); 2. die Anordnung vom 27. August 1957 zur Änderung der Anordnung über die Bearbeitung der Arbeitskräftepläne 1957 für die zentralgeleiteten sozialistischen Betriebe und Einrichtungen (GBl. II S. 263). § 2 (1) Für die Bereiche außerhalb der materiellen Pro-* duktion (Haushaitsorganisationen) und die sonstigen Einrichtungen gilt für die Anzahl der Beschäftigten als verbindliche staatliche Aufgabe der Jahresendstand 1958 (§ 1 Abs. 1 der Anordnung vom 11. Dezember 1956). (2) Die Nomenklatur für die Herausgabe der staatlichen Aufgaben 1958 (Anlage 1 zur Anordnung vom 11. Dezember 1956) umfaßt gegenüber 1957 in den Bereichen der materiellen Produktion nicht mehr Position „Anzahl der Neueinstellungen von Lehrlingen für die Lohngruppen III und IV“ im Abschnitt I, Ziff. 5,1 und im Abschnitt III, Ziff. 3,1, (3) Die Ausarbeitung der Betriebspläne „Produktivität, Arbeitskräfte und Lohn“ für die Bereiche der materiellen Produktion und der Pläne „Arbeitskräfte und Lohn“ der Einrichtungen in den Bereichen außerhalb der materiellen Produktion (Haushaltsorganisationen) sowie die Weitergabe an die übergeordneten Organe der staatlichen Verwaltung und Räte der Kreise muß mindestens in der Nomenklatur der Planvorschläge 1958 erfolgen. In jedem Falle ist die Anzahl der Gesamtbeschäftigten (ohne Lehrlinge) am Jahresende 1957 und 1958 auszuweisen (§ 4 der Anordnung vom 11. Dezember 1956). (4) Für Industrie und Bauindustrie sind für Berufsausbildung den übergeordneten Organen der staatlichen Verwaltung folgende Kennziffern vorzulegen: Anzahl der Lehrlinge am 31, Dezember 1957 Auslemende Lehrlinge 1958 darunter im Frühjahr 1958 Neueinstellungen von Lehrlingen 1958 Anzahl der Lehrlinge am 31. Dezember 1958 (§ 4 der Anordnung vom 11. Dezember 1956), (5) Die den zentralgeleiteten Betrieben und Einrichtungen übergeordneten Organe der staatlichen Verwaltung übergeben auf Anforderung, der Staatlichen Plankommission eine Zusammenfassung der Betriebspläne und Pläne der Einrichtungen. Der Kennziffernumfang, die Form, Methode und die Termine werden in einer gesonderten Anordnung der Staatlichen Plankommission geregelt (§ 4 der Anordnung vom 11. Dezember 1956).;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1957. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1957 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1957 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1957 auf Seite 690. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957, Nr. 1-82 v. 8.1.-31.12.1957, S. 1-690).

Das Zusammenwirken mit den anderen Justizorganen war wie bisher von dem gemeinsamen Bestreben getragen, die in solchem Vorgehen liegenden Potenzen, mit rechtlichen Mitteln zur Durchsetzung der Politik der Parteiund Staatsführung zu leisten. Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben ihre Führungs- und Leitungstätigkeit auf die Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge zu konzentrieren und zu gewährleisten, daß die Abteilungen der bei der Erarbeitung und Realisierung der langfristigen Konzeptionen für die Vorgangs- und personenbezogene Arbeit mit im und nach dem Operationsgebiet die sich aus den Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft zu überprüfen, wie - Inhaftiertenregistrierung und Vollzähligkeit der Haftunterlagen, Einhaltung der Differenzierungsgrundsätze, Wahrung der Rechte der Inhaftierten, Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes sind: Die gesetzlichen Bestimmungen wie Strafgesetz, Strafprozeßordnung, Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz; Befehle und Anweisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Bezirksverwaltungen Verwaltungen und des Leiters der Diensteinheit - der Kapitel, Abschnitt, Refltr., und - Gemeinsame Anweisung über die Durch- Refltr. führung der Untersuchungshaft - Gemeinsame Festlegung der und der Refltr. Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersucbungshaftvollzugsordnung - Untersuchungshaftvollzugsordnung -in den Untersucbungshaftanstalten Staatssicherheit haben sich bisher in der Praxis bewährt. Mit Inkrafttreten der Dienstanweisung des Genossen Minister und die darauf basierende Anweisung. In Durchsetzung der Richtlinie des Genossen Minister hat sich die Zusammenarbeit der Linie mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten im operativen Stadium entwickelt sich in den sich bereits in den Vorjahren abzeichnenden zwei Hauptrichtungen, Mitarbeiter der Linie wirken direkt an der Bearbeitung von Operativvorgängen mit.