Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1957, Seite 309

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1957, Seite 309 (GBl. DDR ⅠⅠ 1957, S. 309); Gesetzblatt Tell II Nr. 42 Ausgabetag: 24. Dezember 1957 309 (2) Das DER wird durch den Hauptdirektor geleitet, der vom Minister für Verkehrswesen ernannt und abberufen wird. Der Hauptdirektor handelt im Namen des DER und hat das Recht, alle Angelegenheiten des Betriebes allein zu entscheiden; er ist bei seinen Entscheidungen an die Weisungen des Ministeriums für Verkehrswesen gebunden. (3) Der Hauptdirektor trägt die Verantwortung für die gesamte Tätigkeit des DER. Er haftet dem Betrieb für die diesem durch schuldhafte Verletzung seiner Pflicht zugefügten Schäden. (4) Dem Hauptdirektor unterstehen als nächste leitende Mitarbeiter: a) der Direktor für deutsche Touristik, b) der Direktor für internationale Touristik, c) der Hauptbuchhalter. (5) Der Hauptdirektor wird im Falle seiner Verhinderung durch den Direktor für deutsche Touristik Vertretern (6) Zur Durchführung einzelner Aufgaben kann der Hauptdirektor andere Mitarbeiter der Leitung oder der Betriebsstellen bevollmächtigen* (7) Alle mit Leitungsaufgaben betrauten Mitarbeiter sind in ihrem Aufgabenbereich weisungsbefugt und persönlich verantwortlich. Sie üben ihre Tätigkeit im Rahmen der Richtlinien und Weisungen aus, die vom Hauptdirektor gegeben werden. Sie haften entsprechend ihrer Verantwortung dem Betrieb für die ihm durch schuldhafte Verletzung ihrer Pflichten zugefügten Schäden. § 5 Vertretung im Rechtsverkehr (1) Das DER wird gerichtlich und außergerichtlich durch den Hauptdirektor oder dessen Stellvertreter und die hierzu Bevollmächtigten vertreten. (2) Der Hauptdirektor hat das alleinige Vertretungsrecht für den Betrieb und ist zur Einzelzeichnung rechtsverbindlicher Erklärungen befugt. (3) Der Stellvertreter des Hauptdirektors ist berechtigt, gemeinsam mit dem anderen Direktor oder einem gemäß Abs. 4 Bevollmächtigten den Betrieb zu vertreten und rechtsverbindliche Erklärungen zu zeichnen. (4) Der Hauptdirektor kann Mitarbeiter der Leitung und der Betriebsstellen bevollmächtigen, das DER im Rechtsverkehr zu vertreten und für den Betrieb rechtsverbindliche Erklärungen abzugeben. Diese Vollmachten bedürfen der Schriftform und sind so zu erteilen, daß die Bevollmächtigten jeweils nur gemeinsam mit dem Stellvertreter des Direktors oder einem anderen Bevollmächtigten handeln bzw. zeichnen können. § 6 Struktur (1) Für den Struktur- und Stellenplan des DER einschließlich seiner Betriebsstellen gelten die gesetzlichen Bestimmungen. 2 (2) Der Struktur-; und Stellenplan der Leitung, die Rahmenstruktur- und Rahmenstellenpläne der Betriebsstellen und die Geschäftsordnung bedürfen der Bestätigung durch das Ministerium für Verkehrswesen. Anordnung über das Statut des Zentralinstituts für Kernphysik. Vom 3. Dezember 1957 § 1 Das Statut des am 1. Januar 1956 gegründeten Zentralinstituts für Kernphysik (s. Anlage) wird hiermit für verbindlich erklärt § 2 Diese Anordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 3. Dezember 1957 Der Leiter des Amtes für Kernforschung und Kerntechnik Rambusch Anlage zu vorstehender Anordnung Statut des Zentralinstituts für Kernphysik § 1 Rechtliche Stellung und Sitz (1) Das Zentralinstitut für Kernphysik ist selbständige wissenschaftliche Einrichtung und juristische Person. Das Zentralinstitut ist dem Amt für Kernforschung und Kerntechnik unterstellt. (2) Der Sitz des Zentralinstituts ist Rossendorf bei Dresden, (3) Das Zentralinstitut ist nur dem Amt für Kernforschung und Kerntechnik berichtspflichtig und nicht befugt, anderen Stellen Auskünfte zu erteilen. § 2 \ Aufgaben (1) Das Zentralinstitut hat folgende Aufgaben; a) Durchführung von Forschungsarbeiten auf den Gebieten Kernphysik, Kerntechnik und Radiochemie; b) Mitwirkung bei der Entwicklung kemphysika-lischer, kerntechnischer und radiochemischer Produktionsverfahren sowie entsprechender Anlagen und Geräte; c) Gewinnung und Aufarbeitung radioaktiver Isotope; d) Auswertung in- und ausländischer Fachliteratur; e) Förderung der Ausbildung von Kernphysikern, Kemtechnikem und Kernchemikern in Verbindung mit der Fakultät für Kerntechnik der Technischen Hochschule Dresden; f) Bereitstellung geeigneter Arbeitsplätze für wissenschaftliche Einrichtungen und Betriebe.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1957. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1957 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1957 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1957 auf Seite 690. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957, Nr. 1-82 v. 8.1.-31.12.1957, S. 1-690).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den Sicherheitserfordernissen der sozialistischen Gesellschaft und der Sicher- heitspolitik der Partei ergebende generelle Anforderung an die Arbeit Staatssicherheit . Diese generelle Anforderung besteht in der Gewährleistung der staatlichen Sicherheit und der politischen, ökonomischen und sozialen Erfordernisse der ist es objektiv notwendig, alle eingewiesenen Antragsteller auf ständige Wohnsitznahme umfassend und allseitig zu überprüfen, politisch verantwortungsbewußt entsprechend den dienstlichen Bestimmungen und Weisungen die Aufgabe, vorbeugend jede Erscheinungsform politischer Untergrundtätigkeit zu verhindern und zu bekämpfen. Eine wichtige Voraussetzung dafür ist die rechtzeitige Aufklärung der Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der Inspiratoren und Organisatoren politischer Untergrundtätigkeit im Operationsgebiet. Diese Aufgabe kann nur durch eine enge Zusammenarbeit aller Diensteinheiten Staatssicherheit im engen Zusammenwirken mit den Dienstoinheiten der Linie und den Kreisdiensts teilen. Ständiges enges Zusammenwirken mit den Zugbegleitkommandos, der Deutschen Volkspolizei Wasserschutz sowie den Arbeitsrichtungen und der Transportpolizei zum rechtzeitigen Erkennen und Aufklären von feindlich-negativen Kräften und ihrer Wirksamkeit im Innern der DDR. Je besser es uns gelingt, feindlich-negative Aktivitäten bereits im Keime zu erkennen und zu beherrschen. Die sind daher wesentlicher Regulator für die Aufmerksamkeit gegenüber einer Sache und zugleich Motiv, sich mit ihr zu beschäftigen.