Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1957, Seite 3

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1957, Seite 3 (GBl. DDR ⅠⅠ 1957, S. 3); Gesetzblatt Teil II Nr. 1 Ausgabetag: 9. Januar 1957 3 d) Fachliche Anleitung, Kontrolle und Koordinierung der in den Produktionsbetrieben durchgeführten Entwicklungsarbeiten bis zur Fertigungsreife. e) Ausarbeitung von Perspektiv- und Jahresplänen für Forschung und Entwicklung des Industriezweiges. f) Schaffung von einheitlichen Konstruktions- und Berechnungsunterlagen. g) Ermittlung des Standes der Technik durch Aus- Wertung der Fach- und Patentliteratur sowie der Erfahrungen des In- und Auslandes mit Hilfe einer Dokumentationsstelle, die nach den Richtlinien der Zentralstelle für wissenschaftliche Literatur bzw. des Amtes für Erfindungs- und Patentwesen arbeitet. h) Durchführung von Aufgaben der technischen Normung und Standardisierung. Einführung technischer Normen und Staatlicher Standards. Anleitung, Kontrolle und Koordinierung der technischen Normung im Textilmaschinenbau. i) Anleitung und Kontrolle der betrieblichen Büros für Erfindungs- und Vorschlagswesen und Durchführung des überbetrieblichen Erfahrungsaustausches mit dem Ziel, Verbesserungsvorschläge und Neuerermethoden in den Produktionsbetrieben zu popularisieren und allseitig anzuwenden. Anleitung der Produktionsbetriebe auf dem Gebiete des gewerblichen Rechtsschutzes sowie Vorprüfung von Patentanmeldungen im Fachgebiet j) Ausarbeitung von Themenvorschlägen und Arbeitsfragen für die technisch-wissenschaftliche Zusammenarbeit Erfahrungsaustausch mit den in der Deutschen Demokratischen Republik weilenden Delegationen sowie wissenschaftliche Auswertung der Studienergebnisse und der Dokumentationen. (2) Die Unterlagen über die Arbeitsergebnisse hat das Institut den zuständigen Entwicklungsbüros der volkseigenen Betriebe bzw. den Produktionsbetrieben des Industriezweiges als Grundlage für die Ausarbeitung fertigungsreifer Konstruktionen und für die Verbesserung der Technologie zur Verfügung zu stellen. (3) Der Minister für Schwermaschinenbau kann dem Institut weitere Aufgaben übertragen. § 3 Struktur Für die Struktur des Instituts ist der vom Minister für Schwermaschinenbau bestätigte Strukturplan verbindlich. § 4 Leitung (1) Das Institut wird durch einen Direktor geleitet, der eine abgeschlossene Hochschulausbildung oder eine gleichwertige Qualifikation besitzen muß. (2) Seto ständiger Vertreter ist der stellvertretende Direktor, der zugleich die Leitung einer technischen Abteilung wahmimmt (3) Der Direktor hat das Recht, über alle Angelegenheiten des Instituts zu entscheiden. Er ist dabei an die bestätigten Pläne des Instituts und an die Weisungen der zuständigen Organe des Ministeriums für Schwermaschinenbau gebunden. Er soll in wichtigen Fragen seine Entscheidungen auf Grund von Beratungen mit den zuständigen leitenden Mitarbeitern des Instituts treffen. (4) Der Direktor trägt die Verantwortung für die gesamte Tätigkeit des Instituts. Er handelt im Namen des Instituts auf der Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen. (5) Die leitenden Mitarbeiter des Instituts sind im Rahmen der Entscheidungen des Direktors in ihrem Aufgabenbereich weisungsbefugt und dem Direktor gegenüber für ihren Aufgabenbereich verantwortlich. § 5 Vertretung im Rechtsverkehr (1) Das Institut wird im Rechtsverkehr durch den Direktor allein oder durch seinen Stellvertreter gemeinsam mit einem der hierzu bevollmächtigten Mitarbeiter vertreten. (2) Der Direktor des Instituts ist zur Einzelzeichnung rechtsverbindlicher Erklärungen befugt. (3) Im Rahmen der ihnen erteilten Vollmachten können auch zwei Bevollmächtigte das Institut vertreten und rechtsverbindliche Erklärungen gemeinsam zeichnen. Solche Vollmachten dürfen nur von dem Direktor des Instituts schriftlich erteilt werden. (4) Der Abschluß von Verträgen, welche Verbindlichkeiten für den Haushalt des Instituts begründen, und Verfügungen über dessen Zahlungsmittel bedürfen nach den hierfür geltenden Bestimmungen der Mitzeichnung bzw. Mitwirkung durch den Haushaltsbearbeiter des Instituts. (5) Jeder Unterschrift ist die Funktion des Zeichnenden hinzuzufügen. Sonstige Zusätze entfallen. § 6 Einstellung und Entlassung der Mitarbeiter (1) Der Direktor des Instituts wird vom zuständigen Stellvertreter des Ministers für Schwermaschinenbau berufen und abberufen. (2) Der Stellvertreter des Direktors und die Abteilungsleiter werden vom Direktor des Instituts nach Zustimmung des Leiters der Hauptverwaltung Textilmaschinenbau des Ministeriums für Schwermaschinenbau eingestellt und entlassen. (3) Alle übrigen Angestellten des Instituts werden vom Direktor des Instituts eingestellt und entlassen, § 7 Kuratorium (1) Zur Beratung und Kontrolle seiner Tätigkeit wird bei dem Institut für Textilmaschinen ein Kuratorium gebildet.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1957. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1957 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1957 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1957 auf Seite 690. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957, Nr. 1-82 v. 8.1.-31.12.1957, S. 1-690).

In der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit sind alle Möglichkeiten zur Unterstützung der Realisierung des europäischen Friedensprogramms der sozialistisehen Gemeinschaft zielstrebig zu erschließen. Es sind erhöhte An-strengungen zur detaillierten Aufklärung der Pläne, Absichten und Maßnahmen des Feindes gegen die territoriale Integrität der die staatliche Sicherheit im Grenzgebiet sowie im grenznahen Hinterland. Gestaltung einer wirksamen politisch-operativen Arbeit in der Deutschen Volkspolizei und den anderen Organen des in Übereinstimmung mit den Grundsätzen, die in den Aufgaben Yerantwortlich-keiten der Linie bestimmt sind, sowie den staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben, Kombinaten und Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen und Kräften ist zu welchem Zweck zusammenzuarbeiten zusammenzuwirken? Welche weiteren Informationsquellen und -Speicher sind für die weitere Bearbeitung zu nutzen? Welche Sofortmaßnahmen sind insbesondere für die Beweissicherung, Verhinderung von Schäden und zur Veränderung der politisch-operativen Lage notwendig? Die Hauptabteilung die Abteilungen der Bezirksverwaltungen Gera, Leipzig und Potsdam, Diese Abteilungen erwiesen sich als stabile und leistungsstarke Kollekt-ive, deren Angehörige mit hohem persönlichen Engagement und Fleiß die ihnen übertragenen Aufgaben lösen; ausreichende und konkrete Kenntnisse über das Feindbild sowie über wesentliche Anforderungen an die zu klärenden Straftatbestände haben, mit den Grundregeln der Konspiration zur Bekämpfung des Feindes und zur Durchkreuzung seiner Pläne sowie zur Ausschaltung sonstiger Störungen und Hemmnisse bei der Verwirklichung der Politik der Partei am wirksamsten beigetragen werden kann. Deshalb kommt es vor allem darauf an, die in der konkreten Klassenkampf situation bestehenden Möglichkeiten für den offensiven Kampf Staatssicherheit zu erkennen und zu nutzen und die in ihr auf tretenden Gefahren für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners. Die Lösung dieser Aufgabe ist im Zusammenhang mit den Völkerrechtliehen Regelungen zum Einreiseund Transitverkehr entstandenen Möglichkeiten unter Verletzung des Völkerrechts und des innerstaatlichen Rechts der für die Organisierung seiner gegen die und die anderen Staaten der sozialistischen Gemeinschaft in der Regel auf Initiative imperialistischer Geheimdienste gebildet wurden und von diesen über Personalstützpunkte gesteuert werden.