Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1957, Seite 294

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1957, Seite 294 (GBl. DDR ⅠⅠ 1957, S. 294); 294 Gesetzblatt Teil II Nr. 41 Ausgabetag: 30. November 1957 Anordnung über die Lieferung von feuerfestem Material ab 1958. Vom 9. November 1957 Im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen Organe der staatlichen Verwaltung wird folgendes angeordnet: § 1 Schamotte-Normal- und Formsteine (1) Die Niederlassung Feuerfeste Erzeugnisse der DHZ Metallurgie (DHZ) ist verantwortlich für die Realisierung der Materialbilanzen über Schamotte-Normal- und Formsteine. (2) Überschreiten die Bestellungen der Bedarfsträger den in der Materialbilanz vorgesehenen Kontingentträgeranspruch, so hat der Kontingentträger im Einvernehmen mit dem Ministerium für Berg- und Hüttenwesen und der DHZ darüber zu entscheiden, welche Aufträge zurückgestellt oder geändert werden sollen. (3) Die bereits für das Planjahr 1958 geschlossenen Verträge unterliegen ebenfalls der Bestimmung des Abs. 2. § 2 Bestellungen (1) Die Bedarfsträger haben die Bestellungen für die in der Anlage 1 aufgeführten feuerfesten Materialien und Rohstoffe der DHZ einzureichen. (2) Die Bestellung muß folgende Angaben enthalten: a) die Nummer der Planposition, b) die Bestellmenge, c) die genauen Qualitäts- und Sortenangaben, d) die gewünschten Liefertermine, e) die Nummer des Kontingentträgers und der Hauptbedarfsträgergruppe, f) den gewünschten Lieferbetrieb, sofern Direktbezug in Frage kommt, g) das Objekt und den Verwendungszweck. (3) Die bestellten Mengen müssen den vorgeschriebenen Materialverbrauchs- und Vorratsnormen entsprechen. § 3 Vertragshändler Anträge auf Einschaltung als Vertragshändler sind mit den spezifizierten Bestellungen der DHZ bis zu den gemäß § 7 Abs. 1 festgelegten Terminen einzureichen. § 4 Import und Export Die Verteilung, der Bezug und die Lieferung von Import- und Exportmaterialien erfolgen nach den hierfür geltenden Bestimmungen. § 5 Rahmenabsatzverträge (1) Die DHZ hat mit den Lieferbetrieben Rahmenabsatzverträge über die gesamte Produktion einschließlich der Überproduktion aller Erzeugnisse des Handelsprogramms zu schließen. Die Betriebe haben in diesen Verträgen die DHZ zu ermächtigen, die Abnehmer und den Umfang der Lieferungen zu bestimmen. (2) Auf der Grundlage dieser Rahmenabsatzverträge hat die DHZ, soweit ein Direktbezug nicht möglich ist, die Bedarfsträger im Strecken-, Vermittlungs- und Vertragshändlergeschäft zu beliefern. § 6 Verteilerpläne (1) Die DHZ hat im Einvernehmen mit dem Ministerium für Berg- und Hüttenwesen für das Planjahr Verteilerpläne für die Materialien der Planpositionen 15 12 100 Sande für die Metallindustrie 15 12 200 Schleifsande und Sande für die Glas-und Keramikindustrie 15 12 400 Quarzsande und Quarzmehl 15 12 500 Filter- und Gebläsekies 15 51 200 Rohschamotte 15 51 300 Stahlformschamotte 15 51 600 Stahlformmasse auf Schamottebasis 15 52 690 Sonstige Graphitwaren (Gießereigraphit) 15 52 700 Sinterdolomit 39 31 811 Elektrokorund, gekörnt 39 31 812 Edelkorund, gekörnt aufzustellen. Zu diesern Zweck haben die Bedarfsträger der DHZ den Jahresbedarf bis zum 1. September des vorhergehenden Jahres mitzuteilen. Für die Lieferungen im Planjahr 1958 gelten die in den vorbereitenden Verträgen mit der DHZ vereinbarten Termine. (2) Für die Materialien der Planpositionen 15 38 990 Kieselgursteine 15 51 400 Stahlwerksverschleißmaterial 15 52 310 Silikasteine 15 52 430 ' Magnesit- und Chrommagnesitsteine werden Quartalsverteilerpläne aufgestellt. (3) Im Bedarfsfälle können auch von der DHZ für die übrigen Materialien der Anlage 1 Verteilerpläne aufgestellt weiden. (4) Für das auf Grund der Quartalsverteilerpläne zu liefernde Material sind Verträge nur für das betreffende Quartal zu schließen. § 7 Bedingungen für den Direktbezug (1) Für die Betriebe der volkseigenen und der ihr gleichgestellten Wirtschaft ist der Direktbezug zulässig, wenn die Bestellungen a) die in der Anlage 2 aufgeführten Mindestmengen erreichen, b) ordnungsgemäß bis zu den folgenden Terminen eingereicht worden sind: für das I. Quartal bis zum 1. November des Vorjahres für das II. Quartal bis zum 1. Februar des laufenden Jahres für das III. Quartal bis zum 1. Mai des laufenden Jahres für das IV. Quartal bis zum 1. August des laufenden Jahres.;
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1957. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1957 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1957 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1957 auf Seite 690. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957, Nr. 1-82 v. 8.1.-31.12.1957, S. 1-690).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der . Die Vervollkommnung der Planung der Arbeit mit auf der Grundlage von Führungskonzeptionen. In der Richtlinie des Genossen Minister sind die höheren Maßstäbe an die Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung vorbeugende Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung politischer Ooiergrundtäiigkeii Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung Über den Vollzug der Untersuchungshaft und die SeMto lelatung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung im Dienstobjekt, In Spannungssituationen und zu besonderen Anlässen, die erhöhte Sicherungsmaßnahmen erforderlich machen, hat der Objektkommandant notwendige Maßnahmen einzuleiten und durchzusetzen. Die Leiter der Diensteinheiten sind verantwortlich dafür, daß die durch die genannten Organe und Einrichtungen zu lösenden Aufgaben konkret herausgearbeitet und mit dem Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden, insbesondere durch operative Kontroll- und Voroeugungsmabnahmen, einen Übergang von feindlichnegativen Einstellungen zu feindlieh-negativen Handlungen frühzeitig zu verhindern, bevor Schäden und Gefahren für die sozialistische Gesellschaft für das Leben und die Gesundheit von Menschen oder bedeutenden Sachwerten. Diese skizzierten Bedingungen der Beweisführung im operativen Stadium machen deutlich, daß die Anforderungen an die politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung sowie ein konkretes, termingebundenes und kontrollfähiges Programm der weiteren notwendigen Erziehungsarbeit mit den herauszuarbeiten.

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